Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Ortsgemeinderates Irmenach vom 10.03.2025

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates Irmenach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 26.02.2025 auf den 10.03.2025, 19:00 Uhr, zu einer Sitzung in das Gemeindehaus Irmenach, kleinen Saal, Burgstraße 1, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung waren am 07.03.2025 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht. Die Tagesordnung war auf der Homepage der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach www.vgtt.de unter Ratsinfosystem sowie unter dem Link: https://vgtt.gremien.info/ einzusehen.

Ende der Sitzung: 20:20 Uhr

Anwesend:

1. Ortsbeigeordneter und Ratsmitglied Christian Wedertz

Ratsmitglied Astrid Christ

Ratsmitglied Thomas Fink

Ratsmitglied Carsten Hammen

2. Ortsbeigeordneter und Ratsmitglied Christoph Kirst

Ratsmitglied Renate Kirst

Ratsmitglied Dietmar Müller

Ratsmitglied Holger Schell

Ratsmitglied Eckhard Schneider

3. Ortsbeigeordneter und Ratsmitglied Markus Tatsch

Ratsmitglied Andreas Wedertz

Ratsmitglied Sven Wedertz

Außerdem anwesend:

Bürgermeister Marcus Heintel

Schriftführerin Andrea Fink

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Ortsgemeinderat Irmenach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird eine Gedenkminute für den in der letzten Woche verstorbenen Ehrenbürger Hans Schneiß eingelegt.

„Mit tiefer Trauer erfüllt uns die Nachricht, dass Herr Hans Schneiß am 06.03.2025 verstorben ist.

Herr Schneiß war von 1979 bis 2009 Mitglied des Ortsgemeinderates Irmenach. 1994 wurde er mit der Ehrennadel, 2009 mit der großen Ehrung der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach und 2021 mit der Verdienstmedaille von Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Seit April 2023 war er Ehrenbürger von Irmenach. Auch war er der Initiator zur Geburt des Museums in Beuren.

Während seiner kommunalpolitischen Tätigkeit hat sich Herr Schneiß stets in vorbildlicher und uneigennütziger Weise für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt.

Die Ortsgemeinde Irmenach verliert mit Herrn Schneiß einen aufrichtigen und geschätzten Mitbürger.

Mit dem Ausdruck unseres tief empfundenen Mitgefühls für seine Angehörigen, verbinden wir unseren aufrichtigen Dank für sein Wirken zum Wohle der Allgemeinheit.

Wir werden dem Verstorbenen ein ehrendes Gedenken bewahren.“

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird beschlossen, den nichtöffentlichen Teil um den TOP 3 „Kaufangebot DFMG für Grundstück Mobilfunkmast“ aufgrund dringender Vertragsangelegenheiten zu erweitern.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat beschließt die Erweiterung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils.

Abstimmungsergebnis:

Mit 12 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

1. Einwohnerfragestunde

In der Einwohnerfragestunde werden keine Fragen gestellt

2. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates

Es werden keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 03.12.2024 erhoben.

3. Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Für die Wahl des Ortsbürgermeisters anl. der Kommunalwahlen am 09.06.2024 wurde kein Wahlvorschlag eingereicht, somit hat die Wahl nicht stattgefunden. Für die Wahl des Ortsbürgermeisters am heutigen Tag steht kein Bewerber zur Verfügung.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat beschließt, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 12 JA-Stimmen einstimmig angenommen

4. KiTa "Dorfkrümel" Lötzbeuren

hier: Beteiligung an Umbaukosten

Um den Anforderungen des KiTa-Gesetzes gerecht zu werden, steht in der Kita „Dorfkrümel“ ein Umbau, die Erneuerung der Heizungsanlage sowie die Einrichtung einer Küche an.

Lt. einer Kostenrechnung vom Juli 2024 ergeben sich Gesamtbaukosten in Höhe von ca. 1.018.660,93 €.

Nach Abzug der beantragten Zuwendungen

- BaFa für Heizungsanlage  — ./. 127.373,00 €

- Land Kitabau-Programm  — ./.  —  22.500,00 €

- Land Kitabau-Sonder-Programm  — ./. 170.000,00 €

- Kreis  — ./. ca. 160.000,00 €

verbleibt ein Eigenanteil der Kommunen in Höhe von  —  ca. 538.787,93 €

Dieser Betrag ist lt. der bestehenden Zweckvereinbarung von der Ortsgemeinde Irmenach mitzutragen.

