Niederschrift - öffentlicher Tei l - über die Sitzung des Ortsgemeinderates Flußbach vom 08.09.2022

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates Flußbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 31.08.2022 auf den 08.09.2022, 19:00 Uhr, zu einer Sitzung in das Bürgerhaus Flußbach, Kirchstraße 2, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 02.09.2022 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Ende der Sitzung: 22:15 Uhr

Anwesend:

Ortsbürgermeister Hans-Josef Drees

2. Ortsbeigeordnete und Ratsmitglied Carina Butzen

Ratsmitglied Sascha Maas

Ratsmitglied Hans-Peter Müllenbach

1. Ortsbeigeordneter und Ratsmitglied Wolfgang Scheibe

Ratsmitglied Hermann-Josef Tracht

Außerdem anwesend:

Schriftführerin Anna Klink

Fachbereichsleiter Frank Thullen, Beauftragter von Bürgermeister Marcus Heintel

VG-Entwickler Malte Ortner

Firma ISU Bitburg

Entschuldigt:

Ratsmitglied Josef Schwind

Ratsmitglied Klaus Thörner

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Ortsgemeinderat Flußbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt der Vorsitzende Herr Ortsbürgermeister Dress die Änderung der Tagesordnung wie folgt: Der bisherige TOP 8 Bebauungsplan Messeberg wird zu TOP 4, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Durch die anwesenden Einwohner wurden keine Fragen gestellt.

Es wurden keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 14.02.2022 erhoben.

Der Jahresabschluss einschließlich der Abschlussbilanz der Ortsgemeinde Flussbach für das Haushaltsjahr 2021 wurde durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 07.09.2022 geprüft und abgenommen.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Hans-Peter Müllenbach, gab dem Ortsgemeinderat das Ergebnis dieser Rechnungsprüfung bekannt. Er führte aus, dass sich keine Beanstandungen bei der Rechnungsprüfung ergeben hätten.

Beschlussfassung:

Auf Vorschlag des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Herrn Hans-Peter Müllenbach beschließt der Ortsgemeinderat, die Jahresrechnung 2021 incl. Bilanz in vorliegender Form abzunehmen und dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach, sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach, soweit sie den Ortsbürgermeister bzw. den Bürgermeister vertreten haben, Entlastung zu erteilen.

Gleichzeitig beschließt der Ortsgemeinderat den im Haushaltsjahr 2021 entstandenen außer- und überplanmäßigen Auszahlungen nachträglich zuzustimmen.

Der Ortsbürgermeister, der Bürgermeister und die Beigeordneten haben bei der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt und sich im für die Zuhörer vorgesehenen Teil des Sitzungssaales aufgehalten. Der Vorsitz wurde vom ältesten anwesenden Ratsmitglied, Herrn Hermann-Josef Tracht geführt.

Die Niederschrift über die Prüfung der Jahresrechnung 2021 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Mit 3 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Auf die bisherigen Verfahrensbeschlüsse wird hingewiesen. Zuletzt mit Beschluss vom 14.2.2022 hat der Ortsgemeinderat die Durchführung des Offenlageverfahrens beschlossen. Im Rahmen der Offenlage sind von einigen Behörden und Träger öffentlicher Belange Anregungen eingegangen.

Vom Planungsbüro ISU, Bitburg, wurden diese in der vorgelegten Abwägungstabelle aufgeführt.

Durch Herrn Gaab vom Büro ISU wurden in der Sitzung die einzelnen Anregungen vorgetragen. Mit dem Vorhabenträger (Investor) ist vereinbart, dass auf Grund von Änderungen die die Grundzüge der Planung berühren eine erneute Offenlage durchgeführt werden soll.

Beschlussfassung:

1.) Die in der Anlage (Abwägungstabelle) aufgeführten Anregungen werden einzeln vorgetragen, fachlich erläutert und nach sorgfältiger Abwägung die entsprechenden Einzelbeschlüsse hierzu gefasst.

