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Eifel-Mosel-Hunsrück aktuell VG Traben-Trarbach
Ausgabe 46/2023
Amtlicher Teil
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Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes Kröv-Bausendorf vom 02.11.2023

Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes Kröv-Bausendorf waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 25.10.2023 auf den 02.11.2023, 15:30 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 27.10.2023 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Ende der Sitzung: 16:40 Uhr

Anwesend:

1.

Vorsitzender Ortsbürgermeister Hans-Peter Heck

Ortsgemeinde Bausendorf mit 1 Stimme als Stv. Verbandsvorsteher

2.

1. Ortsbeigeordneter Wolfgang Scheibe

Ortsgemeinde Flussbach mit 2 Stimmenin Vertretung von Hans-Josef Drees

3.

1. Ortsbeigeordneter Christian Franzen

Ortsgemeinde Kinheim mit 3 Stimmen

4.

Ortsbürgermeisterin Elke Schnabel

Ortsgemeinde Reil mit 5 Stimmen

5.

1. Ortsbeigeordnete Desire Beth

Ortsgemeinde Kröv mit 7 Stimmen

6.

Ortsbürgermeister Bruno Kihm

Ortsgemeinde Bengel mit 1 Stimme

Außerdem anwesend:

1.

Revierförsterin Eva Bässmann

2.

Schriftführer Fachbereichsleiter Frank Koch

Entschuldigt:

1.

Vorsitzender Marcus Heintel

2.

Ortsbürgermeister Dieter Debald

3.

Ortsbürgermeister Hans-Josef Drees

wurde vertreten durch Wolfgang Scheibe

4.

Leiter des Forstamtes Valentin Ehret

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Verbandsversammlung des Forstzweckverbands Kröv-Bausendorf war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

2.

Mitteilungen und Anfragen

2.1

Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur Doppelhaushaltssatzung mit -plan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

2.2

Unterstellmöglichkeit für Gerätschaften des Forstreviers

2.3

Brennholzpreise für 2024

3.

Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Forstzweckverbandes Kröv-Bausendorf für das Haushaltsjahr 2022 und Erteilung der Entlastung

Öffentliche Sitzung

1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gegen die Niederschrift über die öffentliche Verbandsversammlung vom 10.11.2022 wurden keine Einwendungen erhoben.

2. Mitteilungen und Anfragen

2.1. Mitteilung über die Genehmigungsverfügung zur Doppelhaushaltssatzung mit -plan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Stellv. Verbandsvorsteher Hans-Peter Heck teilt dem Forstzweckverband den Inhalt der mit der Einladung zur heutigen Sitzung zur Verfügung gestellten Genehmigungsverfügung zur Doppelhaushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 mit.

2.2. Unterstellmöglichkeit für Gerätschaften des Forstreviers

Revierförsterin Eva Bässmann weist darauf hin, dass derzeit die Fahrzeuge und Gerätschaften des Forstreviers an unterschiedlichen Orten im Revier untergebracht sind. Eine zentrale Unterbringung ist aus ihrer Sicht effektiver und daher bittet sie die Verbandsmitglieder, sie bei der Suche nach einer geeigneten zentralen Unterstellmöglichkeit zu unterstützen.

2.3. Brennholzpreise für 2024

Revierleiter Eva Bässmann teilt mit, dass seitens Landesforsten für das kommende Jahr voraussichtlich die Brennholzpreise nochmals erhöht werden. Die Verbandsversammlung spricht sich unter Hinweis auf die letztjährige einvernehmliche Regelung in den Revieren der Verbandsgemeinde für eine Beibehaltung des Buchenpreises auf 65,00 €/fm und auf eine Anpassung des Eichenpreises auf den gleichen Betrag aus.

Diese Vorgehensweise soll am kommenden Montag in der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung abgestimmt werden.

3. Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Forstzweckverbandes Kröv-Bausendorf für das Haushaltsjahr 2022 und Erteilung der Entlastung

Die Vorsitzende zur Prüfung der Jahresrechnung, Ortsbürgermeisterin Elke Schnabel gab den Mitgliedern der Verbandsversammlung das Ergebnis der Rechnungsprüfung bekannt. Sie führte aus, dass sich keine Beanstandungen bei der Rechnungsprüfung ergeben hätten.

Beschlussfassung:

Auf Vorschlag der Vorsitzenden, Ortsbürgermeisterin Elke Schnabel, beschließt die Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes, die Jahresrechnung 2022 incl. Bilanz in der vorliegenden Form abzunehmen und dem Verbandsvorsteher, dessen Stellvertreter, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen.

Gleichzeitig beschließt die Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes den im Haushaltsjahr 2022 entstandenen außer- und überplanmäßigen Auszahlungen nachträglich zuzustimmen.

Der Vorsitz wurde vom ältesten anwesenden Mitglied, Ortsbürgermeister Bruno Kihm geführt.

Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2022 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Mit 18 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Der Stellvertretende Verbandsvorsteher und Ortsbürgermeister Hans-Peter Heck hat an der Beschlussfassung zu diesem TOP nicht teilgenommen.