Nach Zugrundelegung der Belegungszahlen der letzten 3 Jahre vom Baubeginn an, ergibt sich hierbei ein Kostenanteil in Höhe von ca. 250.000,00 €.

Nach Abschluss der Maßnahme erfolgt eine endgültige Abrechnung auf Grundlage der Belegung in den Jahren 2022-2024.

Entsprechende Haushaltsmittel sind noch bereit zu stellen.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat beschließt die Beteiligung an den Baukosten gemäß der bestehenden Zweckvereinbarung und die Bereitstellung der entsprechenden Mittel im Haushalt.

Abstimmungsergebnis:

Mit 10 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme 1 Enthaltung mehrheitlich angenommen

5. Quartierskonzept

Das Quartierskonzeptes befindet sich aktuell in der weiteren Ausarbeitung durch das Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS). Die Durchführung einer Umfrage zum energetischen Zustand der Gebäude verlief mit einer hohen Rücklaufquote von ca. 30 % erfolgreich. Erste Auswertungen sind bereits erfolgt.

Aktuell sind noch Veranstaltungen in der Abstimmung zum Thema Wärmepumpen im Altbau und eine Abschlussveranstaltung im Gemeinderat. Weitere Details werden zeitnah mitgeteilt sobald weitere Informationen vorliegen.

Beschlussfassung:

Der Gemeinderat nimmt den aktuellen Arbeitsstand zur Kenntnis. Mit Hinblick auf die Anforderungen des Fördermittelgebers soll sofern notwendig eine Sondersitzung zur Präsentation der Ergebnisse stattfinden.

Sollte das Konzept bis zu der nächstmöglichen Ratssitzung nicht abschließend vorliegen, sondern erst im Nachgang, werden die Beigeordneten ermächtigt dieses anzunehmen. Dies soll in Zusammenarbeit mit dem Steuerungskreis des Integrierten Quartierskonzeptes erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 12 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

6. Zukunft-Check-Dorf;

Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange

Die Ortsgemeinde Irmenach ist seit 1990 anerkannte Dorferneuerungsgemeinde.

Im Rahmen des Zukunfts-Check-Dorf soll das vorhandene Dorferneuerungskonzept fortgeschrieben werden. Die Erstellung des Abschlussberichtes zum Zukunfts-Check-Dorf steht unmittelbar vor der Fertigstellung. Die Wesentlichen Punkte zur Fortentwicklung der Ortsgemeinde Irmenach sind im den Ratsmitgliedern vorgelegten Schreiben der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich vom 18.12.2024 aufgeführt.

Die vorliegende Fortschreibung des ganzheitlichen Dorferneuerungskonzeptes wurde in Zusammenarbeit mit dem Dorferneuerungsbeauftragten des Landkreises Bernkastel-Wittlich und unter Mitwirkung und aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erarbeitet. Den Belangen und Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen wurde Rechnung getragen.

Das Konzept ist als Grundlage der weiteren Entwicklung der Gemeinde Irmenach geeignet.

Weiter sind die Ergebnisse der Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange mit deren Anregungen und Empfehlungen aufgeführt.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat Irmenach beschließt, die im Schreiben der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich vom 18.12.2024 aufgeführten Anregungen und Empfehlungen in den Abschlussbericht zum Zukunfts-Check-Dorf aufzunehmen.

Der entsprechend fortgeschriebene Abschlussbericht soll als neues Dorferneuerungskonzept der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich zur Genehmigung vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Mit 12 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

7. Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept der Ortsgemeinde Irmenach;

Vergabe von Planungsleistungen

Diese Maßnahme hat finanzielle Auswirkungen i.H.v:  —  ca. 8.570,70 €.

Auf die bisherigen Beratungen und Beschlüsse wird verwiesen, zuletzt in den Sitzungen des Ortsgemeinderates vom 17.09.2024 (TOP 6) und 05.12.2023 (TOP 5).

