Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" vom 22.12.2025
Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 16.12.2025 auf den 22.12.2025, 16:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.
Zeit, Ort, Stunde sowie Tagesordnung der Sitzung wurden am 19.12.2025 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 16:24 Uhr
Anwesend:
Vorsitzender Marcus Heintel
Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Roland Bender
Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Markus Boor
Vertreter Verbandsmitglied OG Starkenburg Jörg Emmerich
Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Frank Ewein
Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Gerd Huesgen
Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Edgar Koch
Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Patrick Langguth
Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Hans Theodor Schenk
Stellvertretender Vorsitzender Hans-Joachim Weinmann
Außerdem anwesend:
Schriftführer Christian Bottel
Entschuldigt:
Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Marco Pfaul
Vorsitzender Teilnehmergemeinschaft Uwe Jostock
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung |
| 2. | Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Zweckverband Starkenburger Fels für das Haushaltsjahr 2024 und Erteilung der Entlastung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den II. Nachtrag der Verbandsordnung des Zweckverbandes Starkenburger Fels |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung vom 05.11.2024 wurden keine Einwendungen erhoben.
2. Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Zweckverband Starkenburger Fels für das Haushaltsjahr 2024 und Erteilung der Entlastung
Der Vorsitzende zur Prüfung der Jahresrechnung, Herr Jörg Emmerich, gab den Mitgliedern der Verbandsversammlung das Ergebnis der Rechnungsprüfung bekannt. Er führte aus, dass sich keine Beanstandungen bei der Rechnungsprüfung ergeben hätten.
Beschlussfassung:
Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Herrn Jörg Emmerich, beschließt die Verbandsversammlung des Zweckverbandes, die Jahresrechnung 2024 incl. Bilanz in der vorliegenden Form abzunehmen und dem Verbandsvorsteher, dessen Stellvertreter, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen.
Gleichzeitig beschließt die Verbandsversammlung des Zweckverbandes den im Haushaltsjahr 2024 entstandenen außer- und überplanmäßigen Auszahlungen nachträglich zuzustimmen.
Der Vorsitzende des Zweckverbandes Marcus Heintel und der stv. Vorsitzende Hans-Joachim Weinmann haben an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt und sich im für die Zuhörer vorgesehenen Teil des Sitzungssaales aufgehalten. Der Vorsitz wurde vom ältesten anwesenden Ratsmitglied, Herrn Edgar Koch, geführt.
Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2024 lag den Verbandsmitgliedern vor.
Abstimmungsergebnis:
Mit 8 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
3. Beratung und Beschlussfassung über den II. Nachtrag der Verbandsordnung des Zweckverbandes Starkenburger Fels
Mit den Neuregelungen der Gemeindeordnung anl. der Corona-Pandemie wurde zum einen die Möglichkeit der digitalen öffentlichen Bekanntmachung eröffnet. Danach besteht die Möglichkeit, öffentliche Bekanntmachungen elektronisch im Internet zu vollziehen. Neben Fragen der Rechtssicherheit und Kosten werden mit dieser Möglichkeit auch verwaltungsvereinfachende Effekte erzielt. Für eine Umsetzung ist eine Änderung der Verbandsordnung erforderlich.
Beschlussfassung:
Die Verbandsversammlung beschließt den II. Nachtrag zur Verbandsordnung des Zweckverbandes „Starkenburger Fels“ in der den Verbandsmitgliedern vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis:
Mit 10 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
4. Mitteilungen und Anfragen
Es lagen keine Mitteilungen und Anfragen vor.