Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 19.12.2022
Die Mitglieder des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 13.12.2022 auf den 19.12.2022, 16:30 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Kröv, Robert-Schuman-Straße 65, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 16.12.2022 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 17:16 Uhr
| Anwesend: | |
| 1. | Vorsitzender Bürgermeister Marcus Heintel |
| 2. | Ausschussmitglied (RM) Hans-Joachim Weinmann |
| 3. | Ausschussmitglied (RM) Dirk Reichert |
| 4. | Ausschussmitglied (RM) Klaus Dieter Müllen |
| 5. | Ausschussmitglied (RM) Roland Bender |
| 6. | Ausschussmitglied (RM) Walter Klink |
| 7. | Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Dorothea Brendle |
| 8. | Ausschussmitglied (RM) Gerhard Lettl |
| 9. | Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Jörg Spier |
| 10. | Beschäftigtenvertreter Wolfgang Löwen |
| 11. | Beschäftigtenvertreter Achim Knod |
| 12. | Beschäftigtenvertreter Andreas Römer |
| Außerdem anwesend: | |
| 1. | 1. Beigeordneter Eugen Klein |
| 2. | 2. Beigeordnete Anja Bindges |
| 3. | 3. Beigeordneter Wilhelm Müllers |
| 4. | Kaufmännischer Werkleiter und Schriftführer Jens Burch |
| 5. | Technischer Werkleiter Manfred Christ |
| Entschuldigt: | |
| 1. | Ausschussmitglied (RM) Rüdiger Nilles |
| 2. | Ausschussmitglied (RM) Kai Uwe Schühlein |
| 3. | Beschäftigtenvertreter Frank Pohl |
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Bürgermeister Heintel um Erweiterung der Tagesordnung. Zusätzlich soll unter 2.2 der Punkt „Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach, Tiefbauarbeiten Brunnenleitung Bereich Bengel, Auftragsvergabe“ beraten werden.
Die Ausschussmitglieder stimmen der Erweiterung der Tagesordnung zu.
Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Werkausschusses |
| 2.1 | Neubau einer Gebläsehalle auf der Kläranlage Kinheim-Kindel Tiefbauarbeiten, Auftragsvergabe |
| 2.2 | Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach Tiefbauarbeiten Brunnenleitung Bereich Bengel, Auftragsvergabe |
| 3. | Rahmenvereinbarung für die Kanalreinigungs- und Kanalinspektionsarbeiten sowie die Entleerung und Entschlammung von Hauskläranlagen in der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach, Auftragsvergabe |
| 4. | Erneuerung von Wasser- und Abwasserleitungen in der "Neuen Rathausstraße", "Haager Gäßchen" und "Aacher Gäßchen", Stadtteil Traben, Auftragsvergabe |
| 5. | Erneuerung von Wasser und Abwasserleitungen im "Mühlenweg", Stadtteil Trarbach, Auftragsvergabe |
| 6. | Erweiterung und Neubau eines Regenrückhaltebeckens im Gewerbegebiet "Mont Royal", Stadtteil Traben, Auftragsvergabe |
| 7. | Erneuerung von Pumpen im Abwasserpumpwerk Trarbach Betonbohr- und Schneidearbeiten, Auftragsvergabe |
| 8. | Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach, Errichtung von Zaunanlagen, Auftragsvergabe |
| 9. | Betriebszweig "Abwasserbeseitigung" Anschaffung eines Fahrzeuges für das Betriebspersonal Auftragsvergabe |
| 10. | Moseltherme Traben-Trarbach / Bad Wildstein Änderungen an der Lüftungsanlage, Auftragsvergabe |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| 11.1 | Verrechnung Abwasserabgabe |
| 11.2 | Nächste Sitzung des Werkausschusses |
Öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Werkausschusses
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Werkausschusssitzung vom 08.12.2022 werden nicht erhoben.
2.1. Neubau einer Gebläsehalle auf der Kläranlage Kinheim-Kindel
Tiefbauarbeiten, Auftragsvergabe
Für den Neubau der Gebläsehalle auf der Kläranlage Kinheim-Kindel wurden im Jahr 2021 die erforderlichen Tiefbauarbeiten an die Fa. Rick, Burgbrohl, als Erweiterungsauftrag zum bereits erteilten Auftrag (Tief-, Leitungs- und Ingenieurbauarbeiten am Pumpwerk Bengel und den Brunnen im Gewinnungsbereich Bengel), erteilt.