Zuletzt hat der Ortsgemeinderat beschlossen das Ingenieurbüro Reihsner mit der Planung der durch den Ortsgemeinderat priorisierten und umzusetzenden Maßnahmen aus dem Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept zu beauftragen. Diese Beauftragung ist zwischenzeitlich durch die Verbandsgemeinde erfolgt. Dies geschah aus dem Grund, da die Verbandsgemeinde im Gegensatz zur Ortsgemeinde berechtigt ist entsprechende Anträge auf Förderung bei der SGD Nord zu stellen. Folglich ist jedoch die Verbandsgemeinde der Vertragspartner für das Büro Reihsner und somit auch Empfänger der Honorarrechnung.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat beschließt, die der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach entstehenden Kosten für die Planung, die nicht durch eine Förderung abgedeckt werden, entsprechend zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

Mit 12 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

8. Abschluss einer Unfallversicherung für Mandatsträger

Kommunale Mandatsträger*innen sind ehrenamtlich im Interesse der Allgemeinheit tätig. Dieses besondere Engagement würdigt der Gesetzgeber mit einer Absicherung durch die gesetzliche Unfallversicherung. Wenn bei der Ausübung des Ehrenamts ein Unfall passiert bzw. ein Gesundheitsschaden entsteht, so ist die Unfallkasse Rheinland-Pfalz für entsprechende medizinische und finanzielle Leistungen zuständig. Der Unfallversicherungsschutz ist für die Versicherten kostenfrei.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, eine allgemeine Unfallversicherung bei der GVV Kommunal abzuschließen. Diese trifft wirtschaftliche Vorsorge für den Fall, dass die versicherte Person durch einen Unfall in ihrer Erwerbstätigkeit vorübergehend oder dauerhaft beeinträchtigt wird oder stirbt. In den nicht gesetzlich versicherten Tätigkeitsbereichen kann die GVV-Kommunal-Unfallversicherung die finanziellen Risiken von Unfallfolgen auffangen. Die Versicherungsleistung ist von Ansprüchen gegen Dritte unabhängig.

Der Abschluss einer solchen Versicherung ist ein Zeichen der Anerkennung und der Wertschätzung des Ehrenamtes aufgrund der Leistungen, wie beispielsweise ein Krankenhaus-Tagegeld, Genesungsgeld und weitere.

Neben den Ratsmitgliedern sind über die Versicherung auch die Beigeordneten (die nicht auch gewählte Ratsmitglieder sind), sowie die sachkundigen Bürger in den Ausschüssen mitversichert.

Von Seiten der Verwaltung wurde bereits ein Angebot bei der Versicherung eingeholt, der jährliche Gesamt-Jahresbeitrag beliefe sich auf 230,26 € brutto zu den nachfolgenden, aktuellsten Versicherungssummen:

Tod  — 25.000 EUR

Invalidität  —  125.000 EUR

Tagegeld ab 43. Tag  —  20 EUR

KHT 1.-42.Tag, Gen.-geld 100%  —  20 EUR

Bergungskosten  —  5.000 EUR

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat beschließt den Abschluss der GVV-Kommunal-Unfallversicherung für Mandatsträger zum nächstmöglichen Zeitpunkt.

Die Deckung erfolgt im Rahmen des Gesamthaushaltes.

Abstimmungsergebnis:

Mit 12 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

9. Spendenannahme

Der Ortsgemeinde Irmenach wurde folgende Spende angeboten:

Die Gemeinde darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 2 Abs. 1 GemO Spenden u.ä. Zuwendungen annehmen. Über die Annahme der Spenden entscheidet der Verbandsgemeinderat bzw. der Haupt- und Finanzausschuss, wobei diese unverzüglich der Aufsichtsbehörde zu melden sind.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat Irmenach beschließt die Spende anzunehmen

Abstimmungsergebnis:

Mit 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Folgende Personen haben an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem TOP nicht teilgenommen und sich im für die Zuhörer vorgesehenen Teil des Sitzungssaales aufgehalten:

2. Ortsbeigeordneter und Ratsmitglied Christoph Kirst

10. Mitteilungen und Anfragen

10.1 Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur 2. Nachtrags-Doppelhaushalts-satzung mit -plan für 2023 und 2024

Der 1. Ortsbeigeordnete Christian Wedertz teilt dem Ortsgemeinderat den Inhalt der mit der Einladung zur heutigen Sitzung digital zur Verfügung gestellten Genehmigungsverfügung zur 2. Nachtrags-Doppelhaushaltssatzung für 2023 und 2024 mit.

