Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Bau- und Entwicklungsausschusses Enkirch vom 27.04.2023
Die Mitglieder des Bau- und Entwicklungsausschusses Enkirch waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 18.04.2023 auf den 27.04.2023, 18:30 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Gemeindehauses in Enkirch, Brunnenplatz 2, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 21.04.2023 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 21:00 Uhr
| Anwesend: | |
| 1. | Ortsbürgermeister und Schriftführer Roland Bender |
| 2. | Ausschussmitglied (RM) Friedhelm Caspari |
| 3. | Ausschussmitglied (RM) Daniel Mentges |
| 4. | Ausschussmitglied (RM) Mike Ewein |
| 5. | Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Ursula Bartz |
| 6. | Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Gereon Schwarzer |
| 7. | Ausschussmitglied (RM) Michel Klimantat |
| 8. | Ausschussmitglied (RM) Christoph Groh |
| 9. | Ausschussmitglied (RM) Ralf Hausmann |
| 10. | Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Jürgen Bautz |
| 11. | Ausschussmitglied (RM) Horst Bauer |
| Außerdem anwesend: | |
| 1. | 1. Ortsbeigeordneter Gerald Caspari |
| 2. | 3. Ortsbeigeordneter Heinz Adolf Schütz |
| 3. | Fachbereichsleiter Frank Thullen |
| 4. | Sachbearbeiter Dominik Walter |
| 5. | Werkleiter Jens Burch |
| 6. | Sachbearbeiter Christian Müller |
| Entschuldigt: | |
| 1. | Ausschussmitglied (RM) Marco Kettermann |
| 2. | 2. Ortsbeigeordneter Kurt Thiesen |
| Gäste: | |
| UGG, Herr Florian Litz |
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Bau- und Entwicklungsausschuss Enkirch war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Neben den Ausschussmitgliedern konnte Ortsbürgermeister Roland Bender von den VG-Werken, Abteilungsleiter Jens Burch und Christian Müller, von der Bauabteilung, Abteilungsleiter Frank Thullen und Dominik Walter, auf besondere Einladung von der UGG, Herrn Florian Litz, sowie die Ortsbeigeordneten Gerald Caspari und Heinz Schütz begrüßen.
Der ebenfalls eingeladene Vertreter der Baufirma Glasfaserverlegung hatte sich kurzfristig entschuldigt und war nicht erschienen.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Baumaßnahmen der Verbandsgemeindewerke Traben-Trarbach |
| 2. | Glasfaserverlegung im Ortsbereich |
| 3. | Änderung der Stromversorgung am Wohnmobilstellplatz; Auftragsvergabe |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Öffentliche Sitzung
1. Baumaßnahmen der Verbandsgemeindewerke Traben-Trarbach
Jens Burch und Christian Müller beantworteten zunächst die zahlreichen Fragen der Ausschussmitglieder. Verkehrsregelung, frühzeitige Information der Anlieger, weitere Planung u.a. wurden teilweise kontrovers diskutiert.
Die Ausschussmitglieder erhielten umfangreiche Informationen.
Zunächst sollen nun die Pflasterarbeiten im Bereich Wallgraben fertig gestellt werden.
Nach kurzer Diskussion im Ausschuss einigte man sich den Bereich "Motsches Kehr" bis Einmündung Wallgraben/Zeppwingert, wie bisher in Naturpflaster wieder herzustellen.
Zeppwingert bis Haus Gerhard und anschließend der Hostertweg wären die nächsten Bauabschnitte. Diese sollen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.
Die Tiefbauarbeiten für den Hochbehälter oberhalb der Weinbergslage Edelberg werden in den nächsten Wochen begonnen. Ein weiterer Bauabschnitt ist dann im Bereich der Berliner Straße geplant.
2. Glasfaserverlegung im Ortsbereich
Florian Litz von der UGG informierte die Ausschussmitglieder anhand einer Power-Point-Präsentation über die aktuelle Situation des Glaserfaserausbaus. Sowohl der Ortsbürgermeister als auch die Mitglieder des Ausschusses brachten sehr deutlich ihre Unzufriedenheit über die Ausführung und den Fortgang des Glaserfaserausbaues durch die bauausführende Firma zum Ausdruck.
3. Änderung der Stromversorgung am Wohnmobilstellplatz;
Auftragsvergabe
Ortsbürgermeister Bender erteilt dem 1.Ortsbeigeordenten Gerald Caspari das Wort.
Herr Caspari führt aus, dass es im Zuge des weiteren Ausbaues bzw. der ständigen Modernisierung des Wohnmobilstellplatzes Gespräche u.a. mit dem Stromanbieter gegeben habe. Es konnte ein guter Strompreis ausgehandelt werden. Es sind einige kleinere technische Ergänzungsarbeiten notwendig. Die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel sollen nach dem Beschluss des Ausschusses bereitgestellt werden.
4. Mitteilungen und Anfragen
Ortsbürgermeister Bender teilt mit, dass die beschlossene und beauftragte Baumaßnahme "Befestigung Reststück Tampengartener Weg bis Ortsausgang" ab Mitte Mai zur Ausführung kommt.
Die beauftragte Firma Blümling hat dies so mitgeteilt.
Die Wegewiederherstellung im Bereich der Sonnenuhr soll ebenfalls zeitnah begonnen werden.
Gespräche mit der beauftragten Firma Pantenburger sind im Gange.