Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Forstzweckverbands Enkirch-Irmenach vom 22.02.2023
Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Forstzweckverbands Enkirch-Irmenach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 13.02.2023 auf den 22.02.2023, 16:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 17.02.2023 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 17:00 Uhr
Anwesend:
| Ortsbürgermeister Roland Bender | Ortsgemeinde Enkirch mit 8 Stimmen |
| Ortsbürgermeister Rudolf Bucher | Ortsgemeinde Burg (Mosel) mit 2 Stimmen |
| Ortsbürgermeister Jörg Emmerich | Ortsgemeinde Starkenburg mit 1 Stimme |
| Ortsbürgermeister Ingo Noack | Ortsgemeinde Irmenach mit 4 Stimmen |
| Ortsbürgermeister Thomas Barth | Ortsgemeinde Lötzbeuren mit 5 Stimmen |
Außerdem anwesend:
Vorsitzender Marcus Heintel
Revierförster Christoph Anton
Verwaltungsangestellter Christian Bottel
Schriftführer Fachbereichsleiter Frank Koch
Entschuldigt:
Leiter des Forstamtes Valentin Ehret
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Verbandsversammlung des Forstzweckverbands Enkirch-Irmenach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
| 2.1 | Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur 1. Nachtrags-Doppelhaushaltssatzung mit -plan 2022 und 2023 |
| 3. | Vergabe von Arbeiten und Aufträgen;Beschaffung eines Forstschleppers |
Öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung vom 07.11.2022 werden keine Einwendungen erhoben.
2. Mitteilungen und Anfragen
2.1. Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur 1. Nachtrags-Doppelhaushaltssatzung
mit -plan 2022 und 2023
Verbandsvorsteher Marcus Heintel teilt den Forstzweckverbandsmitgliedern den Inhalt der mit der Einladung zur heutigen Sitzung zur Verfügung gestellten Genehmigungsverfügung zur Doppelhaushaltssatzung für das Doppel-Haushaltsjahr 2022+2023 mit. Er weist insbesondere darauf hin, dass die für die Anschaffung eines Fortschleppers vorgesehene Kreditgenehmigung durch die Kommunalaufsicht bisher zurückgestellt wurde. Die entsprechenden Beratungen hierzu werden unter TOP. 3 der heutigen Sitzung erfolgen.
3. Vergabe von Arbeiten und Aufträgen;
Beschaffung eines Forstschleppers
Verbandsvorsteher Marcus Heintel verweist zunächst auf die intensiven Beratungen in der Sitzung der Verbandsversammlung am 07.11.2022.
Beschlussfassung:
Die Verbandsversammlung beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der vorliegenden und ggf. modifizierten Wirtschaftlichkeitsberechnung die Kreditgenehmigung für die Beschaffung eines Forstschleppers bei der Kommunalaufsicht zu beantragen.
Außerdem ermächtigt die Verbandsversammlung den Verbandsvorsteher zur Beschaffung eines Forstschleppers im Rahmen der verfügbaren und genehmigten Haushaltsmittel. Dabei wird zunächst ein gebrauchtes Fahrzeug mit einem Wert von bis zu 150.000 € netto als angemessen erachtet.
Vor der finalen Beauftragung soll die Zustimmung der Verbandsmitglieder zur konkreten Beschaffung im Rahmen eines Umlaufverfahrens eingeholt werden.
Abstimmungsergebnis:
Mit 23 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.