2.) Nach Einarbeitung der erforderlichen Änderungen beschließt der Ortsgemeinderat Flußbach eine erneute Offenlage für den Bebauungsplan „Messeberg“ durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Verbandsgemeinde-Entwickler Malte Ortner informiert den Ortsgemeinderat zum Stand des Planverfahrens und den ausgewiesenen Konzeptflächen sowie über die Zubaumöglichkeiten weiterer Freiflächen-Photovoltaikanlagen und Windenergieanlagen und stellt das Konzept des Solidarpaktes der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach für die AÖR Traben-Trarbach vor.

Fragen der Ratsmitglieder werden zur Zufriedenheit dieser durch Herrn Ortner beantwortet.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat steht der Bildung eines Solidarpaktes grundsätzlich positiv gegenüber.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Bedingt durch die langanhaltende Hitzeperiode in diesem Sommer wurde auf Anregung der Kita-Leitung und Elternschaft ein Klimagerät in der Kita installiert. Das Gerät wurde von der Firma Denzer Kälteanlagenbau OHG aus Wittlich gespendet und von Ratsmitglied Sascha Maas unentgeltlich eingebaut.

Durch den Einbau konnte eine merkliche Verbesserung der Luftqualität erreicht werden.

Um auch in den übrigen Räumen eine Verbesserung der Raumluft zu erreichen, ist der Einbau eines 2. Gerätes erforderlich. Der Ortsgemeinde liegt ein Angebot der Firma Denzer Kälteanlagenbau OHG aus Wittlich für den Kauf eines weiteren Klimagerätes vor. Der Preis beträgt rd. 1.430,00 €.

Beschlussfassung:

Der Ortsgemeinderat Flußbach stimmt für die Anschaffung eines Klimagerätes bei der Firma Denzer zum Preis von 1.430,00 Euro.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Der Vorsitzende des Elternausschusses der Kindertagesstätte Flußbach, Herr Seyfullah Altinok, hat sich mit Eingabe vom 16.07.2022 an die Straßenverkehrsbehörde der Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach mit folgendem Antrag gewandt (Auszüge):

„(…) Es geht um ein Sicherheitsproblem von ca. 20 Kindern, welches ich als Elternausschussvorsitzender unbedingt ansprechen muss.

Es geht um die Hauptstraße in Flußbach, wo sich ebenso die Kita Arche Noah befindet.

Es sind viel zu viele Fahrer, die durch Flußbach zu schnell unterwegs sind und die Geschwindigkeit in Höhe von 50 km/h auf der Hauptstraße und an der Kita vorbei viel zu schnell ist.

(…) um eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und die Geschwindigkeit in der Hauptstraße anzupassen. 150 m vor und nach der Kita auf 30 km/h zu reduzieren wüde ich als angemessen empfinden. (…)“.

Die v. g. Mitteilung wurde von Seiten der Verwaltung als Antrag auf Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im v. g. Bereich verstanden.

Im Moment ist in diesem Bereich das Verkehrszeichen (VZ) 136 (Kinder) und das Zusatzzeichen 1012-51 (Kindergarten) angeordnet und aufgestellt.

Aufgrund der aufstehenden Beschilderung muss ein Fahrzeugführer sich insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft so verhalten, dass eine Gefährdung der Verkehrsteilnehmer, z. B. der Kinder, ausgeschlossen ist.

Die v. g. Regelung geht daher rechtlich wesentlich weiter, als eine mögliche Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h. Darüber hinaus soll eine Kombination beider Regelungen normalerweise nicht erfolgen.

Auch ist oft festzustellen, dass die in einem Ort gefahrenen Geschwindigkeiten subjektiv überschätzt werden.

Am 24.08.2022 fand nunmehr eine Ortsbesichtigung mit dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (als Straßenbaulastträger) und der Verwaltung als Straßenverkehrsbehörde statt.

Dabei wurde der Eindruck gewonnen, dass für weitere verkehrsbeschränkende Maßnahmen, als die bereits getroffene Regelung, aktuell voraussichtlich keine rechtliche Möglichkeit besteht.

