Stadtrat tagt am 15. September

Erste Beigeordnete Meurer hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Dienstag, den 15. September 2026 zu einer Sitzung des Stadtrates einberufen. Die Sitzung findet um 18 Uhr im Rathaus, Saal Lieser statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

Im öffentlichen Teil der Sitzung:

Bauleitplanung

Bebauungsplan W-87-00 „Schloßstraße“

Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie aus der gleichzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Der Stadtrat beschließt nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie aus der gleichzeitigen Beteiligung der Behörden und der öffentlichen Auslegung den Bebauungsplan als Satzung.

Bauanträge und -anfragen

Bauantrag Eifelstraße

Bauantrag für den Einbau einer Wohnung im Untergeschoss in Wittlich, Eifelstraße, Gemarkung Wengerohr, Flur 1, Flurstück 1441/5

Der Stadtrat entscheidet über eine Befreiung von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes WW-13-03 „Wengerohrer Schulzentrum“ zur Errichtung einer Wohnung im Untergeschoss.

Bauanträge und -anfragen

Bauanfrage Auf Stein (Tannenstraße)

Bauanfrage für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses in Wittlich, Gemarkung Neuerburg, Flur 13, Flurstück 76

Der Stadtrat entscheidet über die Versagung der Zustimmung des vorgenannten Vorhabens.

Familiengrundschulzentren im Rahmen des Startchancen-Programms

Kooperationsvereinbarung

Der Stadtrat berät und beschließt über die Weiterführung der Familiengrundschulzentren in den vier städtischen Grundschulen der Stadt Wittlich im Rahmen des Startchancen-Programms ab dem 1. Januar 2027. Die Verlängerung gilt zunächst für vier weitere Jahre.

Kommunale Klärschlammverwertung Region Trier AöR (KRT)

Veränderung der Trägerschaft zum 1. Januar 2026 und 1. Januar 2027

Der Stadtrat stimmt über die Veränderung der Trägerschaft der KRT AöR ab.

Rückwirkend zum 1. Januar 2026 an die Verbandsgemeindewerke Schweich und Trier-Land. Ab dem 1. Januar 2027 an die Verbandsgemeindewerke Bernkastel-Kues.

Ortsrecht

Neufassung der Friedhofssatzung

Mit Inkrafttreten des neuen Bestattungsgesetz ist eine umfassende Überarbeitung der Friedhofssatzung erforderlich. Die neue Satzung wurde an die aktuelle Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes angepasst. Der Stadtrat berät und beschließt die erforderliche Neufassung.

Ortsrecht

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Bedingt durch die Neufassung der Friedhofssatzung an die neuen Gegebenheiten ist es ebenfalls erforderlich die Gebührensatzung anzupassen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung: