Niederschrift

-öffentlicher Teil- über die Sitzung des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 30.10.2025

Die Mitglieder des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 21.10.2025 auf den 30.10.2025, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung wurden am 24.10.2025 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Die Tagesordnung war auf der Homepage der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach www.vgtt.de unter Ratsinfosystem sowie unter dem Link: https://vgtt.gremien.info/ einzusehen.

Ende der Sitzung: 19:03 Uhr

Anwesend:

Bürgermeister Marcus Heintel

SPD Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Susanne Müllers

Ausschussmitglied (RM) Vera Reichert

CDU Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

Ausschussmitglied (RM) Frank Ehses

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Christian Franzen

FDP Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

Ausschussmitglied (sachkundige Bürgerin) Nina Steffens in Vertretung von Bernd Fröhlich

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Verbandsgemeinde Tr.-Tr.

Ausschussmitglied (RM) Anne Schabinger

FWG Gemeinsame Zukunft e.V. VG TT

Ausschussmitglied (RM) Heiko Jäckels

Ausschussmitglied (RM) Christian Knappstein

Außerdem anwesend:

1. Beigeordnete Elke Schnabel

3. Beigeordnete und Ratsmitglied Wilhelm Müllers

Schriftführer Fachbereichsleiter Jürgen Trarbach

Schulleiterin der Grundschule Traben-Trarbach Christina Kasper

Schulleiterin der Grundschule Enkirch Martina Heringer

Schulleiterin der Grundschule Reil Christina Thösen

Schulleiter der Grundschule Alftal Max KellerNachmittagsbetreuung + FV GS Enkrich Jutta KlimantatSchulelternsprecher Grundschule Kröv Jan MüllersSEB Vorsitzende Grundschule Reil Nicole Schmitt

Entschuldigt:

Ausschussmitglied (sachkundiger Bürger) Michael Boemer

Ausschussmitglied (RM) Christoph Groh

Ausschussmitglied (RM) Bernd Fröhlich wurde vertreten durch Nina Steffens

2. Beigeordnete und Ratsmitglied Dajana Hermann

Schulleiterin der Grundschule Kröv Silvia Wähner

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

Vor Eintritt in die öffentliche Tagesordnung beantragt der Vorsitzende diese um den TOP 4 „Zusätzlicher Raumbedarf im Bereich der Grundschule Traben-Trarbach; hier: Vergabe des Planungsauftrages“ zu erweitern.

Der bisherige TOP 4 „Mitteilungen und Anfragen“ wird TOP 5.

Der Schulträgerausschuss beschließt die Änderung der Tagesordnung einstimmig. Gleichzeitig wird die Dringlichkeit gem. § 34 (7) GemO anerkannt.

Öffentliche Sitzung

1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Schulträgerausschusses vom 02.07.2025 werden keine Einwendungen erhoben.

2. Berichte der Grundschulen und Mittelvoranmeldungen 2026

a. Grundschule Alftal in Bausendorf und Kinderbeuern

Bürgermeister Marcus Heintel erteilt dem Schulleiter, Herrn Max Keller, das Wort und bittet um den Bericht und die Mittelvoranmeldung für die Grundschule Alftal.

Schulleiter Max Keller berichtet sodann über die Situation an der Grundschule Alftal. Der Bericht ist in lag den Ausschussmitgliedern vor.

Insbesondere weist er darauf hin, dass durch den plötzlichen Tod der bisherigen Sekretärin eine große Lücke entstanden ist, die in der Folge von ihm versucht wurde vorübergehend zu schließen. Daher bedankt er sich, dass seit dem 01.10.2025 eine neue Sekretariatskraft zur Verfügung steht, welche man sich auch weiterhin mit der Grundschule Kröv teilen würde.

Im Anschluss trägt der Schulleiter die Mittelanmeldungen für den Haushalt 2026 vor, diese lagen den Ausschussmitgliedern vor.

Hier weist er zu Beginn auf die Probleme bezüglich des Schulhofes mit der Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht hin, welche aufgrund des Zustandes der Oberfläche als problematisch einzustufen sei. Im Bezug auf die mit angemeldeten Beschaffungen von Schülermobiliar teilt er mit, dass in Zusammenarbeit mit der Verwaltung bereits in diesem Jahr entsprechende Beschaffungen angestoßen werden konnten.

b. Grundschule Enkirch

Der Leiterin der Grundschule Enkirch, Frau Martina Heringer, wird vom Vorsitzenden das Wort erteilt.

Diese stellt sodann den Bericht für die Grundschule vor und erläutert die Mittelanmeldungen für das Jahr 2026, diese lagen den Ausschussmitgliedern vor.

Im Rahmen der Erläuterungen der Etatwünsche für das Jahr 2026 teilt die Schulleiterin mit, dass auch an der Grundschule Enkirch in Zusammenarbeit mit der Verwaltung Teile der Wünsche für das kommende Jahr bereits in diesem Jahr umgesetzt werden sollen.

c. Grundschule Kröv

Bürgermeister Marcus Heintel teilt mit, dass sich die Leiter der Grundschule Kröv, Frau Wähner, am heutigen Tage krankheitsbedingt entschuldigen lässt. Er erteilt zum Vortrag des Berichtes und der Mittelvoranmeldung für die Grundschule Kröv dem Leiter des zuständigen Fachbereiches, Herrn Jürgen Trarbach, das Wort.

Herr Trarbach erläutert, dass Frau Wähner der Verwaltung den Bericht und die Mittelvoranmeldung vorab zur Verfügung gestellt habe und trägt beides den Anwesenden vor. Der Bericht und die Mittelvoranmeldung lagen zur Sitzung vor.

d. Grundschule Reil

Die Schulleiterin, Frau Christina Thösen, stellt den Bericht für die Grundschule Reil und die Mittelvoranmeldung für das Jahr 2026. Diese lagen den Ausschussmitgliedern jeweils vor.

