Niederschrift -öffentlicher Teil-

über die Sitzung des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 01.07.2025

Die Mitglieder des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 26.06.2025 auf den 01.07.2025, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Kröv, Robert-Schuman-Straße 65, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung wurden am 27.06.2025 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Die Tagesordnung war auf der Homepage der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach www.vgtt.de unter Ratsinfosystem sowie unter dem Link: https://vgtt.gremien.info/ einzusehen.

Ende der Sitzung: 17:51 Uhr

Anwesend:

Vorsitzender Bürgermeister Marcus Heintel

FDP Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

Ausschussmitglied (RM) Martin Schneiders in Vertretung von Rolf Pohl

SPD Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

Ausschussmitglied (RM) Christian Müllers

Ausschussmitglied (RM) Hans-Joachim Weinmann

CDU Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

Ausschussmitglied (RM) Frank Ehses

Ausschussmitglied (RM) Klaus Dieter Müllen

Ausschussmitglied (RM) Katrin Schühlein

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Verbandsgemeinde Tr.-Tr.

Ausschussmitglied (RM) Gerhard Lettl

FWG Gemeinsame Zukunft e.V. VG TT

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Kurt Haag

Ausschussmitglied (RM) Edgar Koch

Außerdem anwesend:

Beschäftigtenvertreter Achim Knod

Beschäftigtenvertreter Frank Pohl

Beschäftigtenvertreter Wolfgang Löwen

Beschäftigtenvertreterin Iris Bindges

3. Beigeordneter Wilhelm Müllers

Werkleiter und Schriftführer Jens Burch

stellvertretender Werkleiter Andreas Römer

Ortsbürgermeister Wolfgang Scheibe

Ratsmitglied Frank Ewein

Entschuldigt:

Ausschussmitglied (RM) Christoph Groh

Ausschussmitglied (RM) Rolf Pohl wurde vertreten durch Martin Schneiders

1. Beigeordnete Elke Schnabel

2. Beigeordnete Dajana Hermann

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Werkausschuss der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Werkausschusses

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Werkausschusses vom 11.03.2025 werden nicht erhoben.

2. Verpflichtung der Ausschussmitglieder und Beschäftigtenvertreter

Bürgermeister Marcus Heintel erklärt, dass gemäß §§ 46 Abs. 5 und 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) die Ausschussmitglieder namens der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten zu verpflichten sind.

Außerdem weist er darauf hin, dass die Ausschussmitglieder insbesondere zur Verschwiegenheit (§ 20 GemO) und zur Treue gegenüber der Verbandsgemeinde Traben- Trarbach (§ 21 GemO) verpflichtet sind und sie gemäß § 30 Abs. 1 GemO ihr Amt unentgeltlich nach freier, nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl bestimmter Gewissensüberzeugung ausüben.

Nachdem keine weiteren Fragen bestanden haben, wurden sodann Beschäftigungsvertreter Achim Knod und das stellvertretende Ausschussmitglied Martin Schneiders, per Handschlag entsprechend § 30 Abs. 2 GemO verpflichtet.

3. Baumaßnahme LBM, Deckenerneuerung B 49 Ortsdurchfahrt Bengel

Erneuerung der Wasserleitungshausanschlüsse

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Am 05.03.2025 wurde den VG-Werken vom Landesbetrieb Mobilität (LBM), Trier, erstmals mitgeteilt, dass kurzfristig eine Deckensanierung der kompletten Ortsdurchfahrt in der Ortsgemeinde Bengel (B 49) erfolgen soll.

Am gleichen Tag teilten wir dem LBM mit, dass in dem genannten Bereich alle Wasserleitungshausanschlüsse (42 Stück) zu erneuern sind. Anderenfalls sei bereits in unmittelbarer Zukunft mit Aufbruchstellen infolge von Schäden zu rechnen. Weiterhin konnten Schäden an der Kanalisation nicht ausgeschlossen werden. Es wurde unmittelbar eine Kanaluntersuchung beauftragt. Es wurden keine Schäden die in offener Bauweise beseitigte werden müssten festgestellt.

