Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Ortsgemeinderates Diefenbach vom 05.02.2026

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates Diefenbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 28.01.2026 auf den 05.02.2026, 19:30 Uhr, zu einer Sitzung in das Dorfgemeinschaftshaus Diefenbach, Dorfstraße, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung wurden am 30.01.2026 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Die Tagesordnung war auf der Homepage der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach www.vgtt.de unter Ratsinfosystem sowie unter dem Link: https://vgtt.gremien.info/ einzusehen.

Ende der Sitzung: 20:39 Uhr

Anwesend:

Außerdem anwesend:

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Ortsgemeinderat Diefenbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, die Tagesordnung um TOP. 4.1. „Wahl der/des 1. Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt“ zu erweitern. Der bisherige TOP. 4. „Wahl der/des 2. Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt“ wird TOP. 4.2

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragestunde fand in der Zeit von 19.30 Uhr bis 19.42 Uhr statt.

2. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates

Gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates vom 11.12.2025 werden keine Einwendungen erhoben.

3. Neuwahl der/des Ortsbürgermeisterin/s, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der im Rahmen der Kommunalwahl im Jahre 2024 gewählte bisherige Ortsbürgermeister Dieter Debald wurde gem. Antrag vom 20.11.2025 mit Wirkung zum 30.11.2025 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Diefenbach entlassen. Aufgrund dessen wurde durch die Kommunalaufsichtsbehörde für den 22.03.2026 die Neuwahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Diefenbach festgesetzt. Für diese Wahl sind jedoch keine gültigen Wahlvorschläge eingegangen, so dass gemäß § 53 Abs. 2 Gemeindeordnung der Ortsbürgermeister vom Gemeinderat gemäß den Bestimmungen des § 40 Gemeindeordnung gewählt wird.

Der/Die Bürgermeister/in wird vom Gemeinderat gemäß § 40 Abs. 5 GemO in geheimer Abstimmung und in öffentlicher Sitzung gewählt. Gewählt werden können nur Personen, die dem Gemeinderat vor der Wahl vorgeschlagen worden sind. In diesem Zusammenhang gibt der Vorsitzende die einschlägigen Bestimmungen der Wahl des/der Bürgermeisters/in bekannt. Dabei wurde auf die Bestimmungen des § 53 Abs. 3 und 4 GemO besonders hingewiesen. Zu Beginn des Abstimmungsvorgangs gab der Vorsitzende Hinweise für die Benutzung der Abstimmungseinrichtungen (Abstimmkabine, vorbereitete Stimmzettel, Schreibgerät usw.).

Als Wahlhelfer werden die Ratsmitglieder Jessica Beringer und Michael Tietz benannt.

Für das Amt des/r Ortsbürgermeisters/in wird durch Ratsmitglied Jessica Beringer der 1. Ortsbeigeordnete Julian Jeske vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Beschlussfassung/Wahl:

Die Wahl des Ortsbürgermeisters erfolgt nach den Bestimmungen des § 40 GemO in geheimer Abstimmung. Die geheime Wahl erbrachte im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis:

abgegebene Stimmen:  —  6

gültige Stimmen:  —  6

Ja-Stimmen:  —  4

Nein-Stimmen:  —  1

Stimmenthaltungen:  —  1

Damit ist der bisherige 1. Ortsbeigeordnete Julian Jeske für die Dauer der restlichen Wahlperiode des Ortsgemeinderates zum Ortsbürgermeistern der Ortsgemeinde Diefenbach gewählt. Der Gewählte erklärte auf Befragen, dass er die Wahl annimmt.

Nunmehr ernennt das vom Ortsgemeinderat einstimmig beauftragte Ratsmitglied Rudolf Condne den bisherigen 1. Ortsbeigeordneten Julian Jeske zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Diefenbach, in dem er die Ernennungsurkunde verliest und dem Gewählten die Urkunde aushändigt. Anschließend wird er vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Abstimmungsergebnis:

Mit 4 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimmen 1 Enthaltungen mehrheitlich angenommen

Im Anschluss daran bedankt sich der neue Ortsbürgermeister Julian Jeske für das in ihn gesetzte Vertrauen und ruft sämtliche jetzigen und zukünftigen Ratsmitglieder sowie die gesamte Diefenbacher Bevölkerung zu einer guten, konstruktiven und respektvollen Zusammenarbeit auf.

4.1. Wahl des 1. Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Auf die bisherigen Beratungen und die Wahl vom damaligen 2. Ortsbeigeordneten Julian Jeske zum 1. Ortsbeigeordneten in der Sitzung des Ortsgemeinderates am 11.12.2025 und anschließend zum Ortsbürgermeister in der heutigen Sitzung wird verwiesen.

