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Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell
Ausgabe 24/2020
Amtlicher Teil
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Niederschrift

-öffentlicher Teil- über die Sitzung des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 20.05.2020

Die Mitglieder des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 12.05.2020 auf den 20.05.2020, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in die Weinbrunnenhalle "Kröver Nacktarsch", Moselweinstraße 35, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 15.05.2020 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden.

Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Ende der Sitzung: 18:14 Uhr

Anwesend:

Vorsitzender Bürgermeister Marcus Heintel

Ausschussmitglied (RM) Rüdiger Nilles

Ausschussmitglied (RM) Hans-Joachim Weinmann

Ausschussmitglied (RM) Dirk Reichert

Ausschussmitglied (RM) Kai Uwe Schühlein

Ausschussmitglied (RM) Klaus Dieter Müllen

Ausschussmitglied (RM) Walter Klink

Stv. Ausschussmitglied (SB) Martin Schneiders in Vertretung von Brendle, Dorothea

Ausschussmitglied (RM) Gerhard Lettl

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Jörg Spier

Beschäftigtenvertreter Frank Pohl

Beschäftigtenvertreter Wolfgang Löwen

Beschäftigtenvertreter Achim Knod

Beschäftigtenvertreter Andreas Römer

Ausschussmitglied (RM) Hans Theodor Schenk in Vertretung von Bender, Roland

Außerdem anwesend:

1. Beigeordneter Eugen Klein

2. Beigeordnete Anja Bindges

3. Beigeordneter Wilhelm Müllers

Schriftführer Jens Burch, Schriftführer zu den TOP´s der öffentlichen Sitzung und 1 - 3 der nichtöffentlichen Sitzung

Fachbereichsleiter Hajo Neumes

Manfred Christ

Fachbereichsleiter Frank Koch, Schriftführer zu den Tagesordnungspunkten nichtöffentliche Sitzung 4.1 und 4.2

Entschuldigt:

Ausschussmitglied (RM) Roland Bender wurde vertreten durch Schenk, Hans Theodor

Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Dorothea Brendle wurde vertreten durch Schneiders, Martin

Vorsitzender Bürgermeister Marcus Heintel

Ausschussmitglied (RM) Rüdiger Nilles

Ausschussmitglied (RM) Hans-Joachim Weinmann

Ausschussmitglied (RM) Dirk Reichert

Ausschussmitglied (RM) Kai Uwe Schühlein

Ausschussmitglied (RM) Klaus Dieter Müllen

Ausschussmitglied (RM) Walter Klink

Stv. Ausschussmitglied (SB) Martin Schneiders in Vertretung von Brendle, Dorothea

Ausschussmitglied (RM) Gerhard Lettl

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Jörg Spier

Beschäftigtenvertreter Frank Pohl

Beschäftigtenvertreter Wolfgang Löwen

Beschäftigtenvertreter Achim Knod

Beschäftigtenvertreter Andreas Römer

Ausschussmitglied (RM) Hans Theodor Schenk in Vertretung von Bender, Roland

Außerdem anwesend:

1. Beigeordneter Eugen Klein

2. Beigeordnete Anja Bindges

3. Beigeordneter Wilhelm Müllers

Schriftführer Jens Burch, Schriftführer zu den TOP´s der öffentlichen Sitzung und 1 - 3 der nichtöffentlichen Sitzung

Fachbereichsleiter Hajo Neumes

Manfred Christ

Fachbereichsleiter Frank Koch, Schriftführer zu den Tagesordnungspunkten nichtöffentliche Sitzung 4.1 und 4.2

Entschuldigt:

Ausschussmitglied (RM) Roland Bender wurde vertreten durch Schenk, Hans Theodor

Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Dorothea Brendle wurde vertreten durch Schneiders, Martin

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Werkausschusses

2.

Erneuerung von Wasser- und Kanalleitungen im "Wolfer Weg", Stadtteil Trarbach, Auftragsvergabe, Bekanntgabe einer Eilentscheidung

3.

Erneuerung von Wasser- und Kanalleitungen in der Ortsgemeinde Enkirch, Aufhebung einer Ausschreibung, Bekanntgabe einer Eilentscheidung

4.

Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach

Rohrvortriebsarbeiten (Microtunneling), Los 1-A-07, Bekanntgabe einer Eilentscheidung

5.

Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach

Elektrotechnische Ausrüstung (EMSR) für das PW Bengel, HB Kröver Berg, vier Brunnen und drei Schachtbauwerken, Los 4.4, Auftragsvergabe

6.

Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach

Mobile Netzersatzanlagen PW Bengel; Los 4.1, Auftragsvergabe

7.

Abschluss einer Rahmenvereinbarung für die Lieferung von Material für den Betriebszweig "Wasserversorgung", Auftragsvergabe

8.a

Materialbeschaffung für künftige Baumaßnahmen, Betriebszweig "Abwasserbeseitigung", Auftragsvergabe

8.b

Materialbeschaffung für künftige Baumaßnahmen, Betriebszweig "Wasserversorgung",

Auftragsvergabe

9.

Wiedereröffnung der Moseltherme und des Freibades "Kröver Reich"

10.

Mitteilungen und Anfragen

10.1

Jahresabschlüsse der Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung 2019

10.2

Tragen von Schutzmasken der Mitarbeiter des Abwasserwerkes und der Bäderbetriebe

10.3

Ergebnis der Teilnahme am Benchmarking Wasserversorgung des Landes Rheinland-Pfalz

10.4

Energetische Optimierung der Moseltherme

10.5

Baumaßnahme "Wolfer Weg", Stadtteil Trarbach

Öffentliche Sitzung

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Bürgermeister Heintel um Erweiterung der Tagesordnung. Aus dem ursprünglichen Tagesordnungspunkt 8 wird TOP 8 a. Zusätzlich werden die Punkte 8 b „Materialbeschaffung für künftige Baumaßnahmen, Betriebszweig „Wasserversorgung“, Auftragsvergabe“ und 9 „Wiedereröffnung der Moseltherme und des Freibades „Kröver Reich““ aufgenommen.

Von Seiten des Ausschusses gibt es keine Einwendungen.

1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Werkausschusses

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Werkausschusssitzung vom 02.03.2020 werden nicht erhoben.

2. Erneuerung von Wasser- und Kanalleitungen im "Wolfer Weg", Stadtteil Trarbach, Auftragsvergabe, Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben.

17 Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 06.04.2020, 11:00 Uhr 7 elektronische Angebote vor.

Die Bindefrist endete am 04.05.2020.

Alle Angebote wurden nach VOB/A rechnerisch, technisch und wirtschaftlich geprüft. Das zur Auftragserteilung vorgeschlagene Unternehmen hatte die erforderlichen Nachweise zur Bietereignung vorgelegt. Das ausschreibende Ingenieurbüro hat die Planung und Massenermittlung erneut überprüft. Hierbei wurden keine zu erwartenden Mengenänderungen im Rahmen der Ausführung festgestellt.

Ergebnis der Angebotsauswertung:

- Die Firma Kinsvater Bau GmbH, Hahn, hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt.

- Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden.

- Die Prüfung der Angebotspreise ergab keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.

Preisspiegel:

Da die Beauftragung der Arbeiten schnellstmöglich erfolgen sollte und bis zum Ablauf der Bindefrist keine Werkausschusssitzung mehr stattfand, war eine Eilentscheidung über die Vergabe der Arbeiten im Vorfeld herbeizuführen.

Aufgrund der Eilbedürftigkeit der Angelegenheit wurde im Benehmen mit den Beigeordneten gemäß § 48 Gem0 folgende Eilentscheidung getroffen:

Die Firma Kinsvater Bau GmbH, Gebäude 618, 55483 Hahn-Flughafen erhält aufgrund ihres Angebotes vom 06.04.2020 den Auftrag zur Durchführung der angebotenen Arbeiten zum Angebotspreis von 1.301.412,46 EUR (brutto). Der Kostenanteil der VG-Werke beläuft sich auf 978.867,20 €. Der Restbetrag bezieht sich auf Leistungen die für die Stadt Traben-Trarbach erbracht werden.

Beschlussfassung:

Die getroffene Eilentscheidung wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

Einwendungen hiergegen werden seitens des Werkausschusses nicht erhoben.

3. Erneuerung von Wasser- und Kanalleitungen in der Ortsgemeinde Enkirch, Aufhebung einer Ausschreibung, Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben.

12 Firmen haben mittels registriertem Download auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 19.03.2020, 11:00 Uhr 3 gültige elektronische Angebote vor.

