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Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell
Ausgabe 1/2019
Irmenach - amtlich
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Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Ortsgemeinderates Irmenach

vom 04.12.2018

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates Irmenach waren unter schriftlicher Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 26.11.2018 auf den 04.12.2018, 18:30 Uhr, zu einer Sitzung in das Gemeindehaus Irmenach, kleinen Saal, Burgstraße 1, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 30.11.2018 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden.

Der Ortsgemeinderat Irmenach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Ende der Sitzung: 20:20 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister Martin Kirst

Ratsmitglied Heinz Günter Becker

Ratsmitglied Brunhilde Kiesel

Ratsmitglied Klaus-Dieter Kley

1. Ortsbeigeordneter und

Ratsmitglied Udo Neu

Ratsmitglied Ingo Noack

Ratsmitglied Holger Schell

Ratsmitglied Sven Wedertz

ab 19:00 Uhr

Ratsmitglied Kai Wiedenhöft

Ratsmitglied Carsten Hammen

Ratsmitglied Ingrid Tatsch

Ratsmitglied Markus Tatsch

2. Ortsbeigeordneter und

Ratsmitglied Christian Wedertz

Außerdem anwesend:

Schriftführer Hans-Günter Brust

Beauftragter von Bürgermeister

Marcus Heintel Johannes Klar

Klaus Remmy

zu TOP 1

Christoph Anton

nur öffentliche Sitzung

Forstdirektor Franz-Josef Sprute

nur öffentliche Sitzung

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1.

Vorstellung des Forsteinrichtungswerkes

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates

3.

Mitteilungen und Anfragen

3.a

Verbandsgemeindeumlage 2018

3.b

Abrechnung Ferienfreizeit 2018

3.c

Reinigung Linoleumboden Gemeindehaus Irmenach

3.d

2. Filmabend AK Dorf

3.e

Sachstand KiTa Lötzbeuren

3.f

Beschwerde eines Anwohners über zu schnelles Fahren

4.

Internetpräsenz der Ortsgemeinde Irmenach

5.

Errichtung eines Mobilfunkmastes im Bereich der Ortsgemeinde Irmenach

6.

Beratung und Beschlussfassung Doppel-Haushaltssatzung und Doppel-Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019+2020

Öffentliche Sitzung

1. Vorstellung des Forsteinrichtungswerkes

Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.09.2018 den Auftrag zur Erstellung des Forsteinrichtungswerks für die Jahre 2019 bis 2028 an das Büro Fo-Nat aus Pluwig vergeben. Der Forstsachverständige Klaus Remmy stellt dem Gemeinderat die Grundzüge des Forsteinrichtungswerks vor. Er betreibt ein privates Forsteinrichtungsbüro und hat bereits mehrere Aufträge in der Umgebung.

Die praktische Durchführung erfolgt durch die Festlegung der Eigentümerziele, die Inventur des Waldes, die Erstellung der Planung, die Vorstellung bei der Gemeinde und dem Revierförster und der Vorlage des Werkes bei der oberen Forstbehörde.

Der Beschluss über das Gesamtwerk erfolgt durch den Gemeinderat. Anschließend wird das komplette Forsteinrichtungswerk inklusive aller Karten der Gemeinde ausgehändigt.

Der Beschluss soll bis Mitte Juni 2019 gefasst werden.

Der Ortsgemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

2. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates

Gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Irmenach vom 20.11.2018 werden keine Einwendungen erhoben.

3. Mitteilungen und Anfragen

3.a. Verbandsgemeindeumlage 2018

Ortsbürgermeister Martin Kirst informiert den Gemeinderat über den Bescheid der Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach über die endgültige Festsetzung der Verbandsgemeindeumlage für das Jahr 2018. Demnach sind von der Ortsgemeinde Irmenach 205.994 € an Umlage an die Verbandsgemeinde abzuführen.

3.b. Abrechnung Ferienfreizeit 2018

Für die Durchführung der Kinderfreizeit 2018 liegt mittlerweile die Abrechnung des TuS Irmenach-Beuren e.V. vor. Nach Abzug aller Zuschüsse verbleiben für die Ortsgemeinde Irmenach noch Kosten in Höhe von 1.833,06 €. Der Gemeinderat bedankt sich herzlich beim TuS und allen ehrenamtlichen Helfern für die gelungene Durchführung dieser Kinderfreizeit.

Im nächsten Jahr findet die Ferienfreizeit vom 24. bis 27. Juli 2019 zum Thema „Unser Wald“ statt.

3.c. Reinigung Linoleumboden Gemeindehaus Irmenach

Der Linoleumbelag im Gemeindehaus in Irmenach wurde zwischenzeitlich grundgereinigt und neu versiegelt. Hierfür sind Kosten in Höhe von 2.726,72 € angefallen.

3.d. 2. Filmabend AK Dorf

Der Vorsitzende berichtet, dass bei der Durchführung des Filmabends durch den AK Dorf am 16.11.2018 eine Spendensumme in Höhe von 411 € zusammengekommen ist. Den Organisatoren des AK Dorf spricht er seinen herzlichen Dank für ihr Engagement aus.

3.e. Sachstand Dachsanierung KiTa Lötzbeuren

Der stellvertretende Fachbereichsleiter Johannes Klar von der Verwaltung erläutert dem Gemeinderat den Sachstand zur Sanierung des schadhaften Flachdaches in der KiTa Lötzbeuren. Das selbstständige Beweisverfahren ist mittlerweile abgeschlossen. Gestritten wird jedoch noch um die jeweiligen Verantwortlichkeiten. Hierzu ist vom Landgericht Trier für den 09.01.2019 ein weiterer Termin anberaumt worden.

Um den dauerhaften Betrieb in der KiTa aufrecht zu erhalten, mussten in den nutzbaren Räumen kleinere Umbaumaßnahmen durchgeführt werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf ca. 15.000 €. Weiterhin sind bereits Gerichts- und Sachverständigenkosten in Höhe von ca. 13.000 € angefallen.

Mit der Dachsanierung wurde mittlerweile begonnen. Die Erneuerung des Dachaufbaus und der Eindeckung ist bereits erfolgt. Restarbeiten im Zuge dieser Maßnahme sind noch fertig zu stellen.

3.f. Beschwerde eines Anwohners über zu schnelles Fahren

Der Vorsitzende berichtet dem Gemeinderat, dass er von einem Anwohner der „Trarbacher Straße“ eine Beschwerde erhalten habe, dass viele Fahrzeuge bei der Ortsausfahrt bereits viel zu schnell fahren würden. Er weist darauf hin, dass vorgesehen ist, im 1. Halbjahr 2019 wieder Geschwindigkeitsmessungen durch den LBM durchzuführen. Weiterhin erklärt er, dass von seiner Seite ein Aufruf an die Einwohner von Irmenach und Beuren zur geschwindigkeits-angepassten Fahrweise erfolgen wird.

4. Internetpräsenz der Ortsgemeinde Irmenach

Es ist seitens der Gemeinde Irmenach beabsichtigt, die Homepage neu und anwenderfreundlicher zu gestalten. Auf die bisherigen Beratungen in dieser Angelegenheit wird verwiesen. Von der Firma Skip-Intro liegt für die Auffrischung der Homepage ein Angebot in Höhe von 990 € netto vor. Sollte ein Auftrag von größerem Umfang vergeben werden, wäre eine Angebotsabfrage bei mehreren Anbietern mittels eines kleinen Leistungsverzeichnisses erforderlich.

Der Vorsitzende schlägt vor, das Angebot der Firma Skip-Intro für ein neues Design sowie die Aktualisierung und Pflege der Homepage anzunehmen.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat nimmt das Angebot der Firma Skip-Intro an und ermächtigt den Ortsbürgermeister, den Auftrag zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

5. Errichtung eines Mobilfunkmastes im Bereich der Ortsgemeinde Irmenach

Die DFMG (Deutsche Funkturm GmbH) beabsichtigt, in Irmenach einen Funkmast für das D1-Netz der Telekom zu errichten. Diesbezüglich haben bereits mehrere Gespräche zwischen der Ortsgemeinde Irmenach und DFMG stattgefunden. In einem Ortstermin Mitte des Jahres wurden mehrere mögliche Standorte erörtert und geprüft. Letztendlich hat man sich seitens DFMG für den Standort Gemarkung Irmenach, Flur 13, Flurstück 12/2, entschieden.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat begrüßt die Absicht der DFMG, einen Funkmast in Irmenach zu errichten, um die Mobilfunkkommunikation zu verbessern. Er stimmt der Errichtung des Funkmastes auf dem vorgenannten Grundstück zu.

Abstimmungsergebnis:

Mit 12 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung einstimmig angenommen.

6. Beratung und Beschlussfassung Doppel-Haushaltssatzung und Doppel-Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019+2020

Den Ortsgemeinderatsmitgliedern ist der Doppel-Haushaltsplan vor der Sitzung zugegangen. Er wurde in der Sitzung am 20.11.2018 ausgiebig erläutert. Weiterhin wurde noch ein entsprechendes Beiblatt mit geringfügigen Änderungen zur Sitzung vorgelegt.

Fraktionssprecher Günter Becker (SPD-Fraktion) erklärte, dass dies der letzte Haushalt in der Legislaturperiode des derzeitigen Gemeinderates sei. Man habe sich auf die notwendigen Einnahmen und Ausgaben beschränkt. Sein Dank gilt dem Schriftführer, Sebastian Schneider, für die Erläuterung des Haushalts, Bürgermeister Marcus Heintel und seinen Mitarbeitern, Forstdirektor Franz-Josef Sprute, Revierförster Christoph Anton, dem Ortsbürgermeister sowie den Ratskollegen.

Fraktionssprecherin Ingrid Tatsch (CDU-Fraktion) schließt sich den Ausführungen von Günter Becker an und bekräftigt den Dank für die vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb des Rates und mit der Verwaltung.

Auch Ortsbürgermeister Martin Kirst schließt sich dem Dank an Bürgermeister Marcus Heintel und seine Mitarbeiter sowie an die Mitarbeiter im Forst an. Seinerseits bedankt er sich bei den Ratsmitgliedern und den Beigeordneten für die offene und konstruktive Zusammenarbeit.

Er versuche, im Sinne der Gemeinde zusammen mit dem Gemeinderat eine gute Daseinsvorsorge zu betreiben.

Beschlussfassung:

Nach Beratung der Doppel-Haushaltssatzung und des Doppel-Haushaltsplanes der Ortsgemeinde Irmenach für das Haushaltsjahr 2019+2020, wird die Haushaltssatzung in der vorgelegten Form ohne Änderungen beschlossen.

Stellenplan

Der dem Haushaltsplan angegliederte Stellenplan wird in der vorgetragenen Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 13 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.