Niederschrift -öffentlicher Teil-

über die gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 02.07.2025

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 25.06.2025 auf den 02.07.2025, 16:00 Uhr, zu einer Sitzung in das Gemeinde- und Sportzentrum Bausendorf, Am Sportplatz 2, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung wurden am 27.06.2025 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Die Tagesordnung war auf der Homepage der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach www.vgtt.de unter Ratsinfosystem sowie unter dem Link: https://vgtt.gremien.info/ einzusehen.

Ende der Sitzung: 17:40 Uhr

Anwesend:

Bürgermeister Marcus Heintel

SPD Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

Ausschussmitglied (RM) Martin Kirst

Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Susanne Müllers

Ausschussmitglied (RM) Vera Reichert

Ausschussmitglied (RM) Hans-Joachim Weinmann

CDU Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Michael Boemer

Ausschussmitglied (RM) Ferdinand Dimmig

Ausschussmitglied (RM) Frank Ehses

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Christian Franzen

Ausschussmitglied (RM) Knut Georg

Ausschussmitglied (RM) Klaus Dieter Müllen in Vertretung von Desire Beth

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Verbandsgemeinde Tr.-Tr.

Ausschussmitglied (RM) Gerhard Lettl in Vertretung von Anne Schabinger

FWG Gemeinsame Zukunft e.V. VG TT

Ausschussmitglied (RM) Heiko Jäckels

Ausschussmitglied (RM) Christian Knappstein

Ausschussmitglied (RM) Marc Schiffels

Außerdem anwesend:

2. Beigeordnete Dajana Hermann

3. Beigeordneter Wilhelm Müllers

Schulleiterin der Grundschule Enkirch Martina Heringer

Schulleiterin der Grundschule Traben-Trarbach Christina Kasper

Schulleiter der Grundschule Alftal Max Keller

Schulleiterin der Grundschule Reil Christina Thösen

Schulleiterin der Grundschule Kröv Silvia Wähner ab 16:15 Uhr bis ca. 17:15 Uhr, öffentlicher Teil

Ortsbürgermeister Rainer Schwind

Ortsvorsteher und Ratsmitglied Christian Müllers

Ortsbürgermeister Wolfgang Scheibe

Ratsmitglied Frank Ewein

Fachbereichsleiter Frank Koch

Fachbereichsleiter Frank Thullen

Fachbereichsleiter Jürgen Trarbach

Schriftführerin Mara Berneck

Entschuldigt:

Ausschussmitglied (RM) Desire Beth wurde vertreten durch Klaus Dieter Müllen

Ausschussmitglied (RM) Bernd Fröhlich

Ausschussmitglied (RM) Christoph Groh

Ausschussmitglied (RM) Rolf Pohl

Ausschussmitglied (RM) Anne Schabinger wurde vertreten durch Gerhard Lettl

1. Beigeordnete Elke Schnabel

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.05.2025 wurden keine Einwendungen erhoben.

2. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Schulträgerausschusses

Gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Schulträgerausschusses vom 30.10.2024 wurden keine Einwendungen erhoben.

3. Schulentwicklungsplanung der Verbandsgemeinde-Traben-Trarbach;

Vorstellung des Entwurfs des Schulentwicklungskonzepts

Bürgermeister Marcus Heintel fasst zunächst nochmal die bisherige Beratung und die geplante weitere Vorgehensweise zusammen.

Derzeit ist das beauftragte Büro dabei, den Entwurf des Schulentwicklungskonzeptes hinsichtlich möglicher Veränderungen bei den zukünftigen Schülerzahlen zu überarbeiten. Auf der Grundlage des bisherigen Entwurfes wurden in Absprache mit dem Ältestenrat die darin vorgeschlagenen Veränderungen auf ihre bauliche Machbarkeit überprüft und die damit verbunden Kosten geschätzt.

Am Morgen des 02.07.2025 wurde das Konzept zunächst den Schulleitungen vorgestellt, nun soll es dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Schulträgerausschuss vorgestellt werden.

Bürgermeister Marcus Heintel betont, dass es sich heute lediglich um die Vorstellung eines Entwurfs handelt. Die endgültige Beschlussfassung soll im 3. oder 4. Quartal 2025, nach vorheriger Absprache mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion durch den Verbandsgemeinderat erfolgen.