Ergebnis der Angebotsauswertung:

  • Es lag kein wirtschaftliches Angebot vor. Das niedrigste eingegangene Angebot lag über 40 % über der Kostenprognose des Ingenieurbüros.

Preisspiegel:

Nr.

Firma

Gesamtsumme

% Basis Mindestb.

% Basis Prognose

Kostenprognose IB Reihser, Wittlich

2.736.756,65 €

70,37

100,00

1

3.889.334,58 €

100,00

142,11

2

4.652.041,41 €

119,61

169,98

3

5.061.698,50 €

130,14

184,95

Da kein wirtschaftliches Angebot vorlag war die Ausschreibung aufzuheben. Eine erneute Ausschreibung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Aufgrund der Eilbedürftigkeit der Angelegenheit und weil nicht absehbar war, zu welchem Zeitpunkt die nächste Werkausschusssitzung stattfindet, wurde im Benehmen mit den Beigeordneten gemäß § 48 Gem0 folgende Eilentscheidung getroffen:

Die Ausschreibung wird aufgehoben. Zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt eine erneute Ausschreibung.

Beschlussfassung:

Die getroffene Eilentscheidung wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

Einwendungen hiergegen werden seitens des Werkausschusses nicht erhoben.

4. Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach

Rohrvortriebsarbeiten (Microtunneling), Los 1-A-07, Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben.

9 Firmen haben mittels registriertem Download auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 07.04.2020, 11:00 Uhr 3 gültige elektronische Angebote vor.

Die Bindefrist endete am 06.05.2020.

Ergebnis der Angebotsauswertung:

- Die Firma Sonntag Baugesellschaft mbH + Co. KG, Dörth hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt.

- Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden.

- Die Prüfung der Angebotspreise ergab keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.

Alle Angebote wurden nach VOB/A rechnerisch, technisch und wirtschaftlich geprüft. Das zur Auftragserteilung vorgeschlagene Unternehmen hat die erforderlichen Nachweise zur Bietereignung vorgelegt.

Preisspiegel:

Da die Beauftragung der Arbeiten schnellstmöglich erfolgen sollte und bis zum Ablauf der Bindefrist keine Werkausschusssitzung mehr stattfand, war eine Eilentscheidung über die Vergabe der Arbeiten im Vorfeld herbeizuführen.

Aufgrund der Eilbedürftigkeit der Angelegenheit wurde im Benehmen mit den Beigeordneten gemäß § 48 Gem0 folgende Eilentscheidung getroffen:

Die Firma Sonntag Baugesellschaft mbH & Co KG, Trinkbornstraße 21 , 56281 Dörth erhält aufgrund ihres Angebotes vom 06.04.2020 den Auftrag zur Durchführung der angebotenen Arbeiten zum Angebotspreis von 594.405,00 EUR (brutto).

Beschlussfassung:

Die getroffene Eilentscheidung wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

Einwendungen hiergegen werden seitens des Werkausschusses nicht erhoben.

5. Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach

Elektrotechnische Ausrüstung (EMSR) für das PW Bengel, HB Kröver Berg, vier Brunnen und drei Schachtbauwerken, Los 4.4, Auftragsvergabe

Die Maßnahme wurde im offenen Verfahren nach Sektorenverordnung ausgeschrieben.

13 Firmen haben mittels registriertem Download auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 29.04.2020, 11:00 Uhr 6 gültige elektronische Angebote vor.

Die Bindefrist endet am 09.06.2020.

Zum Verfahrensstand:

Die Mitteilungen über die Nichtberücksichtigung nach §134 GWB an die unterlegenen Bieter wurden am 11.05.2020 versendet. Mit diesem Datum beginnt eine 10-tägige Wartefrist, innerhalb derer die unterlegenen Bieter Rechtsmittel gegen die Wertungsentscheidung einlegen können. Der Auftrag könnte somit frühestens am 22.05.2020 erteilt werden.

Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind keine Rügen oder Nachprüfungsanträge eingegangen.

Ergebnis der Angebotsauswertung:

· Die Firma ELIQUO STULZ GmbH, Grafenhausen hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt.

· Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden.

· Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.

