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Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell
Ausgabe 4/2020
Amtlicher Teil
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Niederschrift

-öffentlicher Teil-

über die Sitzung des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 23.10.2019

Die Mitglieder des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 14.10.2019 auf den 23.10.2019, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Kröv, Robert-Schuman-Straße 65, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 18.10.2019 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden.

Der Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Ende der Sitzung: 19:00 Uhr

Anwesend:

Vorsitzender Bürgermeister Marcus Heintel

Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Vera Reichert

Ausschussmitglied (RM) Beatrix Kimnach

Ausschussmitglied (RM) Elke Schnabel

Ausschussmitglied (RM) Desire Beth

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Christian Franzen

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Ferdinand Dimmig bis TO-P 4 c)

Ausschussmitglied (RM) Bernd Fröhlich

Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Anne Schabinger

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Michael Moseler

Außerdem anwesend:

1. Beigeordneter Eugen Klein

3. Beigeordneter Wilhelm Müllers bis TO-P. 4 a)

3. Stadtbeigeordneter Kurt Haag als Vertreter der Stadt Traben-Trarbach

Schulleiterin der Grundschule Enkirch Martina Heringer

Schulleiterin der Grundschule Kröv Silvia Wähner-Eschweiler

Schulleiter der Grundschule Alftal Max Keller

Schulleiterin der Grundschule Reil Christina Thösen

Schulleiterin der Grundschule Traben Christina Kasper

Fachbereichsleiterin Gertrud Adler

Schriftführer Jürgen Trarbach

Stellvertr. Fachbereichsleiter Johannes Klar

Entschuldigt:

Ausschussmitglied (RM) Frank Ewein

2. Beigeordnete Anja Bindges

Gäste:

Schulelternsprecherin Grundschule Enkirch Bianca Klimantat

Schulelternsprecher Grundschule Kröv Martin Schneiders

Schulelternsprecher Grundschule Reil Markus Heßler

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung der Ausschussmitglieder

2.

Berichte der Grundschulena) Grundschule Alftal in Bausendorf und Kinderbeuernb) Grundschule Enkirchc) Grundschule Krövd) Grundschule Reile) Grundschule Traben-Trarbach

3.

Bericht über den Sachstand der baulichen Maßnahmen

4.

Haushaltsplanung 2020a) Grundschule Alftal in Bausendorf und Kinderbeuernb) Grundschule Enkirchc) Grundschule Krövd) Grundschule Reile) Grundschule Traben-Trarbach

5.

Mitteilungen und Anfragen

Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder

Bürgermeister Heintel erläutert, dass gemäß §§ 46, 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) die Ausschussmitglieder namens der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten zu verpflichten sind.

Außerdem weist er darauf hin, dass die Ausschussmitglieder insbesondere zur Verschwiegenheit (§ 20 GemO) und zur Treue gegenüber der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach (§ 21 GemO) verpflichtet sind und sie gemäß § 30 Abs. 1 GemO ihr Amt unentgeltlich nach freier, nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl bestimmter Gewissensüberzeugung, auszuüben ist.

Nachdem aus den Reihen des Schulträgerausschusses keine Fragen mehr gestellt wurden, hat Bürgermeister Heintel sodann die Verpflichtung durch Handschlag entsprechend § 30 Abs. 2 GemO vorgenommen, soweit diese nicht bereits in anderer Funktion verpflichtet wurden.

2. Berichte der Grundschulen

a) Grundschule Alftal in Bausendorf und Kinderbeuern

b) Grundschule Enkirch

c) Grundschule Kröv

d) Grundschule Reil

e) Grundschule Traben-Trarbach

a) Grundschule Alftal in Bausendorf und Kinderbeuern

Der Bericht des Leiters der Grundschule Alftal in Bausendorf und Kinderbeuern, Herrn Max Keller, war als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.

Ergänzend teilt der Schulleiter mit, dass es Probleme mit der Essensversorgung geben würde und bittet um Prüfung, ob ab dem Schuljahr 2020/2021 ein anderer Anbieter den Auftrag erhalten könnte.

Von Seiten der Verwaltung wird eine entsprechende Prüfung zugesagt.

b) Grundschule Enkirch

Der Bericht der Leiterin der Grundschule Enkirch, Frau Martina Heringer, war als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt.

c) Grundschule Kröv

Der Bericht der Leiterin der Grundschule Kröv, Frau Silvia Wähner-Eschweiler, war als Anlage 3 der Niederschrift beigefügt.

