Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 20.11.2023
Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 14.11.2023 auf den 20.11.2023, 18:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 17.11.2023 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 19:27 Uhr
Anwesend:
| Vorsitzender Bürgermeister Marcus Heintel | |
| Ortsbürgermeister Ingo Noack | Ortsgemeinde Irmenach mit 10 Stimmen |
| Ortsbürgermeister Thomas Barth | Ortsgemeinde Lötzbeuren mit 7 Stimmen |
| 1. Stadtbeigeordneter Hans-Joachim Weinmann | Stadt Traben-Trarbach mit 75 Stimmen |
Außerdem anwesend:
| Schriftführer Fachbereichsleiter Frank Koch | |
| KiTa-Leitung Tamara Blum | KiTa Rappelkiste Traben-Trarbach |
| Stv. KiTa-Leitung Tanja Wenker | KiTa Rappelkiste Traben-Trarbach |
| KiTa-Leitung Stefanie Simons | KiTa Arche Noah Flußbach |
| KiTa-Leitung Petra Becker | KiTa Schatzinsel Traben-Trarbach |
Entschuldigt:
| Ortsbürgermeister Hans-Josef Drees | Ortsgemeinde Flußbach mit 10 Stimmen |
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
| 2.1 | Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung mit -plan 2023 |
| 2.2 | Wahl des Personalrates |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2024 |
Öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Zweckverbandsversammlung vom 01.09.2023 werden keine Einwendungen erhoben.
2. Mitteilungen und Anfragen
2.1. Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung mit -plan 2023
Verbandsvorsteher Marcus Heintel teilt den Mitgliedern den Inhalt der mit der Einladung zur heutigen Sitzung digital im Sitzungsdienstprogramm zur Verfügung gestellten Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit.
2.2. Wahl des Personalrates
Fachbereichsleiter Frank Koch weist darauf hin, dass ein Antrag auf Bildung eines Personalrates gestellt wurde. Die Personalratswahl findet am 11.12.2023 statt. Für den 18.12.2023 ist die konstituierende Sitzung des Personalrates geplant.
3. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2024
Den Verbandsmitgliedern wurde der Haushaltsplan vor der Sitzung digital im Sitzungsdienstprogramm zur Verfügung gestellt.
Fachbereichsleiter Frank Koch erläutert den Anwesenden den vorliegenden Haushaltsplanentwurf. Ergänzend weist er darauf hin, dass auf der Grundlage der Erfahrungen aus der Vergangenheit, ein Bedarf an sog. „Springer-Kräften“ insbesondere für Krankheits- und Abwesenheitsvertretung gegeben ist. Grundsätzlich werden für diese Kräfte im Rahmen des genehmigten Personalschlüssels auch Personalkostenzuschüsse gewährt. Insofern sollen in Ergänzung des vorliegenden Stellenplanes 2 Stellen für Erzieherinnen eingestellt werden. Die Verbandsversammlung stimmt diesem Vorschlag zu. Vor Besetzung soll jedoch mit der Kreisverwaltung die Zuschussfähigkeit für solche Kräfte final abgestimmt werden.
Beschlussfassung:
Nach Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Kindertagesstätten-Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2024 wird die Haushaltssatzung in der vorgelegten Form bei Ergänzung des Stellenplanes im v.g. Rahmen beschlossen.
Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt, Liquiditätskredite im Rahmen der Einheitskasse aufzunehmen. Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz.
Abstimmungsergebnis:
Mit 92 Ja-Stimmen einstimmig angenommen