Preisspiegel:

Beschlussfassung:

Der Werkausschuss stimmt – unter dem Vorbehalt, dass bis zum Ablauf des 22.05.20 von den unterlegenen Bietern keine Rechtsmittel eingelegt werden – der Auftragserteilung an die mindestbietende Firma ELIQUO STULZ GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen gemäß Angebot vom 29.04.2020 zu einem Gesamtbetrag von 1.451.332,87 EUR (brutto) zu.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

6. Sicherstellung der Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach

Mobile Netzersatzanlagen PW Bengel; Los 4.1, Auftragsvergabe

Für die Beschaffungsmaßnahme wurde eine nationale öffentliche Ausschreibung durchgeführt.

12 Firmen haben mittels registriertem Download auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 12.05.2020, 11:00 Uhr 2 gültige elektronische Angebote vor.

Die Bindefrist endet am 22.06.2020.

Die Angebotsprüfung (Technische Prüfung und Prüfung der Bietereignung) ist derzeit noch nicht vollständig abgeschlossen. Der Beschlussvorschlag steht daher noch unter dem Vorbehalt fristgerechten Vorlage und positiven Bewertung der technischen Angebotsinhalte und der Eignungsnachweise.

Ergebnis der Angebotsauswertung (unter Vorbehalt):

· Die Firma Polyma Energiesysteme GmbH, Kassel, hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt.

· Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen zunächst unterstellt werden.

· Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.

Alle Angebote wurden rechnerisch geprüft. Das zur Auftragserteilung vorgesehene Unternehmen wurde aufgefordert, die erforderlichen Nachweise zur Bietereignung und die Produktunterlagen zur technischen Prüfung bis zum 25.05.2020 vorzulegen.

Preisspiegel:

Beschlussfassung:

Der Werkausschuss beschließt - vorbehaltlich des ordnungsgemäßen Eingangs der noch vorzulegenden Unterlagen und der positiven technischen Prüfung/Bewertung des Angebotes-, das Angebot der Firma Polyma Energiesysteme GmbH, Alessandro-Voltra-Platz 1, 34123 Kassel gemäß Angebot vom 02.04.2020 zu einem Gesamtbetrag von 371.136,24 EUR (brutto) zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

7. Abschluss einer Rahmenvereinbarung für die Lieferung von Material für den Betriebszweig "Wasserversorgung", Auftragsvergabe

Für die Rahmenvereinbarung zu o.g. Maßnahme wurde eine nationale öffentliche Ausschreibung durchgeführt.

7 Firmen haben mittels registriertem Download auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 13.05.2020, 11:00 Uhr 2 gültige Angebote, ein schriftliches und ein elektronisches Angebot, vor.

Die Bindefrist endet am 30.06.2020.

Die Angebotsprüfung (Prüfung der Bietereignung) ist derzeit noch nicht vollständig abgeschlossen. Der Beschlussvorschlag steht daher noch unter dem Vorbehalt fristgerechten Vorlage und positiven Bewertung von Eignungsnachweisen.

Ergebnis der Angebotsauswertung (unter Vorbehalt):

· Die Firma Henrich Baustoffzentrum GmbH & Co. KG, Kastellaun, hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt.

· Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden.

· Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.

Alle Angebote wurden rechnerisch, technisch und wirtschaftlich geprüft. Das zur Auftragserteilung vorgesehene Unternehmen wurde aufgefordert, die erforderlichen Nachweise zur Bietereignung bis zum 26.05.2020 vorzulegen.

Preisspiegel:

Beschlussfassung:

Der Werkausschuss beschließt - vorbehaltlich des ordnungsgemäßen Eingangs der noch vorzulegenden Unterlagen -, die Rahmenvereinbarung zur Materiallieferung mit der Firma Henrich Baustoffzentrum GmbH & Co. KG, Opelstraße 3, 56288 Kastellaun gemäß Angebot vom 12.05.2020 zu einem Gesamtbetrag von 125.806,23 EUR (brutto) abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

8.a. Materialbeschaffung für künftige Baumaßnahmen, Betriebszweig "Abwasserbeseitigung", Auftragsvergabe

Die Rahmenvereinbarung für Lieferleistungen wurde im offenen Verfahren europaweit ausgeschrieben. 2 Firmen haben mittels registriertem Download auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 18.05.2020, 11:00 Uhr 2 gültige elektronische Angebote vor.

Die Bindefrist endet am 30.06.2020.

Die Angebotsprüfung (rechnerische Prüfung und Prüfung der Bietereignung) ist derzeit noch nicht vollständig abgeschlossen. Der Beschlussvorschlag steht daher noch unter dem Vorbehalt des positiven Abschlusses der Angebotsprüfung.

