Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Enkirch vom 09.09.2024

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Enkirch waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 03.09.2024 auf den 09.09.2024, 19:30 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Gemeindehauses in Enkirch, Brunnenplatz 2, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 06.09.2024 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Ende der Sitzung: 21:25 Uhr

Anwesend:

Vorsitzender Roland Bender

CDU Enkirch

Ausschussmitglied (RM) Knut Georg

Ausschussmitglied (RM) Marco Kettermann

Ausschussmitglied (RM) Hans Theodor Schenk

SPD Enkirch

Ausschussmitglied (RM) Friedhelm Caspari

Ausschussmitglied (RM) Frank Ewein

Ausschussmitglied (RM) Stefani Franz

Außerdem anwesend:

1. Ortsbeigeordneter Gerald Caspari

2. Ortsbeigeordneter Mike Ewein

3. Ortsbeigeordneter Christoph Groh

Ratsmitglied Katja Schütz

Ratsmitglied Andrea Bauer

Beauftragter von Bürgermeister Marcus Heintel Sebastian Schneider

Entschuldigt:

Ausschussmitglied (RM) Anke Bauer

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Haupt- und Finanzausschuss Enkirch war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Öffentliche Sitzung

1. Sportplatz Enkirch;

Unterhaltungskostenzuschuss an den TuS Enkirch

Am 28.09.2020 wurde seitens der Ortsgemeinde beschlossen, dem TuS Enkirch für die laufende Unterhaltung des Sportplatzes einen Kostenzuschuss in Höhe von jährlich 3.000 € zu gewähren. Zur weiteren Unterstützung des TuS Enkirch bedarf es daher im Ortsgemeinderat einer entsprechenden Beschlussfassung. Aufgrund der im Allgemeinen gestiegenen Kosten soll der jährliche Zuschuss auf 3.500 € angehoben werden.

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgte jeweils nach Vorlage entsprechender Quittungen im 1. Quartal des darauffolgenden Jahres. Sollten die verausgabten Kosten des TuS den Betrag von 3.500 € unterschreiten, wird nur der tatsächlich verausgabte Betrag als Zuschuss gewährt.

Beschlussfassung:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, den TuS Enkirch weiterhin, wie beschrieben, mit einem Unterhaltungskostenzuschuss in Höhe von max. 3.500,00 € pro Jahr während der Legislaturperiode zu unterstützen.

Entsprechende Haushaltsmittel sind in den jeweiligen Haushaltsplänen zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 7 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

2. Spendenannahme

Der Ortsgemeinde Enkirch wurde folgende Spende angeboten:

Die Gemeinde darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 2 Abs. 1 GemO Spenden u.ä. Zuwendungen annehmen. Über die Annahme der Spenden entscheidet der Ortsgemeinderat bzw. der Haupt- und Finanzausschuss, wobei diese unverzüglich der Aufsichtsbehörde zu melden sind.

Beschlussfassung:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Enkirch beschließt die Spende anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 7 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

3. Mitteilungen und Anfragen

3.1. Ehrenamtspreis

Bernd Pfaul hat den Publikumspreis beim Ehrenamtstag des Landes Rheinland-Pfalz für sein Wirken insbesondere mit der Rotte 10 & 11 gewonnen.

Ich habe ihm bereits persönlich gratuliert und werde dies am kommenden Wochenende im Rahmen des Weinfestes im Herbst auch öffentlich bekräftigen.

Durch sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement für unser Dorf hat er sich diese Auszeichnung sehr verdient. Wir freuen uns mit ihm und seiner Rotte 10&11. Allen die für Bernd votiert haben an dieser Stelle meinen herzlichen Dank.

3.2. Städtefreundschaft Unna

Der Besuch der Partnerstadt Unna anlässlich des Stadtfestes am vergangenen Wochenende war ein voller Erfolg. Besonders gefreut hat es mich, dass neben der offiziellen Delegation und den Weinhoheiten, zahlreiche Enkircher Bürgerinnen und Bürger mit in Unna waren. Denn Städtefreundschaft wird nicht nur auf der politischen Ebene gelebt,

nein, sie muss von den Bürgern beider Partner mit Leben gefüllt werden.

