Aus der Stadtratssitzung am 14. September
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 14. September 2023 wie folgt beschlossen
Öffentlicher Teil:
TOP 1 | Verpflichtung von Ratsmitgliedern |
Bürgermeister Rodenkirch verpflichtete Jens Bernard als Ratsmitglied. Bernard rückt für Markus Lange in den Stadtrat, der sein Mandat zurückgegeben hat.
TOP 4 | Bauleitplanung |
Bebauungsplan W-23-01 „Zentrale Sportanlage, 1. Änderung“
| - | Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf |
| - | Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB |
Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Planentwurf und der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der gleichzeitigen Beteiligung der Behörden und der öffentlichen Auslegung zu.
TOP 5 | Nachwahlen in städtische Ausschüsse |
Aufgrund der Niederlegung des Mandates von Markus Lange war eine Nachwahl in den Zentralausschuss, den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus und den Bau- und Verkehrsausschuss erforderlich.
Das Vorschlagsrecht lag bei der FDP-Stadtratsfraktion.
Für den Zentralausschuss wurde Markus Blasweiler als Stellvertreter von Thomas Losen, der für Markus Lange nachrückt, vorgeschlagen,
Für den Bau- und Verkehrsausschuss wurde Thomas Losen als Stellvertreter vorgeschlagen.
Für den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus wurde Marvin Stablo als Stellvertreter vorgeschlagen.
Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Wahlvorschlag zu.
TOP 6 | Vergaben |
Bau Forstbetriebshalle am Waldhaus Wittlich
Einstimmig stimmte der Stadtrat den Vergaben zum Bau einer Forstbetriebshalle am Waldhaus Wittlich zu.
TOP 7 | Klimaschutz |
Grundsatzbeschluss WEA (Windenergieanlagen)
Einstimmig stimmte der Stadtrat zu, auf den im Klimaschutzkonzept aufgezeigten Potentialflächen die Planungen zur Errichtung von Windenergieanlagen voranzutreiben.
Nichtöffentlicher Teil:
- | Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Ankauf von Flächen in der Gemarkung Wengerohr und Neuerburg zu. |