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Eifel-Mosel-Hunsrück aktuell VG Traben-Trarbach
Ausgabe 37/2023
Enkirch - amtlich
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Sitzung des Ortsgemeinderates Enkirch

Am Montag, dem 18. September 2023, 19:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Gemeindehauses in Enkirch, Brunnenplatz 2, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Enkirch mit nachfolgender

Tagesordnung

statt:

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

6. Satzungsänderung zur Tourismusbeitragssatzung der Ortsgemeinde Enkirch

5.

1. Satzungsänderung zur Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag der Ortsgemeinde Enkirch (Beitragshebesatz-Satzung) für das Erhebungsjahr 2021

6.

7. Satzungsänderung zur Tourismusbeitragssatzung der Ortsgemeinde Enkirch

7.

Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag der Ortsgemeinde Enkirch (Beitragshebesatzsatzung) für das Erhebungsjahr 2023

8.

Bauleitplanung der Ortsgemeinde Enkirch;

Aufstellung eines Bebauungsplans "Im Weingarten"

1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (kurz: BauGB)

2. Planungsauftrag

9.

Bauangelegenheiten Gemarkung Enkirch Flur 41, Flurstück 1 (Moselvorgelände, Wohnmobilstellplatz)

Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch

10.

Widmung von Verkehrsanlagen für den öffentlichen Verkehr

11.

Spendenannahme

12.

Vorschläge für den Haushaltsplan 2024

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Umbau von Räumlichkeiten zur Nutzung als Arztpraxis

Ortsgemeinde Enkirch, den 11. September 2023
gez.
(Roland Bender)
Ortsbürgermeister