Stellungnahme der Fraktion Gemeinsame Zukunft e.V. zum Haushaltsentwurf 2024 der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

*Korrektur der bereits veröffentlichten Stellungnahme in der Ausgabe 2/2024*

Liebe Mitbürger/innen der Verbandsgemeinde,

sehr geehrter Herr Bürgermeister der Verbandsgemeinde Marcus Heintel, sehr geehrte Frau Beigeordnete, liebe Anja, sehr geehrte Beigeordnete,

sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen, sowie die Mitarbeiter/innen der Verbandsgemeinde,

im Namen der Fraktion FWG / Gemeinsame Zukunft e.V. bedanke ich mich für die Erläuterungen zu dem umfassenden Zahlenwerk durch den Fachbereichsleiter Frank Koch in den Gremien.

Ergänzungen haben wir keine, da es aufgrund der Vielzahl von Projekten wichtiger ist, diese vernünftig in die Wege zu leiten und nicht noch weitere Baustellen zu öffnen. Zudem ist es ungewiss, vor welchen weiteren Herausforderungen uns die Energiekrise noch stellt und welche Preissteigerungen wir uns überhaupt noch leisten können und wollen.

Wir kämpfen noch mit den langfristigen Folgen der Pandemie und schon sind wir wir mitten in der Energiekrise. Die gestiegenen Heizkosten belasten unseren Haushalt sehr stark, ebenso die gestiegenen Kreditzinsen, die eine Ausweitung der Kredite für unsere Investitionen sehr in Frage stellen sollten.

In Zeiten von unausgeglichenen Haushalten in den Gemeinden, sollten wir mögliche Investitionen auf den Prüfstand stellen.

Leider wirken sich die ganzen Faktoren auch auf unsere Verbandsgemeinde-Umlage aus, so dass diese wahrscheinlich auf 33,5 % angehoben werden muss.

Die Fraktion FWG gemeinsame Zukunft e.V. stimmt dem Haushalt 2024 zu.

Wichtig für das neue Haushaltsjahr 2024 sind uns besonders folgende Punkte:

• Förderung + Ausstattung der freiwilligen Feuerwehren:

Die Feuerwehrmänner / Frauen investieren im Ehrenamt ihre wertvolle Zeit und sollten auch dementsprechend ausgestattet sein. Vielen Dank für den mutigen Einsatz.

In der großen Feuerwehrübung zwischen Kinderbeuern und Bengel konnte man erkennen, wie gut die FF-Wehren der Verbandsgemeinde Hand in Hand arbeiten.

Vielen Dank auch an die vielen Unterstützer, die eine solche Übung überhaupt möglich machen.

Wir haben in 2023 das Feuerwehrauto (LF 10) für Bausendorf bestellen können.

Von der Beauftragung eines Fahrzeuges bis zur Auslieferung dauert es fast 2 Jahre. Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, Ersatzbeschaffungen zeitnah in die Wege zu leiten. Dies dauert aufgrund von vielen Faktoren einfach immer noch zu lange.

Mit dem Feuerwehrbedarfsplan sind wir auf einem richtigen Weg, aber auch hier muss auf eine zügigere Umsetzung geachtet werden.

Im Sommer konnte das Feuerwehrhaus in Olkenbach endlich eingewiehen werden. Vielen Dank den vielen ehrenamtlichen Helfern für die Unterstützung.

In der Zukunftswerkstatt Feuerwehr haben sich in den 3 Arbeitsgruppen Feuerwehrkameraden zusätzlich zu ihrem eigentlichen Ehrenamt miteingebracht. Hierfür ein herzliches Dankeschön.

• Moselherme / Freibad Kröv

Die FWG unterstützt die geplanten Investitionen in den Schwimmbädern. Zur Reduzierung der Energiekosten wurden einige energetische Maßnahmen in der Moseltherme Traben-Trarbach auf den Weg gebracht, die zum Teil auch gefördert werden.

Hieraus sind deutliche Einsparungen im energetischen Bereich zu erwarten.

Leider hat sich die Installation erheblich verzögert.

Auch wenn wir schon immer oder seit Jahren nur rote Zahlen schreiben, finden wir die Unterhaltung der Schwimmbäder als sehr wichtiges Kulturgut für unsere Mitbürger/innen mit ihren Familien und für die Attraktivität als Gastgeber für die Vielzahl an Urlaubern. Diesen Effekt kann man nicht in Euro ausdrücken.

Durch die Einführung der Moselgästecard sehen wir einen Aufschwung bei den Schwimmbadbesuchen und eine zusätzliche weitreichende Werbung.

Mit Freude möchten wir auch die großartigen Evens in den Bädern hervorheben, mit welchem Einsatz und toller Planung die Mitarbeiter / innen die Besucher begeistern. Weiter so!

• Einführung der Moselgästekarte / Beitrag

Wir befürworten die Einführung der Gästekarte. Leider ist die Einbindung des ÖPNV noch offen aufgrund von gesetzlichen Vorgaben.

Insgesamt wünschen wir einen gleichbleibenden Beitrag / Mischkalkulation und nicht 2 Tarife, damit die Gastgeber es einfacher mit der Abrechnung haben. Es wird schon so eine große Umstellung für die Gastgeber.

• Förderung im Bereich Klimaschutz ( Kipki)

Wir befürworten die zentrale Umsetzung der Verwendung der Fördermittel in Höhe von 502 T€ für die aufgeführten Maßnahmen aus der Positivliste (z.B. die Umstellung der Leuchtmittel auf LED in den Standorten der VG/Anpassung der Beleuchtung in den Grundschulen und vieles mehr. Diese Investitionen werden langfristig eine Entlastung unseres Haushaltes bewirken.