Anschließend übergibt Herr Heintel das Wort an den Fachbereichsleiter Jürgen Trarbach. Dieser stellt den Ausschussmitgliedern in einer Präsentation die Ergebnisse der Schulentwicklungsplanung vor.

Im Wesentlichen Ergebnis kann nach derzeitigem Stand folgendes festgehalten werden:

- Grundschule Enkirch:

Die vorhandenen Kapazitäten reichen für die prognostizierten Schülerzahlen in der Zukunft aus. Es werden von Seiten der Schulentwicklungsplaner keine weiteren Maßnahmen empfohlen. Der Schulstandort Enkirch ist zurzeit sichergestellt.

- Grundschule Kröv:

Die vorhandenen Kapazitäten reichen für die prognostizierten Schülerzahlen in der Zukunft aus. Abgesehen von der Anpassung der Betreuungsangebote und des Mittagessens an den sich ergebenden Bedarf werden von Seiten der Schulentwicklungsplaner keine weiteren Maßnahmen empfohlen. Der Schulstandort Kröv ist sichergestellt.

- Grundschule Reil:

Die vorhandenen Kapazitäten reichen für die prognostizierten Schülerzahlen in der Zukunft aus. Es werden von Seiten der Schulentwicklungsplaner keine weiteren Maßnahmen, außer der ggf. notwendigen Anpassung in Bezug auf das Betreuungsangebot und Mittagessen, empfohlen. Der Schulstandort Reil ist zurzeit sichergestellt.

- Grundschule Alftal:

Die vorhandenen Kapazitäten in Bausendorf und Kinderbeuern reichen für die prognostizierten Schülerzahlen in der Zukunft nicht mehr aus. Es werden von Seiten der Schulentwicklungsplaner entsprechende Erweiterungs-, d. h. Baumaßnahmen in Form eine Zusammenlegung am Standort Kinderbeuern und einem dortigen Ausbau empfohlen. Eine Erweiterung am Standort Bausendorf scheitert aus Sicht des Schulentwicklungsplaner aus tatsächlichen Gründen aus. Ein vollständiger Neubau unter Aufgabe des Standortes in Kinderbeuern ist aus Kostengründen nicht vertretbar, sofern eine Erweiterung in Kinderbeuern umsetzbar ist.

Fachbereichsleiter Frank Thullen stellt den Entwurf der baulichen Planung am Standort Kinderbeuern vor. Dieser wurde durch das Architekturbüro Simon GbR in Kinderbeuern erstellt und ist ebenfalls in der Präsentation zu finden. Die Kosten werden auf rund 7 Mio. € geschätzt.

- Grundschule Traben-Trarbach:

Die vorhandenen Kapazitäten reichen für die prognostizierten Schülerzahlen in der Zukunft nicht aus. Es werden von Seiten der Schulentwicklungsplaner entsprechende Erweiterungs- d.h. Baumaßnahmen, empfohlen.

Fachbereichsleiter Frank Thullen stellt den Entwurf der baulichen Planung als Erweiterung des derzeitigen Standortes vor. Ein Anbau ist grundsätzlich möglich, hiermit wären jedoch auch größere Umbaumaßnahmen am Bestandsgebäude erforderlich. Der Entwurf wurde durch das Architekturbüro Bauer aus Traben-Trarbach erstellt und ist ebenfalls in der Präsentation zu finden. Die Kosten werden auf rund 5 Mio. € geschätzt.

Bezüglich der Finanzierung der Erweiterungsmaßnahmen an Schulgebäuden erläutert Fachbereichsleiter Frank Thullen, dass grundsätzlich 70 % der förderfähigen Kosten (nicht gleich Baukosten) von Seiten des Landes über Zuweisungen und Zuschüsse übernommen werden, sodass 30 % bei der Kommune selber, also der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach verbleiben würden.

Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden zu deren Zufriedenstellung Beantwortet.

Für alle Beteiligten (Schulen, Schulsitzgemeinden und Elternvertreter) wird die Möglichkeit eröffnet, Anregungen und Bedenken bis spätestens 15.09.2025 vorzutragen.

Anschließend wird der endgültige Entwurf (unter Anpassung der Veränderungen bei den zukünftigen Schülerzahlen) der ADD zur vorherigen Prüfung vorgelegt. Sofern diese keine Bedenken oder Einwände äußern, soll das Konzept durch den Verbandsgemeinderat beschlossen werden.

4. Mitteilungen und Anfragen

Keine Mitteilungen oder Anfragen.