Basis des Angebotes für die Tiefbauarbeiten der Gebläsehalle waren die ursprünglichen Preise aus dem Angebot des Jahres 2019. Das geprüfte Angebot vom 15.10.2021 ergab eine Auftragssumme in Höhe von 87.214,41 €/brutto.
Eine Beschlussfassung über die Auftragsvergabe ist im Werkausschuss nicht erfolgt. Insofern ist diese noch nachzuholen.
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss beschließt, der Fa. Rick, Burgbrohl, den Auftrag zur Durchführung der erforderlichen Tiefbauarbeiten gemäß geprüftem Angebot vom 15.10.2021 zum Preis von 87.214,41 €/brutto, zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
2.2. Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach Tiefbauarbeiten Brunnenleitung Bereich Bengel, Auftragsvergabe
Der Auftrag für die erforderlichen Tiefbauarbeiten im Bereich der Brunnengalerie in Bengel wurde seinerzeit an die Fa. Wey Tiefbau, Rivenich, erteilt.
Während der Bauausführung waren mehrere Arbeiten erforderlich, für die keine Positionen im ursprünglichen Leistungsverzeichnis vorgesehen waren.
Hierzu gehörte auch das Herstellen einer zusätzlichen Baustraße.
Hierüber wurde von der Fa. Wey mit Datum vom 07.04.2020 ein entsprechendes Nachtragsangebot über 78.041,51 €/brutto vorgelegt. Nach Prüfung durch das von uns beauftragte Ingenieurbüro Jakobs-Fuchs, Morbach, wurden diese Leistungen in der angebotenen Höhe als gerechtfertigt angesehen.
Aufgrund der Höhe des Nachtragsangebotes ist ein Beschluss des Werkausschusses erforderlich.
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss beschließt, die Fa. Wey, Rivenich, mit den vom Ing.-Büro Jakobs-Fuchs, Morbach, für die im Rahmen der Arbeiten festgestellten erforderlichen, zusätzlichen Leistungen (Herstellen einer zusätzlichen Baustraße) mit einer Auftragssumme in Höhe von 78.041,51 €/brutto, zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
3. Rahmenvereinbarung für die Kanalreinigungs- und Kanalinspektionsarbeiten sowie die Entleerung und Entschlammung von Hauskläranlagen in der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach, Auftragsvergabe
Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben. Bei der ausgeschriebenen Maßnahme handelt es sich um eine Rahmenvereinbarung über eine Dienstleistung im Bereich der Verbandsgemeindewerke Traben-Trarbach.
Zehn Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung am Eröffnungstermin 16.11.2022, 11:00 Uhr 4 Angebote vor.
Die Bindefrist endete ursprünglich am 19.12.2022. Im Benehmen mit der mindestbietenden Firma Ruppenthal wurde die Bindefrist bis zum 22.12.2022 verlängert.
Ergebnis der Angebotswertung:
| - | Die Firma Ruppenthal Entsorgung GmbH & Co.a KG, Industriestraße 19, 54486 Mülheim/Mosel hat ein wirtschaftliches Angebot vorgelegt. |
| - | Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen, sowie die bereits mehrjährige Tätigkeit für die VG-Werke Traben-Trarbach bestätigt werden. |
| - | Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation. |
| Preisspiegel : | ||||
| Nr. | Firma | Gesamtsummebrutto | % (Basis Mindestbieter) | % (Basis Prognose) |
| Kostenprognose AG selbst | 124.161.63 € | 100,00 % | ||
| 1 | Ruppenthal Entsorgung GmbH & Co. KG, Mülheim | 121.301,88 € | 100,00 % | 97,70 % |
| 2 | 123.634,57 € | 101,92 % | 99,58 % | |
| 3 | 137.561,62 € | 113,40 % | 110,79 % | |
| 4 | 237.306,26 € | 195,63 % | 191,13 % | |
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss beschließt, den Auftrag zur Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen an die Firma Ruppenthal Entsorgung GmbH & Co. KG, Industriestraße 19, 54486 Mülheim/Mosel gemäß Angebot vom 10.11.2022, zu einer Angebotssumme von 121.301,88€ (brutto), zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
4. Erneuerung von Wasser- und Abwasserleitungen in der "Neuen Rathausstraße", "Haager Gäßchen" und "Aacher Gäßchen", Stadtteil Traben, Auftragsvergabe
Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben.
