Niederschrift

-öffentlicher Teil-

über die Sitzung

des Ausschusses für Digitalisierung, Umwelt, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Energie und Ländliche Mobilität

vom 06.05.2026

Die Mitglieder des Ausschusses für Digitalisierung, Umwelt, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Energie und Ländliche Mobilität waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 28.04.2026 auf den 06.05.2026, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung wurden am 30.04.2026 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Die Tagesordnung war auf der Homepage der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach www.vgtt.de unter Ratsinfosystem sowie unter dem Link: https://vgtt.gremien.info/ einzusehen.

Ende der Sitzung: 18:27 Uhr

Anwesend:

Bürgermeister Marcus Heintel 

Außerdem anwesend:

VG-Entwickler Malte Ortner

Entschuldigt:

Gäste:

Dr. Timo Karl 

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Ausschuss für Digitalisierung, Umwelt, Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Energie und Ländliche Mobilität war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Es wurden keine Einwendungen gegen die Niederschrift erhoben.

2. Klimaschutzpaten in der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

In der Verbandsgemeinde wurden in Betreuung durch die Energieagentur RLP einige Klimaschutzpaten ernannt. Die Betreuung erfolgte im Rahmen des Programmes „Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen – Klikks“.

Das geförderte Projekt ist in 2025 ausgelaufen. Bedingt durch den Wegfall der Projektbetreuung und teils persönliche Gründe haben einige der Klimaschutzpaten Ihr Ehrenamt niedergelegt. Das Engagement der ehrenamtlichen stellt jedoch einen wichtigen Antreiber und Ideengeber für Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung dar. Entsprechend ist abzustimmen, wie die Klimaschutzpaten am besten unterstützt werden könnten um möglichst langfristige ehrenamtliche Tätigkeiten zu ermöglichen.

Durch Herrn Dr. Karl von der Energie- und Klimaschutzagentur RLP präsentierte die vergangenen Projekte Klikk und Klikks sowie das Netzwerk welches durch die Energie- und Klimaschutzagentur betreut wird. Das Angebot zur Unterstützung von ehrenamtlichen Initiativen durch die Agentur wurde dargestellt.

3. Sachstand Fortschreibung FNP Windenergie und Ausbau der Erneuerbaren Energien in der Verbandsgemeinde

Die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Windenergie befindet sich in der Vorbereitung für die zweite Offenlage. Abhängig vom Inhalt der Stellungnahmen kann eine abschließende Beschlussfassung im Verbandsgemeinderat zur Sommer- oder Herbstsitzung des Verbandsgemeinderates erfolgen.

Der Ausbau von Erneuerbaren Energien wird durch die Kommunen und die Verbandsgemeinde weiterhin wohlwollend begleitet. Entsprechende Verfahren sind in der Durchführung oder der Vorbereitung.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss begrüßt die Fortschritte im Zusammenhang den Verfahren und empfiehlt eine weitergehende Priorisierung.

Abstimmungsergebnis:

Mit 10 einstimmig angenommen

4. Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

Die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach ist als planungsverantwortliche Stelle für die kommunale Wärmeplanung verpflichtet eine entsprechende Planung für Ihre angehörigen Kommunen zu erstellen. Die Frist zur Umsetzung und Annahme einer entsprechenden Wärmeplanung ist der 30. Juni 2028.

Eine Wärmeplanung hat zum Ziel zu definieren in welchem Bereichen eine Umstellung der Wärmeversorgung aus alternativen, erneuerbaren Energien und unvermeidbarer Abwärme möglich ist. Diese Planung bildet die strategische Planungsebene um im Anschluss bei potentiellen Wärmequellen in eine vertiefende Planung einzusteigen.

Eine grundsätzliche Durchführung des kommunalen Wärmeplanung ist durch den Verbandsgemeinderat in der kommenden Sitzungsrunde noch zu erbringen.

Von Seiten der Verbandsgemeindeverwaltung ist bei entsprechender Beschlusslage avisiert, das Verfahren extern zu beauftragen mit einem Projektbeginn zum Ende des Q.III/Beginn des Q.IV

Über weitere Sachverhalte wird in der Sitzung berichtet.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss empfiehlt eine Abstimmung bezüglich der Anforderungen einer entsprechenden Planung.

