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Eifel-Mosel-Hunsrück aktuell VG Traben-Trarbach
Ausgabe 44/2026
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich als Errichtungsbehörde gemäß § 5 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 5 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) gibt hiermit Folgendes bekannt:

3. Änderung der Verbandsordnung des Kindertagesstätten-Zweckverbandes Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

(Verbandsordnung vom 17.07.2023)

Aufgrund der §§ 1 und 6 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (KomZG) vom 22.12.1982 (GVBl. S. 476) in der derzeit geltenden Fassung und § 13 der Verbandsordnung des „Kindertagesstätten-Zweckverbandes Verbandsgemeinde Traben-Trarbach“ hat die Verbandsversammlung und der Ortsgemeinderat Bengel mit übereinstimmenden Beschlüssen am 29.09.2026 die Aufnahme der Ortsgemeinde Bengel in den Zweckverband und die folgende 3. Änderung zur Zweckverbandsordnung des „Kindertagesstätten-Zweckverbandes Verbandsgemeinde Traben-Trarbach“ beschlossen und dessen Feststellung beantragt.

Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich als die nach § 5 KomZG zuständige Behörde stellt hiermit aufgrund § 6 (2) KomZG folgende 3. Änderung zur Verbandsordnung fest:

Artikel I (Präambel)

Die Präambel wird in Absatz 2 wie folgt ergänzt:

Dem Kindertagesstätten - Zweckverband gehören ab dem 01.11.2026 an,

die Ortsgemeinde Bengel,

die Ortsgemeinde Flußbach,

die Ortsgemeinde Irmenach,

die Ortsgemeinde Kinderbeuern,

die Ortsgemeinde Lötzbeuren und

die Stadt Traben-Trarbach.

Der letzte Absatz enthält folgende Fassung:

Die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich als die nach § 5 (1) KomZG zuständige Behörde ändert hiermit gem. § 4 (2) KomZG mit Wirkung vom 01.11.2026 aufgrund übereinstimmender Beschlüsse der Verbandsversammlung und des Ortsgemeinderates Bengel die Verbandsordnung des Kindertagesstätten-Zweckverbands der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 17.07.2023 wie folgt:

Artikel II

§ 1 (Verbandsmitglieder) erhält folgende Fassung:

Mitglieder des Verbandes sind die die Ortsgemeinden Bengel, Flußbach, Irmenach, Kinderbeuern, Lötzbeuren, und die Stadt Traben-Trarbach.

Artikel III

§ 3 (1) S. 1 (Zweck und Aufgaben des Verbandes) erhält folgende Fassung:

(1) Der Verband hat die Aufgabe, die bestehende Kindertagesstätten in der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

Kita „Bengelchen“, Bengel (ab dem 01.01.2027),

Kita „Arche Noah“, Flußbach,

Kita „Zauberwald“, Kinderbeuern

Kita „Dorfkrümel“, Lötzbeuren,

Kita „Schatzinsel“, Traben-Trarbach und

Kita Rappelkiste, Traben-Trarbach

zu betreiben (Betriebsträgerschaft).

Artikel IV

§ 6 (2) S.1 (Verbandsversammlung) erhält folgende Fassung:

(2) Die Verbandsmitglieder haben insgesamt 100 Stimmen. Es entfallen daher derzeit auf

die Ortsgemeinde Bengel mit

14 Stimmen

die Ortsgemeinde Flußbach mit

6 Stimmen

die Ortsgemeinde Irmenach mit

8 Stimmen

die Ortsgemeinde Kinderbeuern mit

12 Stimmen

die Ortsgemeinde Lötzbeuren mit

5 Stimmen

die Stadt Traben-Trarbach

55 Stimmen

Artikel V

§ 10 (5) (Deckung des Finanzbedarfs/Aufteilung des Eigenkapitals) erhält folgende Fassung:

(5) Der Anteil der Zweckverbandsmitglieder am Eigenkapital des Zweckverbandes bemisst sich anhand des vorläufig ermittelten Finanzierungsanteils wie folgt:

die Ortsgemeinde Flußbach mit

7,91 %

die Ortsgemeinde Irmenach mit

10,41 %

die Ortsgemeinde Lötzbeuren mit

6,75 %

die Stadt Traben-Trarbach mit

74,93 %

ab dem 01.01.2027:

die Ortsgemeinde Bengel mit

13,86 %

die Ortsgemeinde Flußbach mit

5,76 %

die Ortsgemeinde Irmenach mit

7,68 %

die Ortsgemeinde Kinderbeuern mit

11,72 %

die Ortsgemeinde Lötzbeuren mit

5,63 %

die Stadt Traben-Trarbach mit

55,29 %

Artikel VI

§ 16 (Inkrafttreten) erhält folgende Fassung:

Die Änderung der Verbandsordnung bedarf der Feststellung der zuständigen Aufsichtsbehörde. Sie tritt zum 01.11.2026 in Kraft.

Wittlich, den 15.10.2026
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich als Einrichtungsbehörde
Az.: 10-11821-KONK
Im Auftrag
gez. Niko Kolley