Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Ortsbeirates Kövenig vom 25.06.2026

Die Mitglieder des Ortsbeirates Kövenig waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 17.06.2026 auf den 25.06.2026, 19:00 Uhr, zu einer Sitzung in das Gemeindehaus Kövenig, Moselstraße 24, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung wurden am 19.06.2026 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Die Tagesordnung war auf der Homepage der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach www.vgtt.de unter Ratsinfosystem sowie unter dem Link: https://vgtt.gremien.info/ einzusehen.

Ende der Sitzung: 20:00 Uhr

Anwesend:

stellv. Ortsvorsteher und Ortsbeiratsmitglied Jesco Weickert als Vorsitzender - ab TOP. 5 als Ortsvorsteher

Ortsbeiratsmitglied Kevin Bauer

Ortsbeiratsmitglied Richard Gräff

Ortsbeiratsmitglied Edith Josko

Ortsbeiratsmitglied Karl-Heinz Müller

Ortsbeiratsmitglied Jennifer Zimmer

Außerdem anwesend:

Ortsbürgermeisterin Desire Beth

3. Ortsbeigeordnete Vera Reichert

Schriftführer Fachbereichsleiter Frank Koch - zugleich als Beauftragter von Bürgermeister Marcus Heintel

Entschuldigt:

Ortsbeiratsmitglied Klaus Hornbostel

1. Ortsbeigeordneter Martin Rolf

2. Ortsbeigeordneter Thomas Kaufmann

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Ortsbeirat Kövenig war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitglieds

Frau Margot Scherrer hat mit Schreiben vom 08.05.2026 ihr Mandat als gewähltes Ratsmitglied im Ortsbeirat Kövenig niedergelegt.

Als nächste Ersatzperson gemäß § 45 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) wurde Herr Richard Gräff, 54536 Kröv-Kövenig, in den Ortsbeirat Kövenig berufen. Herr Gräff hat mit Schreiben vom 27.05.2026 erklärt, dass er die Wahl annehme.

Gemäß § 30 GemO verpflichtet der Vorsitzende Stv. Ortsvorsteher Jesco Weickert nunmehr das Beiratsmitglied Richard Gräff namens der Ortsgemeinde Kröv mittels Handschlags auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

Insbesondere wies der Vorsitzende auf die Bestimmungen des § 20 GemO - Schweigepflicht, § 21 GemO - Treuepflicht, § 22 GemO - Ausschließungsgründe und § 30 GemO - Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder hin.

Anschließend bedankt sich der Stv. Ortsvorsteher Jesco Weickert beim ausgeschiedenen Beiratsmitglied Margot Scherrer für ihr ehrenamtliches Engagement für den Ortsteil Kövenig und überreicht als Dank hierfür ein Präsent.

In diesem Zusammenhang bedankt er sich auch beim ehemaligen Ortsvorsteher Eckehard Wehe für seine Dienste für den Ortsteil Kövenig und übereicht ihm ebenfalls ein Präsent. Diesem Dank schließt sich Ortsbürgermeisterin Desire Beth unter Hinweis auf eine noch bevorstehende gesonderte Verabschiedung seitens der Ortsgemeinde Kröv an.

2. Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragestunde fand in der Zeit von 19.10 bis 19.25 Uhr statt.

3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates

Gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.10.2025 werden keine Einwendungen erhoben.

4. Neuwahl der/des Ortsvorsteherin/s, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der im Rahmen der Kommunalwahl im Jahre 2024 gewählte bisherige Ortsvorsteher Eckehard Wehe wurde gem. Antrag vom 13.03.2026 mit Wirkung zum 30.04.2026 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsvorsteher des Ortsteils Kövenig der Gemeinde Kröv entlassen. Aufgrund dessen wurde durch den Ortsgemeinderat Kröv der 09.08.2026 für die Neuwahl des Ortsvorstehers des Ortsteils Kövenig festgesetzt. Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 23.06.2026 festgestellt, dass kein gültiger Wahlvorschlag eingegangen ist. Somit wird gemäß § 76 GemO i. V. m. § 53 Abs. 2 GemO der Ortsvorsteher vom Ortsbeirat gemäß den Bestimmungen des § 40 GemO gewählt.

Der/Die Ortsvorsteher/in wird vom Ortsbeirat gemäß § 40 Abs. 5 GemO in geheimer Abstimmung und in öffentlicher Sitzung gewählt. Gewählt werden können nur Personen, die dem Ortsbeirat vor der Wahl vorgeschlagen worden sind.

In diesem Zusammenhang gibt der Vorsitzende die einschlägigen Bestimmungen der Wahl des/der Ortsvorstehers/in bekannt. Dabei wurde auf die Bestimmungen des § 53 Abs. 3 und 4 GemO besonders hingewiesen. Zu Beginn des Abstimmungsvorgangs gab der Vorsitzende Hinweise für die Benutzung der Abstimmungseinrichtungen (Abstimmkabine, vorbereitete Stimmzettel, Schreibgerät usw.).

Für das Amt des/r Ortsvorstehers/in wird durch Ortsbeiratsmitglied Karl-Heinz Müller der Stv. Ortsvorsteher Jesco Weickert vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Nunmehr wählt der Ortsbeirat einstimmig Ortsbeiratsmitglied Karl-Heinz Müller zum Vorsitzenden für diesen Tagesordnungspunkt. Vorher hatte der Beirat einstimmig beschlossen, die Wahl des Vorsitzenden offen per Akklamation durchzuführen.