• Erhalt der Attraktivität der Grundschulstandorte

Wir haben in Zeiten von Corona gesehen, wie wichtig die Digitalisierung ist.

Für Homeschooling, Sommerschule und Co ist der Umgang mit diesen Medien unerlässlich und fördert die Zukunft unserer Kinder. Aus diesen Gründen haben wir schon und müssen in Zukunft in diesen Bereich investiert. Es wurden in 2023 ca 36 T€ in aktive Panels (digitale Tafeln) und 142 Tabletts investiert.

Die bestellten Lüftungsanlagen für die Grundschulen wurden endlich geliefert. Aufgrund des engen Zeitfensters für den Erhalt der Förderung, wurden diese im laufenden Betrieb eingebaut. Vielen Dank für die Unterstützung aller Beteiligten.

• Jugendarbeit

In den Medien wie Facebook und Instagram (unter: MOJA VgTT) kann jeder verfolgen, welche Vielzahl an Projekten durch die Mobile Jugendarbeit stattfinden.

Isabell Maigler ist zurzeit für diesen Part in der Verbandsgemeinde verantwortlich.

Die Aufgabenschwerpunkte der Jugendpflegerin sind die Förderung und Begleitung der Aktivitäten von freien Jugendgruppen, sowie die Unterstützung bei der Umsetzung von Ideen.

Der Kinderwingert, Entscheidungsparcours für den weiteren schulischen Lebensweg, ein Event zum Weltkindertag, Kürbisschnitzen, das Partnerprojekt mit Ruanda - Genuss trifft Kultur, Erste-Hilfe-Kurse sowie die Begleitung des Zukunftscheck Dorf in Kinderbeuern sind nur Beispiele für die tollen Projektideen der mobilen Jugendarbeit.

Vielen Dank für das Engagement, Weiter so!!

Weiterhin finden viele Projekte im Bereich Traben -Trarbach statt. Wünschenswert ist es, die Projekte auch in die umliegenden Dörfer zu projizieren. Das hängt auch an der Aktivität der Jugendlichen.

Hier gilt es weiterhin über die Ratsmitglieder, Ortsbeiräte und Bürgermeister die Jugendlichen zur Mitarbeit zu begeistern.

Auch das Jugendparlament hat seine Arbeit aufgenommen und zeigt sich mit Sitzungen und Workshops. Hier ist besonders die Vernetzung zu anderen Jugendparlamenten sehr wichtig.

Uns liegt es sehr am Herzen das Jugendparlament und die Jugendarbeit zu unterstützen und die Jugendlichen für die Ratsarbeit begeistern.

Denn sie sind unsere Zukunft und bringen zusätzlich einen anderen Blickwinkel auf Themenbereiche ein.

• Seniorenbeirat

Folgende Punkte sehen wir als besonders wichtig für das Jahr 2024, um die Senioren unserer Verbandsgemeinde zu unterstützen:

• Verbandsgemeinde als Arbeitgeber

Ein weiterer Punkt im Haushaltsplan 2024 ist der Personalaufwand

Dieser beinhaltet u.a. die Ausbildung und Übernahme von Auszubildenden, Neueinstellungen, Einkommenssteigerungen, Seminare und Zusatzqualifizierungen von Mitarbeitenden.

Diese Punkte sehen wir als besonders wichtig an, um den Auszubildenden und Mitarbeitenden aus der Region eine Chance für einen guten Arbeitgeber zu bieten und Mitarbeiter an uns zu binden.

Die Mitarbeiterbindung sollte 2024 ein zentrales Thema sein. Hier stellt sich die Frage: Wie können wir die Mitarbeitenden langfristig an die Verbandsgemeinde binden?

Welche Aufstiegschancen, Verbesserung der Unternehmenskultur, flexible Arbeitszeitmodelle, Gesundheitsangebote und vieles andere, können wir auf den Weg bringen?

Mit dem BGM und dem Jobrad haben wir schon den 1. Grundstein gesetzt.

Wie geht man in der Verbandsgemeinde mit dem Thema Wertschätzung, Zufriedenheit und Verantwortung stärken um?

Die Personalentwicklung ist ein zentraler Schlüssel für den Erfolg im Unternehmen. Daher sollten wir diese im Jahr 2024 in den Fokus rücken.

• Standort der Verbandsgemeindeverwaltung

2023 erfolgte bereits die Vergabe an einen Planungsdienstleister.

Die Mitarbeiter- und die Bürgermeisterbefragungen wurden durchgeführt. Die nächsten Schritte erfolgen Anfang 2024, dies sehen wir aber nicht zeitkritisch.

Hier ist es uns sehr wichtig die Mitarbeiter und Anwohner/innen der Verbandsgemeine bei der Entscheidung mitzunehmen und alle Möglichkeiten / Standorte zu prüfen. Auch sollte man bei der Standortfrage beachten, dass wir nicht zur Leerstandsquote in der Stadt/Dörfern beitragen.

Zudem sind die energetischen Aspekte und die Barrierefreiheit sehr wichtig.

Hiermit möchte ich meine diesjährige Haushaltsrede mit einem herzlichen Dank beenden.

Bedanken möchte ich mich für ihre Aufmerksamkeit.

Danke auch an die anderen Fraktionen für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Vielen Dank auch an die vielen ehrenamtlich Tätigen in unserem Kreis, ohne deren Einsatz die Vielzahl an Aufgaben nicht zu bewältigen ist.

Denn nur gemeinsam können wir unsere Ziele erreichen und unsere Projekte nachhaltig umsetzen.

Ich wünsche uns allen frohe Feiertage und alles Gute für das neue Jahr.

Auf das wir uns alle gesund zur nächsten Sitzungsperiode sehen.

Auf eine gute Zusammenarbeit!

Dajana Hermann

Fraktionssprecherin FWG gemeinsame Zukunft e.V.