Öffentliche Bekanntmachung
Der Stadtrat ist zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung für Dienstag, den 13. Dezember 2022 um 18:00 Uhr und für Donnerstag, den 15. Dezember 2022 um 18:00 Uhr in den Saal Lieser im Rathaus, Schloßstraße 11, 54516 Wittlich eingeladen.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Mitteilungen |
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| 2.a Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien |
| 3. | Bauleitplanung |
| 3.a Bebauungsplan WW-07-03 "Industriegebiet Wengerohr, 3. Änderung" - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie aus der gleichzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2BauGB - Satzungsbeschluss | |
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| 3.b Bebauungsplan WW-22-00 "Gartenborn" - Aufstellungsbeschluss |
| 4. | Jahresabschlüsse per 31.12.2021 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Servicebetrieb der Stadtwerke Wittlich |
| 5. | Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs - Ende des Linienbündels Wittlich Stadt und Land - Trägerschaft |
| 6. | Klimaschutz |
| 6.a Ausbaupotenziale für Erneuerbare Energien in Wittlich Szenarienvorstellung | |
| 6.b Energiekonzept Rathaus | |
| 7. | Benennung des Mehrgenerationenzentrums im Brautweg |
| 8. | Betreuungsangebot an den städtischen Grundschulen |
| 8.a Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betreuungsangebot in Grundschulen der Stadt Wittlich | |
| 8.b Änderung der Betreuungsordnung für die Betreuungsangebote an den städtischen Grundschulen der Stadt Wittlich | |
| 9. | Benennung von Straßen Stadtteil Dorf "Am alten Kirchweg", "Dorfer Spitz", "Zum Dorfer Graf" und "In den alten Gärten" |
| 10. | Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 11. | I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2022 |
| 12. | Festsetzung der Gebühren der Wasserversorgungseinrichtung 2023 |
| 13. | Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseitigungseinrichtung 2023 |
| 14. | Festsetzung der Gebühren für die Straßenreinigung 2023 |
| 15. | Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 16. | Neufassung Friedhofsgebührensatzung |
| 17. | Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023 |
| 17.a Stellenplan | |
| 17.b Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023 a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2023 | |
| 18. | Verschiedenes |
| Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 1. | Mitteilungen |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Verschiedenes |