Abstimmungsergebnis:

Mit 10 einstimmig angenommen

5. Quartierskonzepte - Öffnung Förderportal

Nach einer Einstellung des Zuschussprogramm 432, zum Jahresende 2023 im Zusammenhang mit einer Haushaltssperre, stellt die KfW Bank aktuell wieder die Förderung zur Verfügung dies betrifft die Programmbestandteile A (Erstellung eines Quartierskonzeptes) und B (Sanierungsmanagement).

Für die Ortsgemeinden Bausendorf, Irmenach und Lötzbeuren sowie den Stadtteil Trarbach liegen Quartierskonzepte vor. Die Konzepte zeigen mögliche Defizite im Bestand auf, der wesentliche Fokus liegt dabei auf dem energetischen Bereich, Mobilität, Entwicklung von grüner und blauer Infrastruktur.

Bei Umsetzung der entsprechenden Programme können die Kommunen einen Zuschuss von 75 % oder 90 % der förderfähigen Kosten erhalten. Letzteres gilt für finanzschwache Kommunen.

Für die Erstellung eines integrierten Konzeptes (Programmteil A) können so Zuschüsse bis zu einem Höchstbetrag von 200.000 € beantragt werden. Die Erstellung und Abnahme des Konzeptes hat dabei innerhalb von einem Jahr nach Auftragserteilung zu erfolgen. Für ein Sanierungsmanagement (Programmteil B) kann ein Höchstbetrag von 400.000 € je Quartier beantragt werden. Das Sanierungsmanagent kann maximal für einen Zeitraum von 5 Jahren beantragt werden, beginnend ab Antrag bei der KfW.

Im Unterschied zur den vorherigen Förderungen wird die Förderung nach derzeitigem Stand vollständig über die KfW erfolgen. Die vergangenen Vorhaben wurden auch durch das Land Rheinland-Pfalz bezuschusst. Da die Förderquote auf bis zu 90 % erhöht wurde entfällt dies.

Aus den bisherigen Verfahren zur Programmteil A war in der Kommunikation mit der KfW stets die Maßgabe, dass für ein einzelnes Quartier in der Verbandsgemeinde kein Sanierungsmanagement möglich sein wird. Vielmehr müssten hier mehrere Kommunen kooperieren um gemeinsam ein Sanierungsmanagement einzurichten welches dann die Konzepte umsetzt. Ob derzeit noch ein entsprechendes Management von Interesse ist müsste bei den Kommunen mit Konzept abgefragt werden. Weiterhin besteht die Frage ob weitere Kommunen in der Verbandsgemeinde Interesse an der Durchführung der Programmteile vorweisen.

Beschlussfassung:

Der Ausschuss empfiehlt die Abstimmung mit den Kommunen der Verbandsgemeinde zur Ermittlung des Interesses an den Programmteilen. Abhängig von dem Ergebnis sollten weitere Rahmenbedingungen mit der KfW abgestimmt werden.

Abstimmungsergebnis:

Mit 10 einstimmig angenommen

6. Mitteilungen und Anfragen

6.1. Aktion Stadtradeln

Die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach nimmt auf im Jahr 2026 wieder an der Aktion Stadtradeln des Klimabündnisses teil. Ziel ist es dabei möglichst viele Alltagsfahrten mit PKWs durch das Fahrrad zu ersetzen. Für die VG TT ist es bereits die vierte Teilnahme.

Der Aktionszeitraum ist in diesem Jahr vom 01. Bis zum 21. Juni. Teilnehmen können alle Altersklassen jung bis alt. Es wird um eine rege Beteiligung gebeten, das Ziel ist es wieder eine Fahrleistung von knapp 20.000 km im Aktionszeitraum zu erreichen.

6.2. Glasfaserausbau in Enkirch

Der Sachverhalt zum derzeitigen Ausbau des Glasfasernetztes in der Ortsgemeinde Enkirch wird durch ein Mitglied des Ausschusses dargestellt. Die unzureichende Ausführung wird auf das deutlichste kritisiert.

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