Auch Frau Wähner-Eschweiler berichtet ergänzend von Problemen mit der Qualität im Bezug auf das Mittagessen und bittet die Verwaltung auch insoweit Kontakt mit dem Anbieter aufzunehmen, da entsprechende Bemühungen von Seiten der Schule leider nicht erfolgreich gewesen wären.

Die Verwaltung sagt eine entsprechende Kontaktaufnahme zu.

d) Grundschule Reil

Der Bericht der Leiterin der Grundschule Reil, Frau Christina Thösen, war als Anlage 4 der Niederschrift beigefügt.

e) Grundschule Traben-Trarbach

Der Bericht der Leiterin der Grundschule Traben-Trarbach, Frau Christina Kasper, war als Anlage 5 der Niederschrift beigefügt.

Nach Vorstellung der Berichte aller Grundschulen werden diese zustimmend vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

3. Bericht über den Sachstand der baulichen Maßnahmen

Der stellvertretende Leiter des Fachbereichs 2, Herr Johannes Klar, gibt für die einzelnen Grundschulen die nachfolgenden Erläuterungen zum jeweiligen Sachstand der baulichen Maßnahmen.

Grundschule Traben-Trarbach

· Erneuerung der Dacheindeckung

Die Ausschreibung ist veranlasst und erfolgt in den nächsten Tagen. Kalkulierte Gesamtkosten = 120.000,00 EUR. Gemäß Zuwendungsbescheid vom 20.05.2019 wird die Maßnahme vom Land mit 108.000,00 EUR gefördert.

· Photovoltaikanlage

Die Ausschreibung ist veranlasst und erfolgt in den nächsten Tagen. Kalkulierte Kosten = 99.700,00 EUR.

· Zaun- und Maueranlage

Die Mittel für die Sanierung der Mauer an der „Köveniger Straße“ werden in 2020 übertragen. Der Zaun für die Eingrenzung zur Einfahrt zum Parkplatz ist fachlich nicht erforderlich, ggfs. werden Hinweisschilder aufgestellt.

· Böden Lehrerzimmer

Die Erneuerung der Böden im Lehrerzimmer wurde abgeschlossen. Die Kosten beliefen sich auf ca. 7.200,00 EUR.

· Schließanlage

Die Schließanlage wurde erneuert. Die Kosten beliefen sich auf ca. 700,00 EUR.

Grundschule Enkirch

· Sanierungsarbeiten am Gebäude (Maler, Boden, Fenster im Lehrerzimmer)

Die Ausschreibung ist erfolgt. Im Haushalt standen 13.000,00 EUR im Finanzhaushalt und 15.000,00 EUR für Unterhaltungsaufwand zur Verfügung. Der Bedarf liegt nunmehr bei ca. 22.000,00 EUR.

Grundschule Alftal

· Sanierung des Kellers durch Trockenlegung der Außenwände

Die Ausschreibung ist veranlasst und erfolgt in den nächsten Tagen. Kalkulierte Gesamtkosten = 111.000,00 EUR. Gemäß Zuwendungsbescheid vom 20.05.2019 wird die Maßnahme vom Land mit 99.900,00 EUR gefördert.

· Innensanierung nach Trockenlegung

Am 01.10.2019 fand wegen der Ausschreibung der Maßnahmen zur Innensanierung ein Abstimmungsgespräch zur Planung der Hausinstallationsleitungen mit einem Fachingenieur statt. Dies insbesondere vor dem Hintergrund der Fördermöglichkeiten im Rahmen des Digitalpakt Schule. Die Ausschreibung der Innensanierung erfolgt dann, wenn der Fachingenieur seine Planungen und Vorbereitungen bzgl. Heizung, Sanitär, Elektro und IT-Infrastruktur fertiggestellt hat. Geplant wird in diesem Zusammenhang u. a. die Installation einer Hausalarm- und Sprechanlage und eine Erneuerung des Sicherungskastens.

Die Kosten der Innensanierung wurden seinerzeit auf 239.400,00 EUR geschätzt. Hinzu kommen jetzt noch die Maßnahmen aus dem Digitalpakt Schule. Für die Grundschule Alftal (Standorte in Bausendorf und Kinderbeuern) wird mit einer Fördersumme von 65.840,00 EUR gerechnet; zuzüglich einem Eigenanteil beträgt das Gesamtbudget demnach 72.424,00 EUR.