10.2 Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur Doppelhaushaltssatzung mit

-plan für 2025 und 2026

Der 1. Ortsbeigeordnete Christian Wedertz teilt dem Ortsgemeinderat den Inhalt der mit der Einladung zur heutigen Sitzung digital zur Verfügung gestellten Genehmigungsverfügung zur Doppelhaushaltssatzung für 2025 und 2026 mit.

10.3. Vorsitzender Jagdgenossenschaft Irmenach

Markus Tatsch ist neuer Vorsitzender der Jagdgenossenschaft Irmenach.

10.4. Termine

Am Samstag, 12.04.2025 findet der nächste „Mitmach-Tag“ in der Ortsgemeinde Irmenach statt. Unter anderem ist vorgesehen den Friedrich-Karl-Ströher-Saal zu reinigen, den Festplatz zu säubern, Spielgeräte auf dem Spielplatz Fehlenacker aufzubauen etc. Gerne können von der Bevölkerung weitere Vorschläge gemacht werden, die an diesem Tag gemeinsam erledigt werden sollen. Ein entsprechender Aufruf zur Beteiligung aller interessierten Bürgerinnen und Bürger und Abgabe von Vorschlägen soll im Mitteilungsblatt erfolgen.

Am Samstag, 26.04.2025 findet der nächste Waldbegang des Gemeinderates zusammen mit Revierleiter Christoph Anton statt. Treffpunkt ist um 9.00 Uhr auf dem Festplatz.

Der „Irmenacher Markt“ findet in diesem Jahr vom 23.05.-25.05.2025 statt.

10.5. Anfrage zur Aufstellung eines Buswartehäuschens

Von Seiten einer Bürgerin wurde angefragt, ob die Möglichkeit besteht, ein weiteres Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Friedhof aufzustellen.

10.6. Lieferung Defibrillatoren und Freischneider für Bauhof

Die bestellten Defibrillatoren wurden zwischenzeitlich geliefert. Diese müssen zeitnah montiert und in Betrieb genommen werden.

Der bestellte Freischneider für den Bauhof wurde zwischenzeitlich geliefert. Entsprechende Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

10.7. Verkauf der Mühle in Irmenach

Die Mühle in Irmenach einschließlich der Wohnung wird schon seit einiger Zeit nicht mehr genutzt. Es wird eventuell beabsichtigt, das Gebäude zu verkaufen. Mit dem Bauamt soll Kontakt bezüglich der Anbietung des Gebäudes aufgenommen werden.

10.8. Restarbeiten am neuen Urnengrabfeld Friedhof Irmenach

Bezüglich der noch ausstehenden Restarbeiten am neuen Urnengrabfeld auf dem Friedhof Irmenach, will der 1. Ortsbeigeordnete Christian Wedertz Kontakt mit Udo Neu aufnehmen.

10.9. Anschaffung von Schildern für Wanderwege vom AK-Dorf

Für die Anschaffung von Schildern für Wanderwege vom AK-Dorf besteht nach Auskunft der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich eine Fördermöglichkeit i.R.d. Regionalbudgets der LAG. Mit der Bestellung durch den AK-Dorf soll abgewartet werden, bis der Erhalt eines Zuschusses endgültig abgeklärt wurde.

10.10. Beschattung Spielplatz Fehlenacker

Für die Errichtung eines Holzpavillons zur Verschattung des Kinderspielplatzes Fehlenacker gibt es i.R.d. Dorferneuerung eine Fördermöglichkeit. Herr Boiselle-Hempel von der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich möchte sich zunächst ein Bild vor Ort machen. Der 1.Ortsbeigeordnete Christian Wedertz wird einen entsprechenden Termin vereinbaren.

10.11. Mobiles Sägewerk

Am Freitag, 07.03.2025 kam ein mobiles Sägewerk auf dem Marktplatz zum Einsatz. Mit Revierleiter Christoph Anton soll abgeklärt werden, was mit dem restlichen Holz passieren soll. Eventuell ist ein Verkauf i.R.d. nächsten Holzversteigerung angedacht.

10.12. Ferienfreizeit

Ratsmitglied Carsten Hammen fragt an, ob die Ortsgemeinde nochmals bereit ist, die Kosten für die Ferienfreizeit in diesem Jahr zu übernehmen. Grundsätzlich ist man bereit, die Ferienfreizeit auch weiterhin zu unterstützen. Die Freizeiten der Jahre 2023 und 2024 wurden bisher nicht vom TUS Irmenach/Beuren abgerechnet.

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