Nunmehr ist eine Neuwahl des 1. Ortsbeigeordneten notwendig.

Die Beigeordneten werden vom Gemeinderat gemäß § 40 Abs. 5 GemO in geheimer Abstimmung und in öffentlicher Sitzung gewählt. Gewählt werden können nur Personen, die dem Gemeinderat vor der Wahl vorgeschlagen worden sind. In diesem Zusammenhang gibt der Vorsitzende die einschlägigen Bestimmungen der Wahl der Beigeordneten bekannt. Dabei wurde auf die Bestimmungen des § 53 Abs. 3 und 4 GemO besonders hingewiesen. Zu Beginn des Abstimmungsvorgangs gab der Vorsitzende Hinweise für die Benutzung der Abstimmungseinrichtungen (Abstimmkabine, vorbereitete Stimmzettel, Schreibgerät usw).

Als Wahlhelfer werden die Ratsmitglieder Jessica Beringer und Michael Tietz benannt.

Für das Amt des/r 1. Ortsbeigeordneten wird durch Ratsmitglied Jessica Beringer der anwesende Marc Heckelmann vorgeschlagen. Dieser erklärt auf Befragen, dass er zur Wahl bereitstehe. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Aufgrund der Teilnahme des bisherigen 1. Ortsbeigeordneten und nunmehrigen Ortsbürgermeister Julian Jeske an der Wahl wurde die Wahl ohne seine Teilnahme aber unter seinem Vorsitz wiederholt.

Beschlussfassung/Wahl:

Die Wahl des 1. Ortsbeigeordneten erfolgt nach den Bestimmungen des § 40 GemO in geheimer Abstimmung. Die geheime Wahl erbrachte im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis:

abgegebene Stimmen:  —  5

gültige Stimmen:  —  5

Ja-Stimmen:  —  5

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

Damit ist Marc Heckelmann für die Dauer der restlichen Wahlperiode des Ortsgemeinderates zum 1. Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Diefenbach gewählt. Der Gewählte erklärte auf Befragen durch Ortsbürgermeister Julian Jeske, dass er die Wahl annimmt.

Nunmehr ernennt Ortsbürgermeister Julian Jeske Marc Heckelmann zum 1. Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Diefenbach, in dem er die Ernennungsurkunde verliest und dem Gewählten die Urkunde aushändigt. Anschließend wird er vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Abstimmungsergebnis:

Mit 5 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Anmerkung der Verwaltung:

Aufgrund der irrtümlichen Nichtausweisung des Tagesordnungspunktes „Wahl des 1. Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt“ bei der Bekanntmachung der Tagesordnung war die Durchführung der Wahl an diesem Tage nicht zulässig. Insofern wird in der kommenden Sitzung dieser Tagesordnungspunkt erneut beraten und entschieden werden.

4.2. Wahl der/des 2. Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Auf die bisherigen Beratungen und die Wahl vom damaligen 2. Ortsbeigeordneten Julian Jeske zum 1. Ortsbeigeordneten in der Sitzung des Ortsgemeinderates am 11.12.2025 wird verwiesen.

Eine Neuwahl des 2. Ortsbeigeordneten fand in dieser Sitzung nicht statt.

Die Beigeordneten werden vom Gemeinderat gemäß § 40 Abs. 5 GemO in geheimer Abstimmung und in öffentlicher Sitzung gewählt. Gewählt werden können nur Personen, die dem Gemeinderat vor der Wahl vorgeschlagen worden sind. In diesem Zusammenhang gibt der Vorsitzende die einschlägigen Bestimmungen der Wahl der Beigeordneten bekannt. Dabei wurde auf die Bestimmungen des § 53 Abs. 3 und 4 GemO besonders hingewiesen. Zu Beginn des Abstimmungsvorgangs gab der Vorsitzende Hinweise für die Benutzung der Abstimmungseinrichtungen (Abstimmkabine, vorbereitete Stimmzettel, Schreibgerät usw).

Für das Amt der/s 2. Ortsbeigeordneten erfolgen keine Wahlvorschläge.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, mangels Vorschlägen zur Wahl des 2. Ortsbeigeordneten diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.

5. Mitteilungen und Anfragen

5.1. Tagesordnungspunkte für die kommende Sitzung des Ortsgemeinderates am 26.03.2026

Der Ortsgemeinderat ist nach kurzer Diskussion einhellig der Auffassung, dass folgende Tagesordnungspunkte in der kommenden Sitzung des Ortsgemeinderates behandelt werden sollten:

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