· Einrichtung Werkraum

Im Haushalt stehen für diese Maßnahme 20.000,00 EUR zur Verfügung. Die Ausschreibung wurde noch nicht veranlasst. Ein vorliegendes Angebot liegt bei ca. 25.000,00 EUR. Der Ansatz für die Einrichtung des Werkraums wird von 20.000,00 EUR auf 25.000,00 EUR angehoben.

· Klettergerüst

Ein neues Klettergerüst wurde angeschafft und aufgestellt (Kosten ca. 12.000,00 EUR).

Grundschule Reil

Keine Maßnahmen

Grundschule Kröv

· Einrichtung Werkraum

Die Maßnahme wurde durchgeführt (Kosten ca. 25.000,00 EUR).

· Trockenlegung Keller

Die Aufträge sind vergeben. Mit den Arbeiten wurde in den Herbstferien begonnen. Kosten für den Auftrag „Trockenlegung“ ca. 151.000,00 EUR. Kosten Auftrag „Schlosser“ ca. 14.000,00 EUR. Ansatz 2019 = 200.000,00 EUR.

Soweit sich Fragen aus den Reihen des Schulträgerausschusses ergeben haben, wurden diese sodann direkt von Herrn Klar beantwortet.

4. Haushaltsplanung 2020

a) Grundschule Alftal in Bausendorf und Kinderbeuern

b) Grundschule Enkirch

c) Grundschule Kröv

d) Grundschule Reil

e) Grundschule Traben-Trarbach

a) Grundschule Alftal in Bausendorf und Kinderbeuern

Die für die Grundschule Alftal mitgeteilten Mittelvoranmeldungen für den Haushalt 2020 werden vom Leiter der Grundschule, Herrn Max Keller, kurz erläutert und waren als Anlage 6 der Niederschrift beigefügt.

Ergänzend wird vom Schulleiter ausgeführt, dass weitere Unterhaltungsarbeiten an der Schulturnhalle erforderlich würden.

Zu den geplanten Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen wird von Seiten des stellvertretenden Fachbereichsleiters, Herrn Johannes Klar, nachfolgendes ausgeführt:

·

Erneuerung der Bodenmarkierung in der Turnhalle in Kinderbeuern; Kosten für ca. 700 lfdm. Spielfeldmarkierungen á 4,00 EUR = 2.800,00 EUR

·

Neubau der Toilettenanlage mit Behinderten-WC und Anlegen von Rampen für den barrierefreien Zugang zum Erdgeschoss am Standort Bausendorf gemäß Kostenschätzung aus 2018 ca. 145.500,00 EUR

·

Energetische Maßnahmen / Rückbau und Neubau der kompletten Toilettenanlage am Standort in Kinderbeuern gemäß Kostenschätzung aus 2018 ca. 123.600,00 EUR

·

Heizung am Standort in Kinderbeuern / Nahwärmenetz

·

Notbeleuchtung Turnhalle in Kinderbeuern ca. 10.000,00 EUR

·

Feuchteschäden Turnhalle in Kinderbeuern ca. 5.000,00 EUR

b) Grundschule Enkirch

Die Leiterin der Grundschule Enkirch, Frau Heringer, erläutert die Mittelvoranmeldung für das Jahr 2020, welche dem Jahresbericht entnommen werden kann.

Zu weiteren geplanten Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen wird von Seiten der Verwaltung, Herr Klar, nachfolgendes ausgeführt:

·

Beseitigung von Feuchteschäden an der Außenwand (Computerraum) und Lüftungsanlage für Küche, Gymnastik- und Computerraum, Kosten ca. 5.000,00 EUR.

·

Sanierung der Fliesen unter der Überdachung vor der Toilettenanlage, Kosten ca. 10.000,00 EUR.

·

Streichen der Heizkörper, ca. 70 bis 100,00 EUR je Heizkörper

·

Einbau Aufzug, Kostenschätzung mit ca. 156.600,00 EUR.

·

Klimatisierung von 2 Klassenräumen im Obergeschoss

Im Bezug auf die Klimatisierung wird von Seiten der Schulleiterin auf die nach ihrer Ansicht unzumutbaren Verhältnisse hingewiesen. Herr Klar weist darauf hin, dass mit einfachen Maßnahmen keine ausreichende Wirkung erzielt werden könne, sondern erhebliche Investitionen notwendig seien, wenn eine durchgreifende Wirkung gewünscht sei.