Vor einer entsprechenden Entscheidung wird der Ortsgemeinderat gebeten, seine Haltung in Bezug auf die beantragte Verkehrsbeschränkung und deren Notwendigkeit zur Verbesserung einer möglicherweise bestehenden Gefährdungslage zu äußern.

Beschlussfassung:

Der Gemeinderat befürwortet und unterstützt das Anliegen der Elternschaft und Kita-Leitung die bestehende Gefährdungslage an der Kita durch zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer weiter zu verringern. Das Anzeigen einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Hauptstraße im Bereich der Kita könnte hier weiter Abhilfe schaffen.

Der Gemeinderat befürwortet eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h während den Betriebszeiten der Kita, also von Montag bis Freitag in dem Zeitraum 7:00-16:00 Uhr. Die zuständige Straßenverkehrsbehörde wird gebeten die Maßnahme umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Im Bereich der Ortslage ist an einigen Gemeindestraßen eine Sanierung der Asphaltrisse erforderlich. Diese Arbeiten können nur in einem bestimmten Zeitfenster bis zum Spätsommer ausgeführt werden. Ortsbürgermeister Drees hat mehrere Angebote ausgewertet, u.a. unter dem Gesichtspunkt der Ausführungsfrist.

Der Ortsgemeinderat nimmt die Ausführungen hierzu von Ortsbürgermeister Drees zur Kenntnis und stimmt der Beauftragung nachträglich zu.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Der Bauherr plant auf dem Grundstück Gemarkung Flußbach Flur 12, Flurstück 50/1 (Im Gartenfeld) am vorhandenen Wohnhaus, den Einbau einer Dachgaube und den Anbau eines Balkons (5,07 m² -gemäß vorgelegter Anlagen-). Das geplante Vorhaben liegt innerhalb der rechtskräftigen Ortslagenabrundungssatzung der Ortsgemeinde Flußbach im Innenbereich und wird bauplanungsrechtlich nach § 34 Baugesetzbuch beurteilt.

Beschlussfassung:

Nach Beratung beschließt der Ortsgemeinderat das Einvernehmen zum Vorhaben.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Ortsbürgermeister Dress informiert die anwesenden Ratsmitglieder über den aktuellen Stand der Erweiterung der Kindertagesstätte. In Kurzfassung erläuterte er die Landesvorschriften, welche einen Erweiterungsbau notwendig machen. Die Kosten belaufen sich im Augenblick auf weit über 1,5 Mio. Euro nach Architektenberechnung, mit weiteren Preissteigerungen ist in jedem Fall zu rechnen.

Aktuell werden durch das Land nur neue Kindertagesstätten-Plätze pauschal gefördert. Weitere Landes- oder Bundesmittel als Ausbauförderung sind im Augenblick nicht absehbar. Auch ein zweiter Planungsentwurf ist nach der momentanen Haushaltssituation nicht finanzierbar.

Um einem Teil der vorgegebenen Landesvorschriften gerecht zu werden, wird das Mittagessen in der Küche des Bürgerhauses zubereitet und auch eingenommen. Dies ist natürlich mit einem täglichen Umzug zum Bürgerhaus (Hin- und Rückweg) über die Kreisstraße verbunden. Hier ist eine Übergangsfrist bis 2028 vorbehaltlich genehmigt, in dieser Zeit muss um einen Fortbestand zu sichern, eine Alternative gesucht und geplant werden.

In der Überlegung ist, bei der Kita einen Küchencontainer mit Anpassung an das bestehende Gebäude anzuschaffen, indem dann gekocht werden kann. Dieser Container ist bereits voll ausgestattet und muss nur aufgestellt werden. Damit wäre das Küchenproblem unproblematisch und kurzfristig zu lösen.

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Für die vorgenannte Variante wird Ortsbürgermeister Drees die Kosten ermitteln.

In der nächsten Ortsbürgermeisterdienstbesprechung soll nochmal über die Gründung eines Zweckverbandes für die Organisation der Kindertagesstätten diskutiert werden. Die Verwaltung wird gebeten den Gemeinderat in der nächsten Sitzung zu informieren.