Durch unser eigenes Personal wurde ein Leistungsverzeichnis für die anteiligen Tiefbauarbeiten ausgearbeitet und dem LBM als Bestandteil der Ausschreibung übersandt.

Die Maßnahme wurde anschließend öffentlich durch den LBM ausgeschrieben.

Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 16.04.2025 drei Angebote vor.

Alle Angebote wurden nach VOB/A rechnerisch, technisch und wirtschaftlich geprüft. Das zur Auftragserteilung vorgeschlagene Unternehmen hat die erforderlichen Nachweise zur Bietereignung vorgelegt. Bei der Prüfung wurden keine Fehler oder zu erwartenden Mengenänderungen im Rahmen der Ausführung festgestellt.

In den Hauptangeboten wurden keine Auffälligkeiten festgestellt, die zu einem Ausschluss gemäß VOB führen würden.

Ergebnis der Angebotsauswertung:

Die Firma Christoph Schnorpfeil GmbH & Co.KG, Trier hat das gesamtwirtschaftlichste Angebot vorgelegt.

Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden.

Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.

Preisspiegel (brutto, incl. 19% MwSt.):

Der zu vergebende Anteil des Bundes beläuft sich auf 350.337,52 €, des Landes auf 1.155,53 €, der Ortsgemeinde Bengel auf 95.310,85 € und der Anteil der VG-Werke beläuft sich auf 137.298,25 €/brutto.

Die zu vergebenden Leistungen der VG-Werke wurden im Vorfeld selbst mit 148.898,75 €/brutto, kalkuliert. Der Angebotspreis des Mindestbieters für den Anteil Wasserversorgung liegt somit ca. 8,45 % unter dem Kostenanschlag.

Unabhängig von diesen Kosten, wird das für die Herstellung der Wasserleitungshausanschlüsse erforderliche Material von den VG-Werken beigestellt.

Da die Beauftragung der Arbeiten schnellstmöglich erfolgen sollte und bis zum Ablauf der Bindefrist keine Werkausschusssitzung mehr stattfand, war eine Eilentscheidung über die Vergabe der Arbeiten im Vorfeld herbeizuführen.

Aufgrund der Eilbedürftigkeit der Angelegenheit wird im Benehmen mit den Beigeordneten gemäß § 48 Gem0 folgende Eilentscheidung getroffen:

Die Firma Christoph Schnorpfeil GmbH & Co KG, Trier, erhält aufgrund ihres Angebotes den Auftrag zur Durchführung der anteilig für den Bereich der Wasserversorgung angebotenen Arbeiten zum Angebotspreis von 137.298,25 EUR (brutto, incl. 19% MwSt.).

Die Ausschussmitglieder wurden über die getroffene Eilentscheidung bereits mit E-Mail vom 28.04.2025 informiert.

Beschlussvorschlag:

Die getroffene Eilentscheidung wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.

4. Erschließung Baugebiet "Auf´m Spiess, Ortsgemeinde Hontheim"

Materiallieferung

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Die Materiallieferung wurde durch die VG-Werke beschränkt an vier Firmen ausgeschrieben.

Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 04.04.2025 drei Angebote vor.

Alle Angebote wurden rechnerisch, inhaltlich und wirtschaftlich geprüft.

In den Hauptangeboten wurden keine Auffälligkeiten festgestellt, die zu einem Ausschluss aus dem Bieterverfahren führen würden.

Ergebnis der Angebotsauswertung:

Die Firma Muffenrohr, Koblenz hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt.

Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.

Preisspiegel (brutto, incl. 19% MwSt.):

Da die Materiallieferung für den weiteren Bauablauf zwingend erforderlich war und in naher Zukunft keine Werkausschusssitzung mehr stattfand, war eine Eilentscheidung über die Vergabe der Materiallieferung im Vorfeld herbeizuführen.

