Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 30.06.2026
Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 23.06.2026 auf den 30.06.2026, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in das Bürgerhaus Kinderbeuern, Dorfstraße 17, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung wurden am 26.06.2026 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Die Tagesordnung war auf der Homepage der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach www.vgtt.de unter Ratsinfosystem sowie unter dem Link: https://vgtt.gremien.info/ einzusehen.
Ende der Sitzung: 17:45 Uhr
| Anwesend: | |
| Vorsitzender Marcus Heintel | |
| Ortsbürgermeister Thomas Barth | Ortsgemeinde Lötzbeuren ab TOP 2 (17:15 Uhr) mit 7 Stimmen |
| 1. Ortsbeigeordneter Christoph Kirst | Ortsgemeinde Irmenach mit 10 Stimmen |
| Ortsbürgermeister Wolfgang Scheibe | Ortsgemeinde Flußbach mit 8 Stimmen |
| 2. Stadtbeigeordneter Hans-Joachim Weinmann | Stadt Traben-Trarbach mit 75 Stimmen |
Außerdem anwesend:
| Päd. Leitung Larissa Diedrich |
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| Ortsbürgermeister Rainer Schwind | Ortsgemeinde Kinderbeuern |
| Schriftführer Fachbereichsleiter Frank Koch |
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Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Verbandsversammlung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung |
| 2. | Kindertagesstätte "Zauberwald" Kinderbeuern; a) Beitritt der Ortsgemeinde Kinderbeuern zum Kindertagesstätten-Zweckverband der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach b) Übertragung der Betriebsträgerschaft auf den Kindertagesstätten-Zweckverband der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Verbandsordnung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes Verbandsgemeinde Traben-Trarbach |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
| 4.1 | Haushalts- und Wirtschaftsführung für das Haushaltsjahr 2026 |
Öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung vom 16.12.2025 wurden keine Einwendungen erhoben.
2. Kindertagesstätte "Zauberwald" Kinderbeuern;
a) Beitritt der Ortsgemeinde Kinderbeuern zum Kindertagesstätten-Zweckverband der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach
b) Übertragung der Betriebsträgerschaft auf den Kindertagesstätten-Zweckverband der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach
Die Ortsgemeinde Kinderbeuern betreibt gem. KitaG die Kindertagesstätte „Zauberwald“ in Kinderbeuern. Dabei obliegt der Ortsgemeinde sowohl die Bauträgerschaft (Zurverfügungstellung der baulichen Einrichtung incl. Innenausstattung) als auch die Betriebsträgerschaft (Sicherstellung des Betriebs der Kita incl. der Bereitstellung von personellen Ressourcen).
Mit der Betriebsträgerschaft kommen insbesondere auch auf die ehrenamtlich Tätigen in der Ortsgemeinde erhebliche administrative Aufgaben zu. Beispielhaft seien hier nur genannt die Personalführung sowie die Organisation der Kita, Aufgaben nach dem KitaG im Hinblick auf die Elternvertretung.
Insofern wird auch auf die bisherigen Beratungen, zuletzt in der Sitzung des Ortsgemeinderates verwiesen.
Die Ortsgemeinde Kinderbeuern möchte dem Kindertagesstätten-Zweckverband beitreten und die Betriebsträgerschaft zum 01.08.2026 an den Zweckverband übergeben.
Ortsbürgermeister Rainer Schwind stellt der Verbandsversammlung die Kindertagesstätte „Zauberwald“ der Ortsgemeinde Kinderbeuern vor. Er macht Ausführung zur Ausstattung, der Anzahl der Kita-Plätze, der personellen Besetzung sowie der weiteren baulichen Entwicklung. Insbesondere die geplante Umbau- und Erweiterungsmaßnahme wird ein wichtiges Thema für die Ortsgemeinden in den nächsten Jahren sein.
