Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" vom 09.10.2023
Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 02.10.2023 auf den 09.10.2023, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal "Mont Royal" des Stadthauses "Alter Bahnhof", Am Bahnhof 5, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 06.09.2023 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 17:30 Uhr
| Anwesend: | |
| 1. | Stellvertretender Vorsitzender Patrice Christian Roger Langer |
| 2. | Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Hans-Joachim Weinmann |
| 3. | Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Edgar Koch |
| 4. | Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Julius Berger |
| 5. | Vertreter Verbandsmitglied OG Starkenburg Jörg Emmerich |
| 6. | Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Frank Ewein |
| 7. | Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Heinz Adolf Schütz in Vertretung von Roland Bender |
| Außerdem anwesend: | |
| 1. | Schriftführer Christian Bottel |
| Entschuldigt: | |
| 1. | Vorsitzender Marcus Heintel |
| 2. | Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Frank Ehses |
| 3. | Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Roland Bender, wurde vertreten durch Heinz Adolf Schütz |
| 4. | Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Hans Theodor Schenk |
| 5. | Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Dieter Bautz |
| 6. | Vorsitzender Teilnehmergemeinschaft Uwe Jostock |
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Mitteilungen und Anfragen |
| 1.1 | Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung mit -plan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 |
| 2. | Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Zweckverband Starkenburger Fels für das Haushaltsjahr 2022 und Erteilung der Entlastung |
| 3. | Sachstand Wanderwege Starkenburger Fels |
Öffentliche Sitzung
1.1. Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung mit -plan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Der Vorsitzende teilt dem Zweckverband den Inhalt der mit der Einladung zur heutigen Sitzung mit übersandten Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 mit.
2. Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Zweckverband Starkenburger Fels für das Haushaltsjahr 2022 und Erteilung der Entlastung
Der Vorsitzende zur Prüfung der Jahresrechnung, Herrn Edgar Koch, gab den Mitgliedern der Verbandsversammlung das Ergebnis der Rechnungsprüfung bekannt. Er führte aus, dass sich keine Beanstandungen bei der Rechnungsprüfung ergeben hätten.
Beschlussfassung:
Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Herrn Edgar Koch, beschließt die Verbandsversammlung des Zweckverbandes, die Jahresrechnung 2022 incl. Bilanz in der vorliegenden Form abzunehmen und dem Verbandsvorsteher, dessen Stellvertreter, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen.
Gleichzeitig beschließt die Verbandsversammlung des Zweckverbandes den im Haushaltsjahr 2022 entstandenen außer- und überplanmäßigen Auszahlungen nachträglich zuzustimmen.
Der stellvertretene Verbandsvorsteher, Herrn Patrice Langer, hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt und sich im für die Zuhörer vorgesehenen Teil des Sitzungssaales aufgehalten. Der Vorsitz wurde vom ältesten anwesenden Ratsmitglied, Herrn Edgar Koch, geführt.
Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2022 wird zur Anlage dieser Niederschrift beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Mit 6 Ja-Stimmen 1 Nichtteilnahme einstimmig angenommen
3. Sachstand Wanderwege Starkenburger Fels
Ratsmitglied Frank Ewein erläutert den Anwesenden das von der Firma Sweco vorgelegte Wanderwegekonzept. Das Konzept sieht drei Schleifen mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden vor, die sowohl einzeln, wie auch untereinander kombiniert begangen werden können.
Ausgehend von diesem Konzept, soll die Beschilderungsplanung weiter konkretisiert und mit bereits bestehenden Schildern abgestimmt werden. Außerdem sprechen sich die Mitglieder der Verbandsversammlung dafür aus, potentielle Parkmöglichkeiten und Zuwegungen in der Umgebung durch den Tourismuszweckverband prüfen zu lassen.