Aufgrund der Eilbedürftigkeit der Angelegenheit wurde im Benehmen mit den Beigeordneten gemäß § 48 Gem0 folgende Eilentscheidung getroffen:

Die Firma Muffenrohr, Koblenz erhält aufgrund ihres Angebotes den Auftrag zur Lieferung der angefragten Materialien zum Angebotspreis von 42.014,59 EUR (brutto, incl. 19% MwSt.).

Die Ausschussmitglieder wurden über die getroffene Eilentscheidung bereits mit E-Mail vom 10.04.2025 informiert.

Beschlussfassung:

Die getroffene Eilentscheidung wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.

5. Teilnahme an der Bündelausschreibung Stromlieferverträge: Lieferzeitraum 01.01.2026 - 31.12.2027

Auftragsvergabe

In der vorangegangenen Ausschreibungsperiode (2023 bis 2025) erfolgte die Ausschreibung der Strombeschaffung über die Kommunalberatung des Gemeinde- und Städtebundes. Damals wurden für eine Vielzahl von Losen keine Angebote abgegeben.

In Nachverhandlungen konnten, wenn überhaupt, nur noch relativ unvorteilhafte (teure) Ergebnisse realisiert werden. Teilweise wurden die Lieferverträge, für die Abnahmestellen für die kein Angebot abgegeben wurde, selbst von den VG-Werken ausgeschrieben.

Um hier einen größeren Pool zu bilden, verständigten sich die Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues, Thalfang, Traben- Trarbach, Wittlich-Land, die Einheitsgemeinde Morbach, die Stadt Wittlich und der Zweckverband Wasserversorgung Eifel-Mosel die Ausschreibung des Strombezugs selbst zu organisieren. Federführend wird das Ausschreibungsverfahren von der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues begleitet.

Mit der administrativen Durchführung der Ausschreibung wurde das Rechtsanwaltsbüro Webeler, Koblenz beauftragt, dass im Bereich derartiger Ausschreibungen eine hohe Expertise vorweisen kann.

Der ausgeschriebene Zeitraum bezieht sich auf die Jahre 2026 und 2027 mit einer einmaligen Option für eine Verlängerung (mit beidseitigem Kündigungsrecht).

Der Kostenanteil beträgt 180 Euro je Teilnehmer (Kommune, Eigenbetrieb, AöR, ZWEM) plus einen Zuschlag ab der 7. Abnahmestelle in Höhe von 14 Euro. (Wäre individuell anzupassen)

Für die VG-Werke sind Lieferverträge für 53 und für die Bäder für vier Abnahmestellen abzuschließen.

Es können Normalstrom und Ökostrom gewählt werden.

Die Beschaffung erfolgt über eine strukturierte Beschaffung. Das ist das bisherige Beschaffungsmodell. Der Lieferpreis wird aus dem Angebotspreis und der tatsächlichen Marktentwicklung über längere Zeiträume im Vorjahr ermittelt. Dazu werden die Börsenpreise an sechs (für 2026) bzw. 12 (für 2027 und bei Ziehung der Verlängerungsoption 2028) vorher festgelegten Stichtagen ermittelt.

Dies dient einer weiteren Risikominimierung, um die Preisbildung nicht von nur wenigen Stichtagen in einem möglicherweise ungünstigen Marktumfeld preisbestimmend für ein ganzes Lieferjahr werden zu lassen.

Der Korridor für die Mehr- und Mindermengenregelung liegt bei ± 20% (80/120) (Vorschlag; steht erst nach Fertigstellung der Ausschreibungskonzeption fest).

Der Lieferpreis für das ganze Kalenderjahr steht im Dezember des Vorjahres fest.

Die Beschaffung erfolgt als europaweite Ausschreibung. Das Verfahren hat zum Ziel, ein wirtschaftliches Angebot für folgende Stromteilmengen zu erhalten:

1. SLP-Zähler (Standard-Lastprofil; einmalige Abrechnung pro Jahr)
   als Normalstrom
   und als Ökostrom
2. RLM-Zähler (Registrierende Leistungsmessung; monatliche Abrechnung)
   als Normalstrom
   und als Ökostrom
3. Straßenbeleuchtung
   als Normalstrom
   und als Ökostrom

Die VG-Werke führen für deren Liegenschaften und die Bäder das Vergabeverfahren durch. Sie erteilen für die Abnahmestellen den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Für jede einzelne Abnahmestelle kommt mit Zuschlagserteilung der ausgeschriebene Stromliefervertrag mit dem erfolgreichen Bieter zustande.

