Sitzung des Verbandsgemeinderates Traben-Trarbach
Am Donnerstag, dem 16. März 2023, 17:00 Uhr, findet im Mehrzweckraum (Kindergartengebäude) Bengel, Birkenweg 1, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Traben-Trarbach mit nachfolgender
Tagesordnung
statt:
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates |
| 3. | Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach für das Haushaltsjahr 2021 und Erteilung der Entlastung |
| 4. | Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach; Nachwahl von Mitgliedern |
| 5. | Sicherstellung Brandschutz; Löschwasserbereitstellung im Baugebiet "Auf'm Spiess", Ortsgemeinde Hontheim |
| 6. | Kommunaler Klimapakt |
| 7. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation |
| 8. | Satzungsänderung Energiegemeinschaft Traben-Trarbach AöR |
| 9. | Zukunft des Verwaltungssitzes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach; Vergabe von Beratungsdienstleistungen |
| 10.1 | Vergabe von Arbeiten und Aufträgen; Umstellung der Finanzbuchhaltungssoftware der Verbandsgemeindeverwaltung |
| 10.2 | Grundschulen in der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach; Vergabe von Aufträgen und Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben |
| 10.3 | Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen; hier: Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeug 10 (LF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Bausendorf |
| 10.4 | Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen; hier: Auftragsvergabe zur Beschaffung von zwei Mittleren Löschfahrzeugen (MLF) für die Freiwilligen Feuerwehren Kinheim und Hontheim |
| 11.1 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Verbandsgemeindewerke Traben-Trarbach, Betriebszweig Wasserwerk |
| 11.2 | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 der Verbandsgemeindewerke Traben-Trarbach, Betriebszweig Abwasserwerk |
| 12. | Spendenannahme |
| 13. | 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betreuungsangebot an Grundschulen der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach |
| 14. | Resolution gegen den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln; Antrag der FDP-Fraktion |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentliche Sitzung
| 1. | Einwendungen gegen die letzte nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Rechtsangelegenheiten |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Verbandsgemeinde Traben-Trarbach, den 6. März 2023