Ortsbürgermeister Hans-Josef Drees teilt dem Ortsgemeinderat den Inhalt der mit der Einladung zur heutigen Sitzung mit übersandten Genehmigungsverfügung zur Doppel-Haushaltssatzung für das Doppel-Haushaltsjahr 2022 +2023 mit.

Nach dem Erfolg des 1. Freiw. Mitmachtages im Oktober 2020 bietet die VG zusammen mit dem Koordinationsteam für den Bereich der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach diese Aktion für den 08. Oktober 2022 wieder an.

Was steckt dahinter? An diesem Tag engagieren sich Menschen aller Generationen - Einzelpersonen, Gruppen, Firmen - gleichzeitig in unterschiedlichen ehrenamtlichen Projekten in der ganzen Verbandsgemeinde Traben-Trarbach. Sei es beispielsweise, die Spielgeräte in der Kindertagesstätte in Ordnung zu bringen oder neu aufzubauen, das Hochbeet zu pflegen oder gemeinsames Singen, Lesen oder Basteln im Seniorenheim, der frische Anstrich des Gemeindesaals oder der Schutzhütte, die Verschönerung des Schulhofes, ein Vorlesemarathon in der Bücherei, das Einrichten einer Kleiderkammer, die Müllsammelaktion im Wald oder der Bau eines Insektenhotels. Alles, was innerhalb eines Tages erledigt bzw. erreicht werden kann, ist dazu geeignet, im Rahmen einer freiwilligen Mitmachaktion umgesetzt zu werden. Am Ende des Tages ist alles fertig, und es wird zum Abschluss gemeinsam in den einzelnen Projektgruppen gefeiert.

Wie kann man mitmachen? Die Beteiligung von Vereinen, Gruppen und Initiativen ist Grundvoraussetzung für das Gelingen eines Freiwilligen-Mitmach-Tages. Deshalb bieten wir Ihnen diesen Freiwilligen-Mitmach-Tag als Plattform an, um auf diese Weise einen Tag lang mit uns gemeinsam Werbung für freiwilliges Engagement und Ihren Verein zu betreiben und sich mit einem Projekt zu beteiligen.

Was bieten wir? Die Verbandsgemeinde bewirbt zentral die verschiedenen Projekte mit Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bannern sowie Broschüren. Außerdem werden gemeinsam mit den Projektteams Sponsoren gesucht, die unsere verschiedenen Aktionen unterstützen.

Interessierte aus allen Gemeinden, Vereinen, Schulen, Kitas, Firmen sowie Menschen allen Altersstufen können nitmachen

Bei Fragen und für weitere Informationen richten Sie sich bitte an die Projektbetreuerinnen Frau Regina Trossen und Frau Renata Zimmermann, Freiwilligentag@vgtt.de.

Der durch das Ingenieurbüro Reihsner erstellte Entwurf zum Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept für die Ortsgemeinde Flußbach wurde dem Kompetenzzentrum Hochwasservorsorge und Hochwasserrisikomanagement (KHH) bei der SGD Nord vorgelegt und Anfang August abgestimmt. Zurzeit wird die Endfassung erstellt, die dann durch das Ingenieurbüro in einem separaten Workshop der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Die Terminabstimmung erfolgt demnächst und wird frühzeitig veröffentlicht.

Ortsbürgermeister Drees verliest ein Schreiben des Landgerichtes Mainz, indem über die Streitverkündung der Ausgleichsgesellschaft für die Sägeindustrie Rheinland-Pfalz GmbH gegen das Land Rheinland-Pfalz wegen Kartellschadensersatz informiert wird.

Ortsbürgermeister Drees informiert die Ratsmitglieder über eine Eilentscheidung gemäß § 48 GemO. Es geht um die Auftragsvergabe des Rahmenvertrags 2022 - 2023 der Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltung für die teilnehmenden Kommunen der VG Traben-Trarbach.

Die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Flußbach für die Jahre 2016 - 2020 ist abgeschlossen. Die Verwaltung hat zum Prüfbericht vom 23.04.2021 Stellung bezogen.