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Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell
Ausgabe 39/2021
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates

Am Donnerstag, dem 7. Oktober 2021, ca. 18:30 Uhr, (im Anschluss an die gemeinsame Sitzung des Stadt- u. VG-Rates) findet in der Schulturnhalle des Gymnasiums Traben-Trarbach, Bernkasteler Weg 72, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Traben-Trarbach mit nachfolgender Tagesordnung statt:

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates

3.

Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Pünderich (ehemals Enkirch)

4.

Gebührenordnung über die Festsetzung von Parkgebühren in der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 12.12.2019,

Fortschreibung der Anlage zum 1. Nachtrag der Gebührenordnung

5.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung

- Entgeltsatzung Wasserversorgung -

6.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung

- Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung -

7.

Neufassung der Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung

- Allgemeine Wasserversorgungssatzung -

8.

Neufassung der Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke Traben-Trarbach

9.

Neufassung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung

- Allgemeine Entwässerungssatzung -

10.

Aufnahme der Koblenz-Touristik GmbH als Gesellschafter der Mosellandtouristik;

Zustimmung zum Gesellschaftervertrag

11.

Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen;

a) Vergabe Planungsleistungen

b) GS Enkirch Turnhalle - Auftragsermächtigung

12.

Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen;

hier: Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF 20) für die Freiwillige Feuerwehr Traben-Trarbach, LZ I -Traben-

13.

Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

14.

Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan 2021

15.

Vorschläge für den Haushaltsplan 2022

16.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates

2.

Leistungsbeziehungen zwischen der Verbandsgemeindeverwaltung und der EGTT-AöR;

Abschluss einer Vereinbarung auf der Grundlage des Prüfberichtes des Fachbereiches Revision und Gemeindeprüfung der Kreisverwaltung

3.

Personalangelegenheiten;

4.

Betrieb von Teststationen im Rahmen der Corona-Pandemie durch die VG Traben-Trarbach

5.

Mitteilungen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

Verbandsgemeinde Traben-Trarbach, den 27. September 2021
Marcus Heintel, Bürgermeister