Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 08.12.2022
des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 08.12.2022
Die Mitglieder des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 30.11.2022 auf den 08.12.2022, 16:00 Uhr, zu einer Sitzung in das Gemeindehaus Irmenach, Friedrich-Karl-Ströher-Saal, Burgstraße 1, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 02.12.2022 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 16:40 Uhr
| Anwesend: | |
| 1. | Vorsitzender Bürgermeister Marcus Heintel |
| 2. | Ausschussmitglied (RM) Rüdiger Nilles |
| 3. | Ausschussmitglied (RM) Hans-Joachim Weinmann |
| 4. | Ausschussmitglied (RM) Dirk Reichert |
| 5. | Ausschussmitglied (RM) Kai Uwe Schühlein |
| 6. | Ausschussmitglied (RM) Klaus Dieter Müllen |
| 7. | Ausschussmitglied (RM) Roland Bender |
| 8. | Ausschussmitglied (RM) Walter Klink |
| 9. | Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Dorothea Brendle |
| 10. | Ausschussmitglied (RM) Gerhard Lettl |
| 11. | Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Jörg Spier |
| Außerdem anwesend: | |
| 1. | Beschäftigtenvertreter Frank Pohl |
| 2. | Beschäftigtenvertreter Wolfgang Löwen |
| 3. | Beschäftigtenvertreter Achim Knod |
| 4. | Beschäftigtenvertreter Andreas Römer |
| 5. | 1. Beigeordneter Eugen Klein |
| 6. | 2. Beigeordnete Anja Bindges |
| 7. | 3. Beigeordneter Wilhelm Müllers |
| 8. | Kaufmännischer Werkleiter Jens Burch |
| 9. | Technischer Werkleiter Manfred Christ |
| 10. | Schriftführer Fachbereichsleiter Frank Koch |
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Werkausschusses |
| 2. | 1. Nachtrag zur Betriebssatzung für die Verbandsgemeindewerke Traben-Trarbach |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |
| 3.1 Werkausschusssitzung am 19.12.2022 | |
| 3.2 Wasserversorgung bei Stromunterbrechung | |
| 3.3 Förderung Energetische Maßnahmen in der Moseltherme | |
Öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Werkausschusses
Gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Werkausschusses vom 21.11.2022 werden keine Einwendungen erhoben.
2. 1. Nachtrag zur Betriebssatzung für die Verbandsgemeindewerke Traben-Trarbach
Mit der Neufassung der Betriebssatzung für die VG-Werke wurde u.a. auch ein technischer und ein kaufmännischer Werkleiter für die Vertretung der VG-Werke eingerichtet. In der Praxis hat sich zwischenzeitlich ein Bedarf für eine Anpassung der Vertretungsregelung für die Verbandsgemeindewerke gegeben.
In der Sitzung erfolgt weiterer Bericht.
Ein Entwurf für einen 1. Nachtrag zur Betriebssatzung für die Verbandsgemeindewerke wurde den Ausschussmitgliedern vorgelegt.
Bürgermeister Heintel erläutert dem Werkausschuss unter Bezugnahme auf die Beratungen in der heutigen nichtöffentlichen Sitzung die Notwendigkeit zur Änderung der Betriebssatzung.
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat folgenden Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat beschließt den 1. Nachtrag zur Betriebssatzung für die Verbandsgemeindewerke Traben-Trarbach in der vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis:
Mit 10 Ja-Stimmen 1 Enthaltungen einstimmig angenommen
Der kaufmännischer Werkleiter Jens Burch und der technische Werkleiter Manfred Christ haben an der Beratung dieses Tagesordnungspunktes nicht teilgenommen und sich im für die Zuhörer vorgesehene Teil des Sitzungssaals aufgehalten.
3. Mitteilungen und Anfragen
3.1. Werkausschusssitzung am 19.12.2022
Der kaufmännische Werkleiter Jens Burch teilt mit, dass am 19.12.2022 die nächste Werkausschusssitzung stattfinden soll in der hauptsächlich Auftragsvergaben beraten und entschieden werden sollen.
3.2. Wasserversorgung bei Stromunterbrechung
Auf Nachfrage aus dem Ausschuss teilt kaufm. Werkleiter Jens Burch mit, dass im Falle eines Stromausfalles, dass die Wasserversorgung aus dem Alftal mit Notstromaggregaten ca. 48 Stunden aufrechterhalten werden kann.
3.3. Förderung Energetische Maßnahmen in der Moseltherme
Bürgermeister Marcus Heintel gibt bekannt, dass derzeit immer noch nicht verbindlich durch das Umweltministerium über die vor 15 Monaten beantragte Zuweisungen für energetische Maßnahme in der Moseltherme entschieden wurde. Neben der Bewilligung der Förderunschädlichkeit des frühzeitigen Maßnahmenbeginnes liegt derzeit lediglich eine zeitnahe Inaussichtstellung der Förderung per E-Mail durch den zuständigen Referenten im Umweltministerium vor.