Anschließend werden durch den Vorsitzenden Karl-Heinz Müller die Beiratsbitglieder Kevin Bauer und Richard Graeff zu Wahlhelfern bestellt.

Die Wahl des/r Ortsvorstehers/in erfolgt nach den Bestimmungen des § 40 GemO in geheimer Abstimmung. Die geheime Wahl erbrachte im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis:

Damit ist Jesco Weickert für die Dauer der restlichen Wahlperiode des Ortsbeirates zum Ortsvorsteher des Ortsteils Kövenig gewählt. Der Gewählte erklärte auf Befragen durch den Vorsitzenden, dass er die Wahl annimmt.

Nunmehr ernennt Ortsbürgermeisterin Desire Beth Jesco Weickert zum Ortsvorsteher des Ortsteils Kövenig, in dem sie die Ernennungsurkunde verliest und dem Gewählten die Urkunde aushändigt. Anschließend wird er vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

5. Sachstandsbericht - Ablehnung Tempo 30 innerhalb der Ortslage

Ortsvorsteher Jesco Weickert gibt dem Ortsbeirat einen Überblick über den derzeitigen Sachstand zur Ausweisung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Ortslage sowie die Beratungen im Ortsgemeinderat Kröv.

Auf Antrag aus dem Ortsbeirat Kövenig aus dem Jahre 2025 hat die Verwaltung als nach den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen zuständige Stelle mit Entscheidung vom 17.02.2026 die Geschwindigkeit im Zuge der K 65 innerhalb der Ortslage Kövenig auf der „Moselstraße“ durchgängig auf 30 km/h reduziert.

Gegen diese Anordnung wurde von Seiten des MSM Wittlich und später auch dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in Trier rechtliche Bedenken geltend gemacht und die Straßenverkehrsbehörde der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich aufgefordert, die Anordnung mit aufsichtsbehördlichen Mitteln zu überprüfen.

Die v. g. Prüfung endete mit Entscheidung vom 28.05.2026 und die Anordnung vom 17.02.2026 wurde aufgehoben.

Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die Verwaltung die Aufgaben im Straßenverkehrsrecht als Auftragsverwaltung erfüllt und daher die zuständigen Aufsichtsbehörden die Möglichkeit haben, die Entscheidungen zu überprüfen und ggf. auch wie im vorliegenden Fall geschehen, aufzuheben.

In Absprache mit dem stellvertretenden Ortsvorsteher von Kövenig und der Ortsbürgermeisterin von Kröv wurde von der Verwaltung zur Fristwahrung gegen die Entscheidung der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich Widerspruch erhoben.

Dabei ist beabsichtigt, im Abhilfeverfahren, d. h. einem Prüfverfahren, welches nach Einlegung des Widerspruches vor der Durchführung des Widerspruchsverfahrens kostenfrei erfolgt, ein erneuter Ortstermin zwischen der Aufsichtsbehörde, der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Vertretern der Ortsgemeinde und des Ortsbeirates, ergänzt ggf. durch den Landesbetrieb Mobilität und der Polizei, durchgeführt werden. Von Seiten der Kreisverwaltung wurde zu diesem Verfahren auch schon telefonisch das Einverständnis erklärt.

Der Termin findet nunmehr in der kommenden Woche am 02.07.2026 vor Ort in Kövenig statt.

Der Ortsgemeinderat Kröv hat Ortsbürgermeisterin Desire Beth in Abstimmung mit dem Ortsvorsteher mit der Entscheidung über die Durchführung des Widerspruchsverfahrens beauftragt.

6. Mitteilungen und Anfragen

6.1. Wasseranschluss am Friedhof Kövenig

Ortsbürgermeistern Desire Beth gibt bekannt, dass im Rahmen der Neuverlegung der Wasserleitung entlang des Friedhofes durch die VG-Werke auch der Wasseranschluss incl. Schacht für den Friedhof auf Kosten der Ortsgemeinde mit erneuert werden soll.

6.2. Errichtung eines Trinkbrunnens

Ortsvorsteher Jesco Weickert teilt mit, dass am morgigen Tag ein Ortstermin hinsichtlich der Installation eines Trinkbrunnens in Kövenig stattfinden soll. Nach diesem Termin geht er dann von einer zeitnahen Installation des Trinkbrunnen aus.

6.3. Sachstand Dorferneuerungskonzept

Auf Nachfrage hinsichtlich des Sachstands über das Dorferneuerungskonzept für Kövenig gibt der Vorsitzende bekannt, dass es hierzu keine neueren Erkenntnisse gebe, er aber bei der Kreisverwaltung nochmals wg. dem Sachstand anfragen werde.

6.4. Sachstand Kirchengebäude

Ortsvorsteher Jesco Weickert teilt mit, dass die Aussegnung der katholischen Kirche in Kövenig am 26.09.2026 erfolgen soll. Wie es mit dem Kirchgebäude anschließend weiter gehe sei derzeit nicht bekannt.

6.5. Feuerwehrübung in Kövenig

Aus dem Ortsbeirat wird angefragt, ob die Möglichkeit einer Feuerwehrübung im Ortsteil Kövenig bestehe. Insbesondere im Hinblick auf den engen Ortskern halte man eine solche Übung hinsichtlich der Erreichbarkeit mit größeren Feuerwehrfahrzeugen für angezeigt.