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Wittlicher Rundschau
Ausgabe 46/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Der Stadtrat ist zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung für Donnerstag, den 21. November 2024 um 18:00 Uhr in den Saal Lieser im Rathaus, Schloßstraße 11, 54516 Wittlich eingeladen.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen

3.

Bauleitplanung

3.a 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wittlich

- Zustimmung zum Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes

- Beratung der Stellungnahmen und Anregungen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB

- Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB gem. § 4a Abs. 2 BauGB

3.b Bebauungsplan W-86-00 "Wohnmobilstellplatz"

- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf

- Beratung der Stellungnahmen und Anregungen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

- Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB und der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB gem. § 4a Abs. 2 BauGB

4.

Neue Wärmeversorgung

Feuerwehr Stadtmitte

Grundsatzbeschluss

5.

Stadtgestaltung

Ausbau Brahms- und Mozartstraße

Vorstellung der Ausbauplanung

6.

Vitelliusbad Wittlich

Tarifgestaltung für das neue Vitelliusbad Wittlich

7.

Betreuungsangebot an den städtischen Grundschulen

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betreuungsangebot in den Grundschulen der Stadt Wittlich

8.

Bürgermeisterwahl 2025

8.a Vorverlegung des Wahltages

8.b Festlegung der Ausschreibungsmodalitäten

9.

Jahresabschluss der Stadt Wittlich zum 31.12.2022

a) Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2022

b) Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

10.

Zweiter Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2024

11.

Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2025

12.

Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2024

Zweite Nachtragshaushaltssatzung und Zweiter Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2024

13.

Grundsteuerreform - Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025

14.

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 4. November 2024

Wiedereinführung Jugendparlament

15.

Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung:

1.

Mitteilungen

2.

Vergaben

3.

Finanzangelegenheiten

4.

Verschiedenes

Wittlich, den 12. November 2024
Stadtverwaltung Wittlich
Joachim Rodenkirch, Bürgermeister