10 Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 24.11.2022, 10:00 Uhr 5 Angebote in elektronischer Form vor.
Die Bindefrist endet am 27.12.2022.
Die Mitteilungen über die Nichtberücksichtigung nach § 4 der „Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen“ an die unterlegenen Bieter wurden am 05.12.2022 versendet. Mit diesem Datum begann eine 7-tägige Wartefrist, innerhalb derer die unterlegenen Bieter Rechtsmittel gegen die Wertungsentscheidung einlegen können. Rechtsmittel wurden nicht eingelegt.
Alle Angebote wurden nach VOB/A rechnerisch, technisch und wirtschaftlich geprüft.
Das zur Auftragserteilung vorgeschlagene Unternehmen hat die erforderlichen Nachweise zur Bietereignung vorgelegt. Anlässlich der hohen Differenz zwischen Kostenprognose und tatsächlichen Bieterangeboten hat das ausschreibende Ingenieurbüro die Planung und Massenermittlung erneut überprüft. Hierbei wurden keine Fehler oder zu erwartenden Mengenänderungen im Rahmen der Ausführung festgestellt.
| Ergebnis der Angebotsauswertung: | |
| - | Die Firma Kinsvater Bau GmbH, Hahn-Flughafen, hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt. |
| - | Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden. |
| - | Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation. |
Preisspiegel (brutto, incl. 19% MwSt.):
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss beschließt, den Auftrag für die o.g. Arbeiten an die Firma Kinsvater Bau GmbH, Gebäude 618, 55483 Hahn-Flughafen gemäß Angebot vom 23.11.2022 zu einem Gesamtbetrag von 1.463.157,00 € (brutto, incl. 19% MwSt.), zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig, bei einer Enthaltung
5. Erneuerung von Wasser und Abwasserleitungen im "Mühlenweg", Stadtteil Trarbach, Auftragsvergabe
Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben.
5 Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 22.11.2022, 14:30 Uhr 5 Angebote in elektronischer Form vor. Weiterhin wurden zwei Nebenangebote abgegeben. Die Nebenangebote wurden bei der Prüfung berücksichtigt.
Die Bindefrist endet am 27.12.2022.
Die Mitteilungen über die Nichtberücksichtigung nach § 4 der „Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen“ an die unterlegenen Bieter wurden am 12.12.2022 versendet. Mit diesem Datum begann eine 7-tägige Wartefrist, innerhalb derer die unterlegenen Bieter Rechtsmittel gegen die Wertungsentscheidung einlegen können. Rechtsmittel wurden keine eingelegt.
Alle Angebote (Haupt- und Nebenangebote) wurden nach VOB/A rechnerisch, technisch und wirtschaftlich geprüft.
Das zur Auftragserteilung vorgeschlagene Unternehmen hat die erforderlichen Nachweise zur Bietereignung vorgelegt.
| Ergebnis der Angebotsauswertung: | |
| - | Die Firma Blümling Baugesellschaft mbH, Sohren, hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt. |
| - | Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden. |
| - | Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation. |
Preisspiegel (brutto, incl. 19% MwSt.):
| Nr. | Firma | Gesamtsumme (Brutto) | % (Basis Mindestbieter) | % (Basis Prognose) |
| Kostenprognose Ing.-Büro Reihsner, Wittlich-Neuerburg | 387.797,18 € | 100,00 % | ||
| 1 | Blümling Baugesellschaft mbH, Sohren | 437.330,46 € | 100,00 % | 112,77 % |
| 2 | 458.379,69 € | 104,81 % | 118,20 % | |
| 3 | 490.081,94 € | 112,06 % | 126,38 % | |
| 4 | 647.350,56 € | 148,02 % | 166,93 % | |
| 5 | 650.059,78 € | 148,64 % | 167,63 % |
Neben der Erneuerung von Ver- und Entsorgungsleitungen wurden auch Leistungen für die Stadt Traben-Trarbach (Stützmauer und anteiliger Straßenaufbruch) mit ausgeschrieben. Die Kostenaufteilung lautet wie folgt:
| Auftraggeber | Gewerk | Auftragssumme [€] brutto |
| VG-Werke Traben-Trarbach | Mischwasserkanalisation | 311.044,20 |
| VG-Werke Traben-Trarbach | Wasserversorgung | 51.453,53 |
| Stadt Traben-Trarbach | Sanierung Stützmauer | 55.170,13 |
| Stadt Traben-Trarbach | Straßenaufbruch anteilig | 19.662,60 |
Über den Anteil der Stadt wird in der Sitzung des Stadtrates am 19.12.22 beraten.