Ergebnis der Angebotsauswertung (unter Vorbehalt):

· Die Angebotssummen der beiden Bieter liegen eng beieinander. Das Angebot des Zweitbieters ist aufgrund einer fehlenden Einheitspreisposition unvollständig. Die fehlende Preisangabe kann nachgefordert werden, sie nimmt aufgrund der dicht bei einander liegenden Angebotssummen evtl. Einfluss auf die Bieterreihenfolge. Somit ist die rechnerische Prüfung erst dann abzuschließen, wenn der Zweitbieter die fehlende Preisangabe nachgereicht hat.

· Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden.

· Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.

Preisspiegel (rechnerisch noch ungeprüft):

Beschlussfassung:

Der Werkausschuss beschließt - vorbehaltlich des ordnungsgemäßen Eingangs der noch vorzulegenden Unterlagen – den Auftrag für die Rahmenvereinbarung zur Materiallieferung an die Firma Henrich Baustoffzentrum GmbH & Co. KG, Opelstraße 3, 56288 Kastellaun gemäß Angebot vom 15.05.2020 zu einem Gesamtbetrag von 517.503,32 EUR (brutto) zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

8.b. Materialbeschaffung für künftige Baumaßnahmen, Betriebszweig "Wasserversorgung", Auftragsvergabe

Für o.g. Maßnahme wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt.

An fünf Firmen wurde das Leistungsverzeichnis übersandt. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 18.05.2020, 11:00 Uhr drei gültige Angebote vor.

Ein Angebot musste von der Wertung ausgeschlossen werden.

Ergebnis der Angebotsauswertung:

· Die Firma Henrich Baustoffzentrum GmbH & Co. KG, Kastellaun, hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt.

· Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden.

· Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.

Preisspiegel (brutto, incl. MWSt.)

Rang

Bieter

Gesamt-

(% Basis

(% Basis

summe

Mindestb.)

Prognose)

Kosten-prognose VG-Werke

58.294,53

96,96

100,00

1

Henrich, Kastellaun

60.123,74

100,00

103,14

2

61.467,01

102,24

105,45

Beschlussfassung:

Der Werkausschuss beschließt, die Auftragsvergabe zur Materiallieferung der Firma Henrich Baustoffzentrum GmbH & Co. KG, Opelstraße 3, 56288 Kastellaun gemäß Angebot vom 15.05.2020 zu einem Gesamtbetrag von 60.123,74 EUR (brutto) zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

9. Wiedereröffnung der Moseltherme und des Freibades "Kröver Reich"

Aufgrund der Vorgabe der Landesregierung Rheinland-Pfalz können die Freibäder ab dem 27.05.20 und die Hallenbäder ab dem 10.06.20 nach der coronabedingten Schließung wieder eröffnen.

Hygienevorgaben etc. des Landes liegen bis heute nicht vor. Insofern wurde als Grundlage einer möglichen Wiedereröffnung der Pandemieplan der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen herangezogen.

Hier sind erhebliche Anforderungen bei einer Öffnung der Bäder einzuhalten.

Am 19.05.20 erfolgte mit den verantwortlichen Vertretern des Freibades Manderscheid, Wittlich, Bernkastel-Kues und Traben-Trarbach eine Besprechung der weiteren Vorgehensweise.

Zusammenfassend hat man sich auf folgende, weitere Vorgehensweise geeinigt:

- Eröffnung der Bäder wird in der KW 24 möglich sein bzw. erfolgen.

- In allen Bädern soll ein Zweischichtsystem (2 x begrenzt öffnen, z.B. 10.00 – 13.00 Uhr und 15.00 – 18.00 Uhr und von 13.00 – 15.00 Uhr Durchführung von Reinigungs- und Hygienemaßnahmen) angeboten werden.

- Die Attraktionen werden komplett geschlossen (Sprungtürme, Rutschen, Massageliegen etc.).

- Kleinere Becken (wie z.B. Kinderplanschbecken) bleiben geschlossen.

- Sammelumkleiden werden geschlossen, Einzelumkleiden dürfen ohne Einschränkung genutzt werden.

- Sitzgelegenheiten werden reduziert, Liegen werden nicht vermietet

- Spielgegenstände/-geräte werden nicht verliehen

- Volleyball- und Bolzplätze sollen geschlossen bleiben

- Spielplätze werden geöffnet, soweit sich diese nicht in unmittelbarer Nähe der Kinderbecken/Planschbecken befinden.

