Aus der Stadtratssitzung vom 9. Februar

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 9. Februar 2023 wie folgt beschlossen

Öffentlicher Teil:

TOP 1 Einwohnerfragestunde:

Aus der Bürgerschaft werden Fragen zu den „Abstimmungen in öffentlichen Sitzungen im Stadtrat und Ausschüssen“ gestellt und um schriftliche Beantwortung gebeten. Die Antwort erfolgt in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 16. März.

TOP 3 Bauleitplanung

Bebauungsplan W-23-01 „Zentrale Sportanlage, 1. Änderung“

Einstimmig hat der Stadtrat dem Aufstellungsbeschluss zugestimmt.

TOP 4 Grundstücksangelegenheiten

Baugebiet „In der Spitz“ in Wittlich-Dorf

Festlegung des Bewerbungsverfahrens

Der Stadtrat stimmt einstimmig zu, die noch nicht vergebenen Grundstücke nach dem „Windhundprinzip“ zu veräußern.

TOP 5a Klimaschutz

Ausbaupotenziale Erneuerbarer Energien

Einstimmig stimmte der Stadtrat den vorgestellten Szenarien als Grundlage für die Berechnung der Energie- und CO2-Einsparungsmöglichkeiten im Klimaschutzkonzept zu.

TOP 5b Klimaschutz

Maßnahmenkatalog des Klimaschutzkonzeptes

Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Maßnahmenkatalog zu.

TOP 5c Klimaschutz

Beitritt zum Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz

Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Beitritt zu.

Nichtöffentlicher Teil:

Einstimmig stimmte der Stadtrat der Beschaffung einer neuen Software im Bereich des Haushalts- und Kassenwesens zu.

Einstimmig stimmte der Stadtrat der Beschaffung neuer Hardware zu.