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss beschließt den o.g. Auftrag an die Firma Blümling Baugesellschaft mbH, Sohren, gemäß Angebot vom 22.11.2022 zu einem anteiligen Betrag von 362.497,73 € (brutto, incl. 19% MwSt.) zu erteilen. Die Gesamtbeauftragung erfolgt nach positiver Beschlussfassung der Stadt Traben-Trarbach durch die VG-Werke.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig, bei einer Enthaltung
6. Erweiterung und Neubau eines Regenrückhaltebeckens im Gewerbegebiet "Mont Royal", Stadtteil Traben, Auftragsvergabe
Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben.
18 Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 19.12.2022, 11.00 Uhr, 9 gültige Angebote in elektronischer Form vor.
Die Bindefrist endet am 30.01.2022.
Die Angebotsprüfung (Prüfung der Bietereignung) ist derzeit noch nicht vollständig abgeschlossen.
Die Spanne der vorliegenden, ungeprüften Angebote beläuft sich zwischen 1.257.163,11 € und 2.306.259,96 €. Die Kostenschätzung des Ing.-Büros Reihsner, Wittlich-Neuerburg, beträgt 1.816.522,21 €.
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss ermächtigt den Bürgermeister, die Auftragsvergabe nach Auswertung der Angebote, im Benehmen mit den Beigeordneten, im Rahmen einer Eilentscheidung vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig, bei einer Stimmenthaltung
7. Erneuerung von Pumpen im Abwasserpumpwerk Trarbach
Betonbohr- und Schneidearbeiten, Auftragsvergabe
Die Erneuerung der Pumpen im Abwasserpumpwerk Trarbach wurde in der Sitzung des Werkausschusses am 09.03.2022 beschlossen. Zwischenzeitlich wurde der Einbau der neuen Pumpen terminiert.
Für den Einbau ist es erforderlich Betonbohr- und Schneidearbeiten durchzuführen. Diese Leistungen wurden bei drei Fachfirmen angefragt. Alle drei Firmen haben ein Angebot abgegeben.
Preisspiegel, einschl. Mwst.
In der Auftragssumme sind Kostenanteile für Leistungen welche die Stadt Traben-Trarbach betreffen, enthalten. Diese werden nach Abschluss der Arbeiten an die Stadt weiterberechnet.
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss beschließt, den Auftrag für die erforderlichen Betonbohr- und Schneidearbeiten an die mindestbietende Fa. HBS, Klosterkumbd, zum Angebotspreis von 25.388,13 €/brutto, zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
8. Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach, Errichtung von Zaunanlagen, Auftragsvergabe
Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben.
9 Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lag der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 15.11.2022, 11:00 Uhr ein Angebot in elektronischer Form vor.
Vom Büro Becker, Bad Neuenahr-Ahrweiler, wurden Kosten in Höhe von ca. 417.000,00 €/brutto prognostiziert. Das vorliegende Angebot der Fa. MOE, Tor- und Zaunsysteme, Remscheid, schließt mit 526.931,76 €/brutto, also mehr als 26 % höher, ab.
Auf Nachfrage bei uns bekannten Zaunbauern wurde mehrheitlich mitgeteilt, dass als Grund einer Nichtteilnahme am Wettbewerb zu viele Leistungen im LV vorhanden seien, die Fremdeingekauft werden müssen.
Anlässlich der hohen Differenz zwischen Kostenprognose und tatsächlichem Bieterangebot (über 26 %) ist beabsichtigt, das Ausschreibungsverfahren wegen Unwirtschaftlichkeit aufzuheben und die Leistungen erneut, dann in drei Losen (Zaunbau, Lieferung und Einbau von Schiebetoren und Geländerbau) auszuschreiben.
Es wird davon ausgegangen, dass bei einer losweisen Vergabe günstigere Konditionen erreicht werden können.