- Es wird ein einheitliches Formular seitens der VG-Bernkastel zur Erfassung der Personendaten zur Verfügung gestellt.

Das Formular soll eigenverantwortlich in verschiedene Sprachen übersetzt werden und vorab auf der jeweiligen Homepage, Facebook etc. kommuniziert werden.

- Bei einer Evakuierung z.B. Gewitter muss sofort das komplette Bad geräumt werden. Eine Unterbringung der Badegäste, im Umkleidebereich, ist durch die momentane Gegebenheit nicht möglich.

Aufgrund des erheblich höheren Personaleinsatzes und der Vorgaben kann derzeit nur das Freibad unter Beachtung der v.g. Ausführungen geöffnet werden. Die Moseltherme bleibt weiterhin geschlossen.

Beschlussempfehlung:

Der Werkausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat die Öffnung des Freibades unter Beachtung der o.g. Vorgaben in der 24. KW. Die Moseltherme bleibt weiterhin geschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

10. Mitteilungen und Anfragen

10.1. Jahresabschlüsse der Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasser-beseitigung 2019

Nach § 27 (1) der EigAnVO hat der Werkleiter den Jahresabschluss bis zum Ablauf von sechs Monaten nach Schluss des Wirtschaftsjahres aufzustellen, zu unterschreiben und über den Bürgermeister dem Werkausschuss vorzulegen.

Die Jahresabschlüsse 2019 können bis zum 30.06.20 nicht fertiggestellt werden. Es wird eine Fristverlängerung bis zum 31.10.2020 beantragt.

Abstimmungsergebnis:

Der Werkausschuss stimmt der Fristverlängerung einstimmig zu.

10.2. Tragen von Schutzmasken der Mitarbeiter des Abwasserwerkes und der Bäderbetriebe

Nach § 2 (5) BioStoffV unterliegen die Tätigkeiten im Schwimmbad und des Abwasserwerkes (u.a. Reinigung) unter den Coronabedingungen, der Kategorie der nicht gezielten Tätigkeiten. Neben den ArbSchG wird ausdrücklich eine Gefährdungsbeurteilung verlangt. Es wird u.a. der gezielte Einsatz von persönlicher Schutzausrüstung vorgeschrieben. Nach dieser Vorschrift sind FFP2 Schutzmasken Standard. FFP 2 Masken gehören der Atemschutzgeräte Gruppe 1 an. Von daher ist den Trägern eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung anzubieten, wenn diese länger als 30 Minuten pro Tag getragen werden. Dies ergibt sich aus der arbeitsmedizinischen Regel AMR Nr. 14.2 Ziffern 3. (2) und 3.1.

Bezüglich der weiteren Vorgehensweise wurde Kontakt mit dem Arbeitsmedizinischen Dienst des TÜV aufgenommen.

10.3. Ergebnis der Teilnahme am Benchmarking Wasserversorgung des Landes Rheinland-Pfalz

Das Ergebnis der Teilnahme am Benchmarking Wasserversorgung des Landes Rheinland-Pfalz liegt vor. Es ist festzuhalten, dass sich die derzeitigen Gebühren weit unter dem Landesdurchschnitt bewegen.

10.4. Energetische Optimierung der Moseltherme

Zwischenzeltich liegt der Verwaltung ein Angebot des Ing.-Büros Koch, Pünderich, über die Durchführung einer Beratungsleistung (Beratung über technische, organisatorische, wirtschaftliche Fragen der Ressourceneffizienz; EffCheck) vor.

Die Durchführung dieser Beratungsleistung ist erforderlich um im Nachgang Fördermittel für die Umsetzung der Ergebnisse zu erhalten.

Das Angebot des Büros Koch beläuft sich auf insgesamt 7.428,80 €/netto. Hiervon werden 70 % vom Land als Zuschuss gezahlt. Von der Verwaltung ist der Differenzbetrag in Höhe von 30 % = 2.228,57 € zu übernehmen.

Der Werkausschuss befürwortet die Auftragserteilung an das Ing.-Büro Koch.

10.5. Baumaßnahme "Wolfer Weg", Stadtteil Trarbach

Zwischenzeitlich wurden alle Grundstückseigentümer angeschrieben und über die Baumaßnahme informiert. Weiterhin wurden Einzelgespräche angeboten.