Anschließend erläutern die pädagogische Leitung Larissa Dietrich und Fachbereichsleiter Frank Koch die bisherige Entwicklung hinsichtlich einer möglichen Aufnahme der Ortsgemeinde in den Zweckverband und die Übertragung der Betriebsträgerschaft. Insgesamt habe man sowohl in der Kita, als auch in den kommunalen Gremien gute Gespräche für einen Beitritt zum Zweckverband geführt.
Fragen der Mitglieder der Verbandsversammlung wurde zur Zufriedenheit beantwortet.
Beschlussfassung:
a) Die Verbandsversammlung stimmt dem Beitritt der Ortsgemeinde Kinderbeuern zum Kindertagesstätten-Zweckverband Verbandsgemeinde Traben-Trarbach mit Wirkung zum 01.08.2026 vorbehaltlich der entsprechenden Beschlussfassung des Ortsgemeinderates Kinderbeuern zu.
b) Die Verbandsversammlung stimmt der Übertragung der Betriebsträgerschaft für die kommunale Kindertagesstätte „Zauberwald“ der Ortsgemeinde Kinderbeuern auf den Kindertagesstätten-Zweckverband Verbandsgemeinde Traben-Trarbach mit Wirkung vom 01.08.2026 zu. Mit der Übertragung gehen auch die mit der Ortsgemeinde Kinderbeuern bestehenden Arbeitsverhältnisse für den Bereich der Kindertagesstätte auf den Zweckverband über. Die Übertragung der Arbeitsverhältnisse erfolgt besitzstandswahrend und mit einer Rückfallklausel an die Ortsgemeinde für den Fall des Ausscheidens der Ortsgemeinde aus dem oder Auflösung des Zweckverbands.
Abstimmungsergebnis:
Mit 100 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
3. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Verbandsordnung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes Verbandsgemeinde Traben-Trarbach
Auf die Beratungen zu TOP. 2 der heutigen Sitzung wird verwiesen. Mit der Aufnahme der Ortsgemeinde Kinderbeuern sowie der Übertragung der Betriebsträgerschaft auf den Zweckverband ist eine Änderung der Verbandsordnung notwendig.
Ein Entwurf der Änderung lag den Verbandsmitgliedern vor. Mit der Einrichtungsbehörde Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich wurde eine Vorabstimmung der Änderung der Verbandsordnung durchgeführt. Die sich hieraus ergebenen geringfügigen Ergänzungen wurden in den Entwurf eingearbeitet.
Beschlussfassung:
Die Verbandsversammlung beschließt vorbehaltlich des Beitritts der Ortsgemeinde Kinderbeuern zum Kita-Zweckverband und der Übertragung der Betriebsträgerschaft auf den Zweckverband die 2. Änderung der der Verbandsordnung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes Verbandsgemeinde Traben-Trarbach in der den Verbandsmitgliedern vorgelegten Form.
Abstimmungsergebnis:
Mit 100 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
4. Mitteilungen und Anfragen
4.1. Haushalts- und Wirtschaftsführung für das Haushaltsjahr 2026
Fachbereichsleiter Frank Koch und pädagogische Leitung Larissa Diedrich erläutern der Verbandsversammlung kurz die weitere Vorgehensweise auch im personellen Bereich des Zweckverbandes. Der mit der Übertragung der Betriebsträgerschaft der Kita „Zauberwald verbundene personelle Mehraufwand soll durch eine Ausweitung des Stundendeputats bei den „Kirfam“-Kräften um zunächst 3 Stunden und einer internen Aufgabenverlagerung kompensiert werden. Neben der Wahrnehmung dieser Aufgaben werde zukünftig auch eine Vertretung der pädagogischen Leitung ermöglicht.
Die Verbandsversammlung stimmt der Verwaltung zu, dass die Übernahme der Betriebsträgerschaft im Haushaltsplan 2027 insgesamt berücksichtigt werden soll. Für das restliche Jahr 2026 sollen Aufwendungen und Erträge noch bestehenden im Haushaltsplan der Ortsgemeinde Kinderbeuern verbucht werden.