Im Rahmen der dann folgenden Diskussion ist der Schulträgerausschuss der Auffassung, die Frage der Klimatisierung der oberen Klassenräume vorläufig zurück zu stellen.

c) Grundschule Kröv

Die Leiterin der Grundschule Kröv, Frau Wähner-Eschweiler, erläutert die Mittelvoranmeldungen für das Jahr 2020. Diese können dem Jahresbericht und der gesonderten Auflistung in der vorliegenden Anlage 7 entnommen werden.

Ergänzend teilt Herr Klar in diesem Zusammenhang mit, dass eine Kostenschätzung für den barrierefreien und behindertengerechten Um-/Anbau der Toilettenanlage in Höhe von ca. 22.300,00 EUR vorliegt.

d) Grundschule Reil

Die Leiterin der Grundschule Reil, Frau Thösen, stellt die Mittelvoranmeldung für das Jahr 2020 vor, welche in Anlage 8 der Niederschrift beigefügt war.

Ergänzend führt Herr Klar nachfolgendes aus:

·

Streichen der Pausenhalle, eines Lehr-/Lernmittelraums und zweier Klassenräume, Kosten ca. 5.000,00 EUR.

·

Bodenbelag erneuern ca. 18.000,00 EUR

·

Spielgerät für den Schulhof, Kosten ca. 12.000 EUR, wobei ein Zuschuss von Innogy aktiv vor Ort (2.000,00 EUR) möglich sei und die Maßnahme mit der Ortsgemeinde abgestimmt werden muss.

·

Neubau der Toilettenanlage mit Behinderten-WC und energetischen Sanierungsmaßnahme gemäß einer Kostenschätzung aus 2017 wäre mit ca. 127.000,00 EUR zu veranschlagen.

·

Abflussrohre für die Regenrinne erneuern, Kosten ca. 5.000,00 EUR.

·

Lehrküche wird beim Umbau Bürgerhaus/Schulturnhalle berücksichtigt

e) Grundschule Traben-Trarbach

Die Leiterin der Grundschule Traben-Trarbach, Frau Kasper, erläutert die Mittelvoranmeldung für das Jahr 2020, welche in Anlage 9 der Niederschrift beigefügt war.

Ergänzend teilt Herr Klar zu folgenden Punkten noch mit:

·

Sichtbarer Sparren verkleiden, Kosten ca. 1.000,00 EUR

·

Erneuerung/Sanierung des Klettergerüstes, Kosten ca. 3.500,00 EUR

·

Erneuerung der Lampe am Eingang „Köveniger Straße“, Kosten ca. 500,00 EUR

·

Hellere Lampen auf dem Schulhof, Kosten ca. 1.000,00 EUR

·

Neue Außentür zu den Toiletten, Kosten ca. 2.000,00 EUR

·

Folie Tankraum / Abdichtungsmasse, Kosten ca. 12.000,00 EUR

·

Zwei neue Baumstämme als Sitzgelegenheit; mit neuem Revierförster in 2020

·

Rück- und Neubau Toilettenanlage, Kostenschätzung mit 113.000,00 EUR

In der dann folgenden kurzen Diskussion wird von Seiten von Bürgermeister Heintel auf die angespannte finanzielle Situation der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach hingewiesen, sodass nicht alle Wünsche sofort umgesetzt und erfüllt werden könnten. Die Verwaltung sei jedoch bestrebt, das Mögliche umzusetzen und zu ermöglichen. Von Seiten von Herrn Klar wird ergänzend noch ausgeführt, dass man auch auf mögliche künftige Förderprogramme warten sollte, um diese Möglichkeiten nutzen zu können. So sei evtl. ab 2023 mit höheren Förderquoten zu rechnen. Insoweit seien Investitionen in der Regel nur bei Unabweisbarkeit oder eine Förderquote von mindestens 60 % aktuell umsetzbar.

Der Schulträgerausschuss ist jedoch einhellig der Auffassung, dass in jedem Fall die Funktionsfähigkeit der Grundschulen und die Erfüllung des Lehrauftrages gewährleistet sein müssen.

Die Verwaltung wird einstimmig vom Schulträgerausschuss gebeten, entsprechend die Mittelvoranmeldungen im Haushalt der Verbandsgemeinde zu berücksichtigen.

5. Mitteilungen und Anfragen

Es lagen keine Mitteilungen und Anfragen vor.