Die Stromlieferung wird zuzüglich Netznutzung (all-inclusive) ausgeschrieben. Die Energielieferpreise sind dagegen für jedes der beiden Lieferjahre durch die Bieter fest anzubieten.

Durch die Trennung von Netznutzungsentgelten und Energielieferpreisen wird insbesondere gewährleistet, dass sich der Strompreis individuell für jede Kommune entsprechend der Benutzungsstruktur bildet.

Beschlussfassung:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

6. Ausbau K 102, Stadt Traben-Trarbach, Stadtteil Wolf

Erneuerung von Ver- und Entsorgungsleitungen, Teilbereich Straße "Maiweg", Tiefbauarbeiten

Auftragsvergabe

Die Maßnahme wurde federführend vom LBM, Trier, für den Landkreis Bernkastel-Wittlich und das Land Rheinland-Pfalz ausgeschrieben. Weiterhin beinhaltet die Ausschreibung Leistungen für die Stadt Traben-Trarbach und die VG-Werke Traben-Trarbach.

Das Leistungsverzeichnis für die Leistungen der VG-Werke wurde vom Ingenieurbüro Reihsner, Wittlich-Neuerburg, erstellt.

Am Wettbewerb haben sich sechs Firmen beteiligt. Im Vorfeld wurde von allen Beteiligten beschlossen, den Auftrag an den Gesamtwirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Die Auswertung der am 11.06.25 erfolgten Submission ergab nachfolgendes Ergebnis jeweils €/brutto:

Beschlussfassung:

Der Werkausschuss beschließt den Auftrag für die o.g. Maßnahme (Anteil der VG-Werke) an den gesamtwirtschaftlichsten Bieter, Firma Juchem, Niederwörresbach, zum Angebotspreis von 433.345,70 €/brutto, zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

7. Kanal-TV-Untersuchung und Kanalreinigungsarbeiten in der Stadt Traben-Trarbach, Stadtteil Traben und im Gewerbegebiet Kinheim - Sengwald

Auftragsvergabe

Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben.

5 Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 23.06.25, 10.00 Uhr, 3 Angebote in elektronischer Form vor.

Die Bindefrist endet am 08.08.25.

Alle Angebote wurden nach VOB/A rechnerisch, technisch und wirtschaftlich geprüft.

Ergebnis der Angebotsauswertung:

Die Fa. HP Enders Umweltservice GmbH, 54343 Föhren, hat das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt.

Die Bietereignung kann durch die vorgelegten Unterlagen unterstellt werden.

Die Prüfung der Angebotspreise ergibt keine Hinweise auf Unangemessenheiten in der Preiskalkulation.

Preisspiegel (brutto, incl. 19 % MWSt)

Beschlussfassung:

Der Werkausschuss beschließt dem Auftrag für die ausgeschriebenen Arbeiten an die mindestbietende Fa. HP Enders Umweltservice GmbH, 54343 Föhren, gemäß Angebot vom 23.06.25, zu einem Gesamtbetrag von 166.149,59 €/brutto, zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

8. Ausbau K 65, Stadt Traben-Trarbach, Stadtteil Traben, Teilbereich "Köveniger Straße"

Vergabe von Ingenieurleistungen

Auftragsvergabe

Im Jahr 2026 soll gemeinsam mit dem LBM die o.g. Maßnahme durchgeführt werden. Die Länge der Ausbaubereich beträgt ca. 660 m (Kreisel Köveniger Straße - Anwesen Knod, ehemals Glas Knod). In diesem Bereich ist die komplette Wasserleitung und auf einer Länge von 170 m eine Schmutzwasserleitung zu erneuern.

Hierfür ist es erforderlich ein Ingenieurbüro einzuschalten.

