Niederschrift
-öffentlicher Teil- über die gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanz- und Bauausschusses der Ortsgemeinde Bausendorf vom 06.07.2022
Die Mitglieder des Haupt- und Finanz- und Bauausschusses der Ortsgemeinde Bausendorf waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 28.06.2022 auf den 06.07.2022, 18:30 Uhr, zu einer Sitzung in das Gemeinde- und Sportzentrum Bausendorf, Am Sportplatz 2, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 01.07.2022 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 20:25 Uhr
Anwesend:
1. Vorsitzender Ortsbürgermeister Hans-Peter Heck
2. Ausschussmitglied (RM) Dirk Steinmetz
3. Ausschussmitglied (RM) Peter Becker
4. Ausschussmitglied (RM) und 1. Ortsbeigeordneter Heiko Jäckels
5. Ausschussmitglied (RM) Markus Klasen
6. Ausschussmitglied (RM) Volker Theisen
7. Ausschussmitglied (RM) Jürgen Schäfer
8. Ausschussmitglied (sachk. Bürger) Dieter Schichel
9. Ausschussmitglied (RM) Christian Knappstein
10. Ausschussmitglied (RM) Jörg Ludwig in Vertretung von Peter Schneider
11. Ausschussmitglied (RM) Elmar Nilles in Vertretung von Dajana Hermann
12. Ausschussmitglied (RM) und 2. Ortsbeigeordneter Marc Schiffels
Außerdem anwesend:
1. Ortsvorsteher Tim Neumann
2. Andreas Berg, Ingenieurbüro Schönhofen Kaiserslautern
Entschuldigt:
1. Ausschussmitglied (sachk. Bürger) Peter Schneider wurde vertreten durch Jörg Ludwig
2. Ausschussmitglied (RM) Dajana Hermann wurde vertreten durch Elmar Nilles
3. Bürgermeister Marcus Heintel
4. Ausschussmitglied (sachk. Bürgerin) Sandra Schumacher
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bauausschuss Bausendorf war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung |
| 2. | Neubaugebiet "Im obersten Mühlenflur" Hier: Vorstellung weiterer Planungspunkte durch das Planungsbüro Schönhofena) Lärmschutzwandb) Festlegung der Baunutzungsarten |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |
Öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Einwendungen gegen die Niederschrift wurden nicht erhoben.
2. Neubaugebiet "Im obersten Mühlenflur"
Hier: Vorstellung weiterer Planungspunkte durch das Planungsbüro Schönhofen
a) Lärmschutzwand
Herr Berg vom Planungsbüro Schönhofen stellte den Ausschussmitgliedern das Lärmschutzgutachten vor und ist dabei auf das Sektor Verfahren, die Belastung mit und ohne Lärmschutzvorrichtungen eingegangen. Ebenfalls wurden die Orientierungswerte erläutert.
Es ist so, dass aus der statischen Erhebung ca. 4350 Fahrzeuge pro Tag (2015) die B 49 an der Stelle passieren. Nach Hochrechnungen für das Jahr 2035 soll es auf etwa 5000 Fahrzeuge pro Tag anwachsen. Laut DIN 18005 wurden die Werte von 55 db am Tag und 45 DB in der Nacht als Orientierungswerte herangezogen.
Ohne Lärmschutz werden diese Werte erheblich überschritten, mit Lärmschutz gibt es lediglich eine Problemstelle, direkt bei der Einfahrt in die Römerstraße.
Weiterhin wurden auch die verschiedenen Möglichkeiten des Lärmschutzes erläutert, entweder als Wall oder eine Lärmschutzwand, diese führen dazu, dass die Werte, bis auf das eine Objekt eingehalten werden können.
Die Kosten für diese Bauwerke liegen aber im hohen 6- stelligen Bereich und es ist die Frage aufgekommen, in wieweit diese Vorgaben und Orientierungswerte bindend für die Erstellung des B- Plans sind. Dies konnte an dem Abend von Seiten des Büros nicht erläutert werden und soll im Nachgang geklärt werden.
b) Festlegung der Baunutzungsarten
In diesem Punkt sollten die Baunutzungsarten festgelegt werden, da dies aber auch wesentlich von den Vorgaben in Punkt a) zusammenhängt, wurde dieser Punkt zurückgestellt, bis die Klärung durch das Büro erfolgt ist.
3. Mitteilungen und Anfragen
3.1. Bauvoranfrage
Der Ortsbürgermeister teilte mit, dass es eine Bauvoranfrage für ein Grundstück in Olkenbach gibt und der Grundstückseigentümer diese an die Kreisverwaltung weitergeleitet hat.
3.2. Machbarkeitsstudie Nahwärme
Das Leistungsverzeichnis für die Machbarkeitsstudie Nahwärme ist wohl erstellt und könnte an die entsprechenden Büros weitergeleitet werden. Entscheidungen hierzu werden in der Ortsgemeinderatssitzung am 20.07.2022 gestellt.
3.3. Antrag AK „Jüdisches Leben Bausendorf“
Der AK jüdisches Leben möchte für die Errichtung einer Gedenkstätte im Umfeld der Kirche einen Zuschuss der Gemeinde. Hierüber wird man ebenfalls in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung beraten.
3.4. Antrag des FC Bausendorf
Der FC Bausendorf will die Heizung im Sporthaus erneuern und beantragt hier eine Beteiligung durch die Gemeinde. Auch dies wird ein TOP in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung sein.
3.5. Glasfaserausbau
Die Vermarktungsphase Glasfaserausbau durch EON hat begonnen. Eine Online Info Veranstaltung ist für den 21.07.2022 vorgesehen. Entsprechende Infos hierzu folgen im Mitteilungsblatt.
3.6. Bauwagen Kita
Der Bauwagen, der an dem Kindergarten platziert werden soll, ist leider genehmigungspflichtig. Hierzu wird 2.Ortsbeigeordneter Marc Schiffels mit einem Architekten den Bauantrag formulieren.