Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" vom 20.12.2022
Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 13.12.2022 auf den 20.12.2022, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 16.12.2022 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 18:38 Uhr
| Anwesend: | |
| 1. | Vorsitzender Marcus Heintel |
| 2. | Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Hans-Joachim Weinmann |
| 3. | Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Edgar Koch |
| 4. | Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Julius Berger |
| 5. | Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Frank Ehses |
| 6. | Vertreter Verbandsmitglied OG Starkenburg Jörg Emmerich |
| 7. | Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Roland Bender |
| 8. | Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Frank Ewein |
| Außerdem anwesend: | |
| 1. | Geschäftsführerin Tourismuszweckverband Wiebke Pfitzmann |
| 2. | VG-Entwickler Malte Ortner |
| 3. | Fachbereichsleiter Frank Koch |
| Entschuldigt: | |
| 1. | Stellvertretender Vorsitzender Patrice Christian Roger Langer |
| 2. | Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Hans Theodor Schenk |
| 3. | Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Dieter Bautz |
| 4. | Vorsitzender Teilnehmergemeinschaft Uwe Jostock |
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Vor Eintritt in die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung beschließt die Verbandsversammlung einstimmig, die Tagesordnungspunkte 5 (Auszeichnung der Wanderwege und deren touristische Vermarktung) und 4 (Beratung und Beschlussfassung für die Doppelhaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2023 und 2024) als Top 4 und 5 zu behandeln.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
| 3. | Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Zweckverband Starkenburger Fels für das Haushaltsjahr 2021 und Erteilung der Entlastung |
| 4. | Auszeichnung der Wanderwege und deren touristische Vermarktung. |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung für die Doppelhaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2023 und 2024 |
Öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung vom 23.03.2022 werden keine Einwendungen erhoben.
2. Mitteilungen und Anfragen
Es lagen keine Mitteilungen und Anfragen vor.
3. Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Zweckverband Starkenburger Fels für das Haushaltsjahr 2021 und Erteilung der Entlastung
Der Vorsitzende zur Prüfung der Jahresrechnung, Frank Ewein gab den Mitgliedern der Verbandsversammlung das Ergebnis der Rechnungsprüfung bekannt. Er führte aus, dass sich keine Beanstandungen bei der Rechnungsprüfung ergeben hätten.
Beschlussfassung:
Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Herrn Frank Ewein, beschließt die Verbandsversammlung des Zweckverbandes, die Jahresrechnung 2021 incl. Bilanz in der vorliegenden Form abzunehmen und dem Verbandsvorsteher, dessen Stellvertreter, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen.
Gleichzeitig beschließt die Verbandsversammlung des Zweckverbandes den im Haushaltsjahr 2021 entstandenen außer- und überplanmäßigen Auszahlungen nachträglich zuzustimmen.
Der Vorsitzende des Zweckverbandes Marcus Heintel hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt und sich im für die Zuhörer vorgesehenen Teil des Sitzungssaales aufgehalten. Der Vorsitz wurde vom ältesten anwesenden Ratsmitglied, Herrn Edgar Koch, geführt.
Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2021 wird zur Anlage dieser Niederschrift beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Mit 10 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
4. Auszeichnung der Wanderwege und deren touristische Vermarktung.
Die Geschäftsführerin des Tourismuszweckverbands, Wiebke Pfitzmann, erläutert der Verbandsversammlung den derzeitigen Sachstand sowie das durch die Fa. Sweco erstellte „Wanderkonzept Starkenburger Fels“. Zur Ausführung sollen insgesamt 6 Infotafeln, Plaketten sowie Pfosten kommen.
Beschlussfassung:
Die Verbandsversammlung beschließt das in der Anlage beigefügt Wanderkonzept Starkenburger Fels“. Der Verbandsvorsteher wird mit der Umsetzung des Konzeptes im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel ermächtigt. Dabei sollen die zur Verfügung stehenden Ressourcen aus dem Flurbereinigungsverfahren ebenfalls mit eingebracht werden. Außerdem wird der Verbandsvorsteher mit der Einwerbung von Spenden beauftragt. Die verbleibenden Mittel sollen über Zuweisungen der Ortsgemeinden auf der Grundlage des üblichen Schlüssels zur Verfügung gestellt werden.
In der Namensgebung soll der Begriff Gräfin-Loretta Berücksichtigung finden. Die Pflege der Wege erfolgt durch das jeweilige Verbandsmitglied.
Abstimmungsergebnis:
Mit 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
5. Beratung und Beschlussfassung für die Doppelhaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2023 und 2024
Den Verbandsmitgliedern wurde die Haushaltssatzung und -plan für die Haushaltsjahre 2023+2024 vor der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Fachbereichsleiter F rank Koch erläutert den Anwesenden das Zahlenwerk. Fragen der Mitglieder der Verbandsversammlung werden zu deren Zufriedenheit beantwortet. In den vorliegenden Entwurf sollen noch die erforderlichen Mittel aus der Beschlussfassung zu Top Auszeichnung der Wanderwege und deren touristische Vermarktung berücksichtigt werden.
Beschlussvorschlag/Beschlussfassung:
Nach Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Starkenburger Fels für das Haushaltsjahr 2023 und 2024 wird die Haushaltssatzung in der vorgelegten Form unter Berücksichtigung folgender Änderungen auf der Grundlage der Beschlussfassung zu Top 4 der heutigen Sitzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen:
| 55400.41443000 | Zuweisungen Gemeinden | 8.000 € |
| 55400.46290000 | Sonstige Spenden | 2.000 € |
| 55400.52490000 | Sonstige Aufwendungen f. Sachleistungen | 10.000 € |
Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt, Liquiditätskredite im Rahmen der Einheitskasse aufzunehmen. Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz.
Abstimmungsergebnis:
Mit 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen