Titel Logo
Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell
Ausgabe 4/2020
Bausendorf - amtlich
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Niederschrift

-öffentlicher Teil- über die Sitzung des Bauausschusses der Ortsgemeinde Bausendorf vom 04.12.2019

Die Mitglieder des Bauausschusses der Ortsgemeinde Bausendorf waren unter schriftlicher Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 22.11.2019 auf den 04.12.2019, 19:00 Uhr, zu einer Sitzung in das Gemeinde- und Sportzentrum Bausendorf, Am Sportplatz 2, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 29.11.2019 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden.

Der Bauausschuss Bausendorf war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Ende der Sitzung: 21:45 Uhr

Anwesend:

Vorsitzender Hans-Peter Heck

Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Sandra Schumacher

Ausschussmitglied (RM) Markus Klasen

Ausschussmitglied (RM) Volker Theisen

Ausschussmitglied (RM) und 2. Ortsbeigeordneter Marc Schiffels  — ab TO-P. 3

Ausschussmitglied (RM) Jürgen Schäfer

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Dieter Schichel

Ausschussmitglied (RM) Christian Knappstein

Ausschussmitglied (RM) Dirk Steinmetz

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Christoph Schneider

Ausschussmitglied (RM) Sigrid Steffens

Ausschussmitglied (RM) Dajana Hermann

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Manuel Klingeler

Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Brita Knappstein

Außerdem anwesend:

1. Ortsbeigeordneter Heiko Jäckels

Ortsvorsteher Tim Neumann

Klaus Litzenburger, Klimaschutzpate Bengel

Winfried Morgen, Klimaschutzpate Kinderbeuern

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung der Ausschussmitglieder

2.

Klimaschutzpate für Bausendorf

3.

Quartierskonzept und Sanierungsmanagement

4.

Digitale Dörfer

5.

Verkehrssituation Hageflur

6.

Trockenlegung Haus Wyttenbachstraße 29

7.

Sanierung Außenwand Kita

8.

"Baugebiet Mühlenflur;

"Erschließung 3. Bauabschnitt

9.

Mitteilungen und Anfragen

Öffentliche Sitzung

Ortsbürgermeister Hans-Peter Heck begrüßte die erschienen Mitglieder des Ausschusses Klimaschutz und Ressourcenschonung sowie des Bauausschusses. Ebenso begrüßte er die Klimaschutzpaten aus Bengel und Kinderbeuern, Herrn Klaus Litzenburger und Herrn Winfried Morgen.

Er stellte fest, dass die Einladung form- und fristgerecht zugestellt wurde.

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt der Vorsitzende die Tagesordnung um den Punkt 9 der Tagesordnung „Baugebiet Mühlenflur“ Erschließung 3. Bauabschnitt zu erweitern. Außerdem den Tagesordnungspunkt 8 „Klimaschutzpate für Bausendorf“ als Punkt 2 zu behandeln. Die bisherigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Die Ausschussmitglieder stimmten der Ergänzung und der Änderung der Tagesordnung zu.

1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder

Gemäß § 30 verpflichtet der Vorsitzende namens der Ortsgemeinde Bausendorf die Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz und Ressourcenschonung und des Bauausschusses durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben. Insbesondere weist der Vorsitzende auf die Bestimmungen des § 20 GemO - Schweigepflicht, § 21 GemO - Treuepflicht, § 22 GemO - Ausschließungsgründe und § 30 GemO - Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder hin.

2. Klimaschutzpate für Bausendorf

Bevor man zur Wahl eines Klimaschutzpaten für Bausendorf kommt, gibt der Vorsitzende den anwesenden Klimaschutzpaten Klaus Litzenburger und Winfried Morgen Gelegenheit, den Ausschüssen die Arbeit eines Klimaschutzpaten anhand einer Präsentation zu erläutern.

Klaus Litzenburger und Winfried Morgen stellen den Ausschüssen ihr bisherige Arbeit als Klimaschutzpaten vor und erläutern, welche energetischen Ziele oder Ziele im Bereich des Naturschutzes mit Hilfe eines Klimaschutzpaten und der Energieagentur RLP in kleinen Kommunen möglich sind.

Am Ende der Präsentation bedankt sich der Vorsitzende bei Herrn Litzenburger und Herrn Morgen für den Vortrag und erläutert, dass eine Zusammenarbeit innerhalb der drei Alftalgemeinden Bengel, Kinderbeuern und Bausendorf in Sachen Klimaschutz wünschenswert wäre. Herr Litzenburger und Herr Morgen sagten ihre Unterstützung und eine Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit zu.

Nach kurzer Beratung und der Feststellung, dass ein ehrenamtlicher Klimaschutzpate zum neu installierten Klimaschutz und Ressourcenausschuss eine ideale Ergänzung ist, beschloss man für Bausendorf auch einen Klimaschutzpaten zu benennen.

Aus dem Kreis der Versammelten wurden von Heiko Jäckels Brita Knappstein (Ing. für Umwelt und Natur) und Manuel Klingeler (Berufssoldat) für dieses Amt vorgeschlagen.

Die anschließende Abstimmung ergab ein einstimmiges Votum für Brita Knappstein und Manuel Klingeler als Klimaschutzpaten zu ernennen.

Beide nahmen die Wahl an.

