Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Bauausschusses der Ortsgemeinde Kinderbeuern vom 29.11.2024
Die Mitglieder des Bauausschusses der Ortsgemeinde Kinderbeuern waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 20.11.2024 auf den 29.11.2024, 15:00 Uhr, zu einer Sitzung auf den Friedhof in Kinderbeuern, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 22.11.2024 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 17:30 Uhr
Anwesend:
Ortsbürgermeister Rainer Schwind
Ausschussmitglied (RM) Christian Becker
Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Carsten Bilic
Ausschussmitglied (RM) Stefan Ehlen
Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Heiko Keil
Ausschussmitglied (RM) Christian Lenard
Ausschussmitglied (RM) Winfried Morgen
Außerdem anwesend:
1. Ortsbeigeordneter Tim Schording
2. Ortsbeigeordneter Heiko Engel
Ortsvorsteher Christian Müllers
Entschuldigt:
Ausschussmitglied (RM) Volker Müllers
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Bauausschuss Kinderbeuern war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Verpflichtung der Ausschussmitglieder |
| 2. | Friedhof Kinderbeuern, Wegebau |
| 3. | Kita "Zauberwald", Begehung und Vorstellung der aktuellen Planung |
| 4. | Bauhof, Beratung und Vorschläge über alternative Standorte / Möglichkeiten |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen |
Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder
Gemäß § 30 GemO verpflichtet der Vorsitzende namens der Ortsgemeinde Kinderbeuern die neu gewählten Ausschussmitglieder durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. Insbesondere wies der Vorsitzende auf die Bestimmungen des § 20 GemO - Schweigepflicht, § 21 GemO - Treuepflicht, § 22 GemO - Ausschließungsgründe und § 30 GemO - Rechte und Pflichten der Ausschussmitglieder hin.
2. Friedhof Kinderbeuern, Wegebau
Der Bauausschuss beschließt folgende Wege als befestigte Wege auszubauen:
| - | Die beiden Wege an den Urnengräbern im Bereich Friedhofshalle |
| - | Der Zuweg zur Wasserstelle im vorderen Bereich Friedhof |
| - | Weg zu den Urnengräbern ab der Wasserstelle Richtung Friedhofshalle |
| - | Der Weg zu den hinteren Rasengräbern soll mit vorhandenen Betonplatten befestigt werden. |
Der Ortsbürgermeister soll entsprechende Angebote einholen, und die Maßnahme schnellstmöglich (nach Witterung) in Absprache mit den Beigeordneten beauftragen. Weitere Planungen bezüglich zukünftiger Gestaltung des Friedhofes werden vom 1. Beigeordneten zur weiteren Beratung vorbereitet.
Die hohen Bäume an der Mauer zum Josefsweg sollen bis zum März beseitigt werden. Der hintere Bereich der Rasengräber soll nicht durch weitere Grabreihen erweitert werden. Diese sollen in einem neuen Plan festgelegt werden. Hierzu gehört auch die Pflanzung von Bäumen im hinteren Bereich der Rasengräber.
3. Kita "Zauberwald", Begehung und Vorstellung der aktuellen Planung
Kita "Zauberwald", Begehung und Vorstellung der aktuellen Planung
Der Ortsbürgermeister stellte dem Bauausschuss den aktuellen Plan zur Modernisierung und Erweiterung der Kita vor. Der Bauausschuss empfiehlt den Bereich Küche und Magazin zu überdenken bezüglich besserer Logistik.
4. Bauhof, Beratung und Vorschläge über alternative Standorte / Möglichkeiten
Der Ortsbürgermeister berichtet über die beabsichtigte Umnutzung einer vorhandenen Lagerhalle (Flur 12, Parz. 24) des Karnevalvereins (nachfolgend KV genannt) als Bauhofhalle der Gemeinde. Die Halle soll mit Regalen, Werkbänken, Strom etc. eingerichtet werden. Als Toilettenanlage soll die vorhandene Anlage des KV dienen, bei welcher teilweise eine Renovierung notwendig ist. Der Bereich hinter der Halle soll durch ein Zufahrtstor, sowie einen Zaun umschlossen werden. Zusätzlich soll im Rahmen der Maßnahme ein fertig eingerichteter Bürocontainer mit Büro, Umkleideraum und Aufenthaltsraum beschafft werden (ca. 6,0 m x 2,5m). Als Lagerhalle für die Gemeinde soll ein Container in gleicher Größe beschafft werden.
Um dem KV eine Ausgleichsfläche zu bieten sollen genügend Lagerfläche mittels Containern beschafft werden. Die Container sollen in Abständen von jeweils ca.6m aufgestellt werden, wobei die Flächen zwischen den Containern in einfacher Bauweise überdacht und befestigt werden sollen.
Der KV hat unter der Voraussetzung, dass die Gemeinde genügend Stell-/ und Lagerflächen bereitstellt keine Einwände gegen das Vorhaben. Der Beschluss hierzu wurde auf der Jahreshauptversammlung des KV am 18.01.2025 gefasst.
Der Bauausschuss empfiehlt die vorgestellte Planung an den Gemeinderat zum Beschluss weiterzuleiten.
5. Mitteilungen und Anfragen
Keine Protokollierung.