Die erforderlichen Ingenieurleistungen wurden bei vier Ingenieurbüros angefragt.

Zum Submissionstermin am 16.06.25, 11.00 Uhr, lagen vier Angebote vor.

Alle Angebote wurden rechnerisch und wirtschaftlich geprüft.

Die Prüfung ergab nachfolgende Ergebnisse:

Aus der Mitte des Ausschusses wird die Bitte geäußert, dass von der Verwaltung beim LBM Trier der aktuelle Planungsstand für den Ausbau der K 65 zwischen Kövenig und Reil angefordert werden soll. Diesbezüglich soll dann in der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderates berichtet werden.

Beschlussfassung:

Der Werkausschuss beschließt den Auftrag für die Ingenieurleistungen zur Erneuerung von Ver- und Entsorgungsleitungen in einem Teilbereich der „Köveniger Straße“, Stadtteil Traben, an das mindestbietende Ingenieurbüro IBS Ingenieure, Bernkastel-Kues, zum Angebotspreis von 46.709,90 €/brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

9. Erschließung Baugebiet "Im Weingarten, Ortsgemeinde Enkirch", Erstellung eines Erschließungs- und Entwässerungskonzeptes

a) Grundsatzbeschluss

b) Vergabe von Ingenieurleistungen (Leistungsphasen 1 - 3)

Die Ortsgemeinde Enkirch plant die Erschließung eines Baugebietes „Im Weingarten“ mit ca. 20 Bauplätzen.

Aufgrund der schwierigen Topographie ist es erforderlich ein Erschließungskonzept (Wasser- Abwasser- und Verkehrsanlagen) zu erstellen. Hiermit kann dann beurteilt werden, ob sich das geplante Baugebiet in einem wirtschaftlichen Rahmen erschließen lässt.

Für die Objektplanung der Verkehrsanlagen hat die Ortsgemeinde Enkirch das Ing.-Büro Jakobs - Fuchs, Morbach, beauftragt.

Insofern ist es zielführend mit den erforderlichen Planungen für den Bereich der VG-Werke ebenfalls das Büro Jakobs - Fuchs zu beauftragen.

Vom Büro Jakobs- Fuchs liegt ein Honorarangebot über 29.724,53 €/brutto für die o.g. Leistungen vor.

Zunächst ist vom Werkausschuss ein Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme zu fassen.

Weiterhin ist die eine Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Leistungsphasen 1 - 3 vorzunehmen.

Beschlussfassung:

Der Werkausschuss beschließt folgendes:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

10. Mitteilungen und Anfragen

10.1. Wasserversorgung der Stadt Traben-Trarbach

Bewilligungsbescheid

Werkleiter Burch informiert die Anwesenden, dass mit Datum vom 23.04.25 ein weiterer Bewilligungsbescheid vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Mainz, in Höhe von 659.500,00 € erlassen wurde.

10.2. Kläranlage Kröv-Zeltingen

Anerkennung als Ausbildungskläranlage

Werkleiter Burch teilt mit, dass die Kläranlage Kröv-Zeltingen für weitere fünf Jahre als Ausbildungskläranlage von der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA), Mainz, anerkannt wurde.

10.3. Erneuerung von Ver- und Entsorgungsleitungen im Stadtteil Trarbach

Information über die erfolgte Vergabe der Ingenieurleistungen

Werkleiter Burch informiert die Anwesenden, dass die Ingenieurleistungen für o.g. Maßnahme zwischenzeitlich europaweit ausgeschrieben wurden. Das wirtschaftlichste Angebot wurde vom Ing.-Büro Jakobs-Fuchs, Morbach, abgegeben. Der Auftrag wurde, aufgrund des bereits im Jahr 2024 beschlossenen Vorratsbeschlusses, bereits erteilt.

10.4. Moseltherme Traben-Trarbach

Kündigung des Pachtverhältnisses des Bistrobereiches

Werkleiter Burch teilt mit, dass der bisherige Pächter des Bistros in der Moseltherme das Pachtverhältnis gekündigt hat. Bis zur Neuverpachtung bleibt das Bistro geschlossen.