Gilt als Empfehlung an den Gemeinderat

3. Quartierskonzept und Sanierungsmanagement

Der Ortsbürgermeister stellt anhand einer Präsentation das Quartierkonzept und Sanierungsmanagement, welches auch bei der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung vorgestellt wurde, den Ausschussmitgliedern vor.

Nach Beratung wurde festgestellt, dass sich beim Quartierkonzept viele Dinge mit dem zur Zeit laufenden Projekt „Zukunft - Check -Dorf“ überschneiden und man dieses erst zu Ende führen soll bevor man dem Quartierskonzept und Sanierungsmanagement näher tritt.

Abstimmung:

Einstimmig

Gilt als Empfehlung an den Gemeinderat

4. Digitale Dörfer

Hierbei handelt es sich um ein Konzept, den ländlichen Raum digital besser zu vernetzen, dadurch die Gemeinschaft zu stärken. Für Unternehmen können sich neue Chancen ergeben sich besser zu präsentieren. Es wird eine Plattform angeboten, auf der aufbauend verschiedene Module genutzt werden können. z.B. Dorf Funk, Dorf- News oder Dorf - Pages.

Auch hier wurde festgestellt, dass sich Synergie-Effekte mit dem Zukunft - Check - Dorf und deren Arbeitskreise ergeben. Deshalb soll sich der Arbeitskreis „Soziales“ näher mit dieser Materie beschäftigen.

Eine Absichtserklärung seitens der Gemeinde soll aber abgegeben werden. (Stichtag 31.12.2019)

Abstimmung:

Einstimmig

Gilt als Empfehlung an den Gemeinderat

5. Verkehrssituation Hageflur

Im Einmündungsbereich von Gewerbegebiet Hageflur, Mittelflur und B 49 kommt es durch das inzwischen erhöhte Verkehrsaufkommen durch den Netto - Markt zu gefährlichen Verkehrssituationen im Begegnungsverkehr.

Um diese Situation zu entschärfen schlägt der Ausschuss in Absprache mit dem Ordnungsamt eine Halteverbotszone in diesem Bereich vor. Diese soll sich erstrecken im Mittelflur von der B 49 bis zum ersten Blumenbeet und im Hageflur bis zur Einmündung der Rechtsabbiegespur. Diese Halteverbotszone ist entsprechend auszuschildern.

Abstimmung:

Einstimmig

Gilt als Empfehlung an den Gemeinderat

6. Trockenlegung Haus Wyttenbachstraße 29

Hier liegt inzwischen ein Angebot der Firma IsoTec, Altrich zur Trockenlegung von Teilbereichen im Keller des Gebäudes vor. Die Abdichtung erfolgt durch das bewährte ISOTEC - Innenabdichtungssystem. Die Angebotssumme beläuft sich auf 12.000,- €. Darin ist die Sanierung der Außentreppe und der Lichtschächte nicht enthalten.

Da die Wohnung zum 31.12.2019 gekündigt ist, sollte man sich Anfang Januar ein Bild davon machen, was hier evtl. noch zu investieren ist.

Abstimmung:

Einstimmig

Gilt als Empfehlung an den Gemeinderat

7. Sanierung Außenwand Kita

Am Sockel des KITA - Gebäudes zur Straße „Im Mühlenflur“ blättert Putz und Farbe ab, hervorgehoben durch aufsteigende Nässe.

Der Sockel wurde vom Vertreter der Firma IsoTec begutachtet und ein Sanierungsvorschlag gemacht, es liegt allerdings zur Zeit noch kein Angebot vor.

Hier bleibt zu hoffen, dass ein entsprechendes Angebot bis zum 16.12.2019 vorliegt.

Kenntnisnahme

8. "Baugebiet Mühlenflur;"

Erschließung 3. Bauabschnitt

In der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 17.12.2018 wurden die Erschließung des 3. Bauabschnittes (Straße Unterm Galgenberg) sowie der Arbeiten zum Endausbau der „Römerstraße“ und der Ausbau der Straße „Im Mühlenflur“ beschlossen.

Die Maßnahme wurde ausgeschrieben und das Ergebnis der Ausschreibung der Maßnahme liegt vor.

Der Werksausschuss der V.G. Tr-Tr hat in seiner Sitzung am 03.12.2019 ebenfalls den Ausbau beschlossen und bereits den Auftrag erteilt.

Der günstigste Anbieter war die Firma Juchem, Niederwörresbach zu einem Angebotspreis von 636.802,35 €.

Nach Beratung beschließt der Ausschuss, der vorgelegten Ausführungsplanung (Straße „Unterm Galgenberg“ Vorstufenausbau; Straße „Römerweg“ Endausbau; Straße „Im Mühlenflur“ Endausbau; und zum o.a. Angebotspreis zuzustimmen.

Ausschussmitglied Marc Schiffels regt an, die vorgesehene Verschwenkung beim Vorstufenausbau in der Straße „Unterm Galgenberg“ so zu gestalten, dass beim Endausbau keine zusätzlichen Arbeiten anfallen. (Beispiel Endausbau Mauritiusweg)

Abstimmung:

Einstimmig

Gilt als Empfehlung an den Gemeinderat

9. Mitteilungen und Anfragen

Ortsbürgermeister Hans-Peter Heck teilt mit, das die Rodung des Arab - Grundstückes in Olkenbach inzwischen abgeschlossen ist. Es wurde ein ca. 25 m breiter Streifen zum Nachbarn (Eheleute Görgen) unbearbeitet belassen, wegen evtl. Vorkommen von Ameisen.

***