Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 16.12.2025
Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 11.12.2025 auf den 16.12.2025, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.
Zeit, Ort, Stunde sowie Tagesordnung der Sitzung wurden am 12.12.2025 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 18:30 Uhr
Anwesend:
| Vorsitzender Marcus Heintel | |
| Ortsbürgermeister Thomas Barth | |
| 2. Ortsbeigeordneter Christoph Kirst | |
| 2. Stadtbeigeordneter Edgar Koch | in Vertretung von Hans-Joachim Weinmann |
| Ortsbürgermeister Wolfgang Scheibe | |
Außerdem anwesend:
Vorsitzender Marcus Heintel
Christian Bottel
Larissa Diedrich
| Petra Becker | und Miriam Oster-Daun, Kita Traben in der öffentlichen Sitzung |
| Stefanie Simons | und Anette Öffling, Kita Flussbach in der öffentlichen Sitzung |
| Karin Weber-Vieth | und Cornelia Falkenberg, Kita Lötzbeuren in der öffentlichen Sitzung |
Schriftführer Fachbereichsleiter Frank Koch
Entschuldigt:
| 2. Stadtbeigeordneter Hans-Joachim Weinmann | wurde vertreten durch Edgar Koch |
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung |
| 2. | Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Kindertagesstätten-Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2024 und Erteilung der Entlastung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2026 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag der Verbandsordnung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes Verbandsgemeinde Traben-Trarbach |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen |
| 5.1 | Sitzungsplanung 2026 |
| 5.2 | Jahresbericht 2025 |
Öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Gegen die Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Verbandsversammlung vom 20.11.2024 werden keine Einwendungen erhoben.
2. Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Kindertagesstätten-Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2024 und Erteilung der Entlastung
Der Vorsitzende zur Prüfung der Jahresrechnung, 1. Ortsbeigeordneter Christoph Kirst gab den Mitgliedern der Verbandsversammlung das Ergebnis der Rechnungsprüfung bekannt. Er führte aus, dass sich keine Beanstandungen bei der Rechnungsprüfung ergeben hätten.
Beschlussfassung:
Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Herrn 1. Ortsbeigeordneten Christoph Kirst beschließt die Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes die Jahresrechnung 2024 incl. Bilanz in der den Verbandsmitgliedern vorgelegten Form abzunehmen und dem Verbandsvorsteher, dessen Stellvertreter, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen.
Gleichzeitig beschließt die Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes den im Haushaltsjahr 2024 entstandenen außer- und überplanmäßigen Auszahlungen nachträglich zuzustimmen.
Der Vorsitzende des Kindertagesstätten-Zweckverbandes Marcus Heintel hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt und sich im für die Zuhörer vorgesehenen Teil des Sitzungssaales aufgehalten. Der Vorsitz wurde vom ältesten anwesenden Mitglied der Verbandsversammlung 3. Stadtbeigeordneter Edgar Koch geführt.
Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2024 lag den Verbandsmitgliedern vor.
Abstimmungsergebnis:
Mit 100 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2026
Den Mitgliedern der Verbandsversammlung wurde der Haushaltsplan 2026 vor der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Sachbearbeiter Christian Bottel erläutert den Anwesenden das Zahlenwerk. Fragen der Verbandsmitglieder insbesondere auch zu den Umlagen zum Zweckverband werden zur Zufriedenheit der Verbandsversammlung beantwortet.
Beschlussfassung:
Nach Beratung der Haushaltssatzung und -plan des Kita-Zweckverbandes für das Haushaltsjahr 2026 wird dieser wie in der Sitzung vorgestellt und unter Berücksichtigung der Berichtigung des Stellenplanes entsprechend der diesbezüglichen heutigen nichtöffentlichen Beschlussfassung beschlossen.
Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt, Liquiditätskredite bei der Einheitskasse aufzunehmen. Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz.
Abstimmungsergebnis:
Mit 100 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
4. Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag der Verbandsordnung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes Verbandsgemeinde Traben-Trarbach
Mit den Neuregelungen der Gemeindeordnung anl. der Corona-Pandemie wurde zum einen die Möglichkeit der digitalen öffentlichen Bekanntmachung eröffnet. Danach besteht die Möglichkeit, öffentliche Bekanntmachungen elektronisch im Internet zu vollziehen. Neben Fragen der Rechtssicherheit und Kosten werden mit dieser Möglichkeit auch verwaltungsvereinfachende Effekte erzielt. Für eine Umsetzung ist eine Änderung der Verbandsordnung erforderlich.
Beschlussfassung:
Die Verbandsversammlung beschließt den I. Nachtrag zur Verbandsordnung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach in der den Verbandsmitgliedern vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis:
Mit 100 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
5. Mitteilungen und Anfragen
5.1. Sitzungsplanung 2026
Fachbereichsleiter Frank Koch erläutert der Verbandsversammlung und den anwesenden Kita-Leitungen das Zustandekommen der Sitzungsplanung insbesondere hinsichtlich der Abhängigkeit des Haushalts der Verbandsmitglieder vom Haushalt des Kita-Zweckverbands. Insofern ist grds. eine Beratung und Beschlussfassung des Zweckverbandshaushalts vor den Haushalten in den jeweiligen Ortsgemeinderäten und dem Stadtrat angezeigt.
Aus diesem Grunde ist, wie in den Vorjahren auch, die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2027 vor deren Sitzungen und für den Zweckverband am 03.11.2026 vorgesehen.
5.2. Jahresbericht 2025
Die pädagogische Leitung des Kita-ZV Larissa Diedrich berichtet der Verbandsversammlung über das abgelaufene Jahr 2025. Der entsprechende Bericht lag den Verbandsmitgliedern vor.