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss beschließt, die vorliegende Ausschreibung wegen Unwirtschaftlichkeit aufzuheben und erneut, in drei Losen (Zaunbau, Lieferung und Einbau von Schiebetoren und Geländerbau), auszuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
9. Betriebszweig "Abwasserbeseitigung"
Anschaffung eines Fahrzeuges für das Betriebspersonal
Auftragsvergabe
Ein im Abwasserbereich eingesetzter Volkswagen Caddy, Baujahr 6/2012 hat zwischenzeitlich eine Laufleistung von 230.000 km.
Aufgrund des Alters und der Laufleistung soll eine Ersatzbeschaffung erfolgen.
Da sich das Fahrzeug in der Vergangenheit bewährt hat, soll wieder ein Volkswagen Caddy Cargo angeschafft werden. Es wurden vier Firmen zur Angebotsabgabe angefordert. Alle Firmen haben ein Angebot abgegeben.
Bereits in der Sitzung des Werkausschusses am 21.11.2022 wurde in gleicher Angelegenheit beraten. Nach Auftragserteilung teilte der Mindestbieter mit, dass von Volkswagen zwischenzeitlich eine Preiserhöhung erfolgt sei und er daher zu den angebotenen Konditionen nicht liefern könne.
Aufgrund dessen erfolgte eine erneute Preisanfrage bei mehreren Händlern.
Preisspiegel brutto €
| Rang | Bieter | Gesamtsumme | % (Basis |
| brutto | Mindestb.) | ||
| 1 | Autohaus Georg, Enkirch | 28.340,00 € | 100,00 |
| 2 | 28.414,46 € | 100,26 | |
| 3 | 28.443,24 € | 100,36 |
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss beschließt, den Auftrag zur Lieferung eines VW Caddy Cargo an die mindestbietende Firma Autohaus Georg, Enkirch, zum Angebotspreis von 28.340,00 €/brutto, zu erteilen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
10. Moseltherme Traben-Trarbach / Bad Wildstein
Änderungen an der Lüftungsanlage, Auftragsvergabe
Im Rahmen der geplanten energetischen Maßnahmen in der Moseltherme ist es u.a. erforderlich Anpassungsarbeiten an der Lüftungssteuerung durchzuführen.
Zur Durchführung dieser Arbeiten ist es erforderlich, dass die ausführende Firma Kenntnisse über die derzeitige Anlage vor Ort hat. Diese Kenntnisse haben derzeit nur die seinerzeitige Herstellerfirma Menerga, Mülheim/Ruhr und die Fa. ATM Mölter, Auw.
Die Arbeiten müssen zwingend außerhalb der Betriebszeiten, also während der Schließungszeit (3., 4. und 5. KW/23) durchgeführt werden.
Für die erforderlichen Arbeiten liegt ein Angebot der Fa. ATM Mölter vom 04.12.2022 vor. Das Angebot beläuft sich auf 29.901,32 €/brutto bzw. 25.127,16 €/netto.
Dieses wurde vom Büro IBK Pünderich geprüft. Es wurde bestätigt, dass die Preise den aktuellen Marktpreisen und die angebotenen Mengen den vor Ort angenommenen technischen Anforderungen entsprechen. Vergleichbare Arbeiten wurden von der Fa. Menerga im Jahr 2020 zu wesentlich höheren Kosten angeboten.
Beschlussfassung:
Der Werkausschuss beschließt die Fa. ATM Mölter, Auw, mit den erforderlichen Anpassungsarbeiten an der Lüftungssteuerung der Moseltherme zum Angebotspreis in Höhe von 29.901,32 €/brutto bzw. 25.127,16 €/netto, gemäß Angebot vom 04.12.2022, zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
11. Mitteilungen und Anfragen
11.1. Verrechnung Abwasserabgabe
In der Ortsgemeinde Lötzbeuren wurde die Mischkanalisation in Teilbereichen in ein Trennsystem umgewandelt. Hierdurch reduziert sich die Schmutzfrachtzuleitung zur Kläranlage. Aus diesem Grund können die entstandenen Aufwendungen mit der in den letzten drei Jahren gezahlten Abwasserabgabe für die Kläranlage Lötzbeuren verrechnet werden.
Ein diesbezüglicher Verrechnungsbescheid über 7.999,08 €, wurde von der SGD Nord, Koblenz, mit Datum vom 01.12.2022, zugestellt.
11.2. Nächste Sitzung des Werkausschusses
Die nächste Sitzung des Werkausschusses wird wahrscheinlich Ende Februar / Anfang März 2023 stattfinden.