Das Enkircher Weindorf auf dem Kirchplatz war an allen Tagen sehr gut besucht und für die teilnehmenden Winzer sicher ein voller Erfolg. Unsere Weinkönigin Marie Holderbaum und Weinprinzessin Kettermann sowie Max Hill als Weingott Baccus machten einen tollen Job und vertraten Enkirch hervorragend.

Ich selbst durfte mich ins goldene Buch der Stadt Unna eintragen. Neben den offiziellen Gesprächen mit Vertretern weiterer Partnerstädte Unnas, des Stadtrates, der Verwaltung, konnte ich mit Bürgermeister Wigant erste Planungen für das im kommenden Jahr anstehende 75. jährige Jubiläum der Stadtfreundschaft zwischen Unna und Enkirch besprechen. Wir werden in den nächsten Sitzungsrunden über die Planungen berichten.

3.3. Baugebiet

Heute informierte ich mich bei der Bauabteilung über den Sachstand "Baugebiet" Im Weingarten.

Wir sind hier im Beteiligungsverfahren, das Naturschutzgutachten über das Geländes soll Ende September vorliegen. Danach wird die endgültige Gebietskulisse

feststehen. Anschließend sind noch weitere Stellungsnahmen der beteiligten Behörden abzuwarten. Je nach Eingang werden dann Gespräche mit den Eigentümern der noch nicht der Gemeinde gehörenden Grundstücke geführt.

3.4. Wohnmobilstellplatz

In der letzten Woche fand die konstituierende Sitzung des "Tourismusausschusses" statt. Die Sitzungsniederschrift wird rechtzeitig vor der Ratssitzung vorliegen.

U.a. wurde ein Arbeitskreis gebildet der sich künftig um Veranstaltungen in Enkirch allgemein und um eine bessere Auslastung des Gemeindesaales "Alte Schule" kümmern möchte.

Diskutiert und besprochen wurde eine Gebührenerhöhung des Tagestickets auf dem Wohnmobilstellplatz. Nach einer sehr guten und sachlichen Diskussion einigte sich der Ausschuss einstimmig die Gebühr für 2025 von 10 Euro auf 12 Euro anzuheben.

Aus dem Gemeinderat soll ein Arbeitskreis gebildet werden, das über eine Aktualisierung der Gebühren für die kommenden Jahre beraten soll.

z.B. sollen große Fahrzeuge einen höheren Tagessatz zahlen? Wie geht man mit Anhängern an Wohnmobilen um?

3.5. Waldbegang mit Förster Anton

Am 21.09. findet der jährliche Waldbegang des Gemeinderates mit Förster Anton statt.

3.6. Glasfaserausbau

Am vergangenen Mittwoch fand eine mehrstündige Arbeitssitzung in Sachen Glasfaser statt. Es nahmen Vertreter der UGG, der von der UGG beauftragen Bau-Firma Moncobra, der Bauabteilung VGV, der Geschäftsführer des nun von Moncobra beauftragten neuen Generalunternehmens und ich teil. Nach Vorlage und Besprechung des von uns erarbeiteten Mängelkataloges über die bisher ausgeführten Arbeiten der Firma Moncobra, klärte ich den Geschäftsführer der neuen Baufirma über die Probleme und Unzulänglichkeiten des gesamten Verfahrens auf.

Er versprach ein komplettes neues Aufmaß mit den entsprechenden Verlegeplänen und Genehmigungen auszuarbeiten und vor Fortführung der Baumaßnahmen

der Bauabteilung der VG und mit vorzulegen. Spätestens nach der Weinlese sollen dann die Arbeiten weiterlaufen.

Von mir wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass viele Bürgerinnen und Bürger über ihre Vertragsverhältnisse völlig unsicher und uninformiert sind.

Auch das teilweise bereits Leerrohre für die Hausanschlüsse gelegt wurden, während beim Nachbargebäude trotz Vertrag nichts gemacht wurde.

Ich kann nur hoffen das es in der Sache bald positiv weitergeht.