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Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell
Ausgabe 36/2021
Amtlicher Teil
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Wahlbekanntmachung

1.

Am Sonntag, dem 26. September 2021 findet die

Wahl zum 20. Deutschen Bundestag

statt.

Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

2.

Die zur Verbandsgemeinde Traben-Trarbach gehörenden Ortsgemeinden bzw. die Stadt Traben-Trarbach sind in folgende Stimmbezirke eingeteilt:

Die Stadt Traben-Trarbach ist in folgende drei Wahlbezirke eingeteilt:

Wahlbezirk 1:

27 Traben

Wahlraum:

Lorettahalle, Neue Rathausstraße 18, Traben-Trarbach

barrierefrei

Wahlbezirk 2:

29 Traben

Wahlraum:

Grundschule, Allwies 20, Traben-Trarbach

barrierefrei

Wahlbezirk 3:

31 Trarbach

Wahlraum:

Kindertagesstätte „Rappelkiste“ Trarbach, Schottstraße 28, Traben-Trarbach

barrierefrei

Wahlbezirk 4:

33 Kautenbach

Wahlraum:

Bürgerhaus, Graacher Straße 8, Traben-Trarbach

nicht barrierefrei

Wahlbezirk 5:

34 Wolf

Wahlraum:

Gemeindesaal Wolf, Maiweg 4, Traben-Trarbach

barrierefrei

Die Gemeinde Enkirch bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk 1:

07 Enkirch

Bürgerhaus „Alte Schule“ Enkirch-Foyer, Am Wochenmarkt 15, 56850 Enkirch

barrierefrei

Die Gemeinde Burg (Mosel) bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk 1:

05 Burg

Bürgerhaus, Schulstraße 8, 56843 Burg (Mosel)

barrierefrei

Die Gemeinde Starkenburg bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk 1:

26 Starkenburg

Gemeindehaus, Burenstraße 13, 56843 Starkenburg

nicht barrierefrei

Die Gemeinde Irmenach bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk 1:

14 Irmenach

Gemeindehaus Irmenach (Wahlraum Friedrich-Karl-Ströher-Saal), Burgstraße 1, 56843 Irmenach

barrierefrei

Die Gemeinde Lötzbeuren bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk 1:

23 Lötzbeuren

Gemeindehalle, Oberstraße 42, 56843 Lötzbeuren

barrierefrei

Die Gemeinde Bausendorf ist in folgende 2 Wahlbezirke eingeteilt:

Wahlbezirk 1:

01 Bausendorf

Gemeinde- und Sportzentrum (Wahlraum 1), Am Sportplatz 2, 54538 Bausendorf

barrierefrei

Wahlbezirk 2:

03 Bausendorf (Olkenbach)

Gemeinde- und Sportzentrum (Wahlraum 2), Am Sportplatz 2, 54538 Bausendorf

barrierefrei

Die Gemeinde Bengel bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk 1:

04 Bengel

Gemeinschaftsraum im Kindergarten, Birkenweg 1, 54538 Bengel

barrierefrei

Die Gemeinde Diefenbach bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk 1:

06 Diefenbach

Bürgerhaus Diefenbach, Alte Dorfstraße 9, 54538 Diefenbach

barrierefrei

Die Gemeinde Flußbach bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk 1:

09 Flußbach

Bürgerhaus Flußbach, Kirchstraße 2, 54516 Flußbach

barrierefrei

Die Gemeinde Hontheim ist in folgende 2 Wahlbezirke eingeteilt:

Wahlbezirk 1:

10 Hontheim (Hontheim, Bonsbeuern, Wispelt)

Bürgerhalle Hontheim, Bad Bertricher Straße 2, 54538 Hontheim

barrierefrei

Wahlbezirk 2:

12 Hontheim (Krinkhof)

1. OG, Bürgerraum Krinkhof, Krinkhof 25, 54538 Hontheim

nicht barrierefrei

Die Gemeinde Kinderbeuern ist in folgende 2 Wahlbezirke eingeteilt:

Wahlbezirk 1:

16 Kinderbeuern

Bürgerhaus Kinderbeuern, Dorfstraße 17, 54538 Kinderbeuern

barrierefrei

Wahlbezirk 2:

17 Kinderbeuern (Hetzhof)

Bürgerhaus „Aale Boahof“, Brunnenstraße 5, 54538 Kinderbeuern-Hetzhof

barrierefrei

Die Gemeinde Kinheim bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk:

18 Kinheim

Josef-Bechtel-Haus, Eingang Schulgasse 4, 54538 Kinheim

barrierefrei

Die Gemeinde Kröv ist in folgende 3 Wahlbezirke eingeteilt:

Wahlbezirk 1:

19 Kröv

Mittelmoselhalle Kröv (Wahlraum 1), Raiffeisenstraße 6, 54536 Kröv

nicht barrierefrei

Wahlbezirk 2:

20 Kröv

Mittelmoselhalle Kröv (Wahlraum 2), Raiffeisenstraße 6, 54536 Kröv

nicht barrierefrei

Wahlbezirk 3:

22 Kröv (Kövenig)

Dorfgemeinschaftshaus Kövenig, Moselstraße 24, 54536 Kröv-Kövenig

barrierefrei

Die Gemeinde Reil bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk 1:

24 Reil

Dorfgemeinschaftshaus Reil, Schulstraße 26, 56861 Reil

barrierefrei

Die Gemeinde Willwerscheid bildet einen Wahlbezirk.

Wahlbezirk 1:

35 Willwerscheid

Dorfgemeinschaftshaus Willwerscheid, Zur Burgaß 5, 54533 Willwerscheid

barrierefrei

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis 05.09.2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Die Briefwahlvorstände für den Wahlkreis 202- Bitburg, zutreffend für die Ortsgemeinden: Bausendorf, Bengel, Diefenbach, Flußbach, Hontheim, Kinderbeuern, Kinheim, Kröv, Reil und Willwerscheid treten zur Ermittlung der Briefwahlergebnisse ab 14:00 Uhr in der Grundschule Remigius in Kröv, Schulweg 1, 54536 Kröv zusammen.

Die Briefwahlvorstände für den Wahlkreis 200-Mosel/Rhein-Hunsrück, zutreffend für die Ortsgemeinden: Burg (Mosel), Enkirch, Irmenach, Lötzbeuren, Starkenburg und der Stadt Traben-Trarbach treten zur Ermittlung der Briefwahlergebnisse ab 14:00 Uhr in der Grundschule Traben-Trarbach, Allwies 20, 56841 Traben-Trarbach zusammen.

3.

Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer

a)

für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,

b)

für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.

Der Wähler gibt seine Erststimme in der Weise ab,

dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll,

und seine Zweitstimme in der Weise,

dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.

Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

4.

Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

5.

Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,

a)

durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder

b)

durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach, Am Markt 3, 56841 Traben-Trarbach einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

6.

Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes).

Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 14 Absatz 5 des Bundeswahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

Traben-Trarbach, den 06.09.2021
Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach
Marcus Heintel, Bürgermeister