Weiterhin weist sie darauf hin, dass auch im Bereich der Schulsozialarbeit auch an den kleinen Grundschulen entsprechende Angebote erforderlich sind und erinnert insoweit an die Konzepte aus der „nach Corona-Zeit“. Sie bitte die Verwaltung nochmals bei der Kreisverwaltung diesbezüglich vorstellig zu werden. Von der Schulleiterin der Grundschule Enkirch wird dies ausdrücklich unterstützt. Dies wird von Seiten des Vorsitzenden zugesagt.

e. Grundschule Traben-Trarbach

Für die Grundschule Traben-Trarbach wird der Bericht und die Mittelvoranmeldung durch die Leiterin der Schule, Frau Christina Kasper, vorgestellt. Diese lagen zur Sitzung vor.

3. Sachstand Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG)

Bürgermeister Marcus Heintel führt kurz in die Thematik ein und übergibt sodann das Wort an den Leiter des Fachbereichs 3, Herrn Trarbach, für ergänzende Ausführungen.

Fachbereichsleiter Jürgen Trarbach erläutert den aktuellen Stand im Bezug auf den Absprachen zwischen der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Bereich Jugend, und den Trägern der Grundschulen im Landkreis. Insoweit sei z. Zt. ein Konzept zur Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes im Landkreis in Abstimmung, welches voraussichtlich zu Beginn des nächsten Jahres den Gremien vorgestellt werden könnte. In diesem Konzept sollen die Zuständigkeiten und die Frage der Kostenverteilung insgesamt vereinbart werden.

Weiterhin erläutert er, dass sich auch im Bezug auf die Verteilung der sog. „Basismittel“ Veränderungen in den Fristen und der Mittelverwendung auf Ebene der Verbandsgemeinde ergeben hätten.

Es sei nunmehr beabsichtigt den Grundschulen in der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach folgende Mittel im nächsten Jahr zur Verfügung zu stellen:

Bei der Mittelverteilung wurden bereits angemeldete bzw. bekannte Bedarfe und die noch ausstehende überarbeitete Schulbedarfsplanung teilweise berücksichtigt.

Bezüglich der Bedarfe würden nach Klärung der Förderung noch entsprechende Kontaktaufnahmen mit den Schulen erfolgen.

4. Zusätzlicher Raumbedarf im Bereich der Grundschule Traben-Trarbach;

hier: Vergabe des Planungsauftrages

Bürgermeister Marcus Heintel erläutert, dass nach der bisherigen Schulentwicklungsplanung, welche im ersten Halbjahr 2025 vorgestellt wurde, sich insbesondere an den Grundschulen Alftal und Traben-Trarbach eine Erweiterungsnotwendigkeit andeutet.

Dabei kündigt sich aktuell an der Grundschule Traben-Trarbach eine notwendiger Erweiterungsbedarf kurzfristig an.

Nunmehr hat sich aufgrund von Entscheidungen der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich im Bereich der Realschule plus in Traben-Trarbach (Sanierungsarbeiten) ergeben, dass die bisherige teilweise Nutzung durch die Stadt Traben-Trarbach als Zwischenlösung für die Zeit des Neubaus der Kindertagesstätte in Trarbach und späteren Sanierungsarbeiten am Kindergarten Traben, nicht mehr alle Räumlichkeiten zur Verfügung stehen werden.

Daher sei nunmehr beabsichtigt, im Bereich der Grundschule Traben-Trarbach für die Zeit ab Sommer 2026 eine Containerlösung vorzusehen, bei der 2 Gruppen der Kindergärten an der Grundschule für ein Kindergartenjahr untergebracht werden, und zwar die Kinder des Vorschuljahrganges. Man verspreche sich damit auch Synergieeffekte bei der Förderung und Betreuung der Kinder. Soweit im Anschluss die Container durch die Stadt Traben-Trarbach nicht mehr benötigt werden, könnten diese durch die Schule bis zum Abschluss von möglichen Bauarbeiten zur Erweiterung weitergenutzt werden.

Um in der Sache weiterkommen zu können, soll der Auftrag für die ersten Vorplanungen und Kostenermittlungen an das Büro BERDI Planung GmbH in Bernkastel-Kues vergeben werden, welche insbesondere in diesem Bereich besondere Expertise vorweisen könnte.

Von Seiten der Verwaltung wird daher eine Beschlussfassung bzw. Bestätigung durch den Schulträgerausschuss erbeten, um den Auftrag kurzfristig zu vergeben, da der Zeitplan bereits heute als sehr ambitioniert anzusehen ist und in jedem Fall zum Sommer eine Lösung benötigt wird.

Auf Nachfrage bezüglich der Kosten und der Kostenteilung zwischen der Stadt und der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach teilt der Vorsitzende und ergänzend der Leiter des Fachbereichs 3 mit, dass es sich nur um einen vorläufigen Planungsauftrag handelt und dieser über eine Pauschale (vergleichbar den Vorplanungen für die Grundschulen Alftal und Traben-Trarbach bezüglich der Erweiterungsmöglichkeiten) bzw. Stundensätze abgerechnet würden. Auch soll im Rahmen dieser Vorplanung und Ermittlung der voraussichtlichen Kosten über die spätere Kostenverteilung zwischen der Stadt und der Verbandsgemeinde beraten werden.

Die Ergebnisse der Planungen würden dann den Gremien der Stadt und der Verbandsgemeinde zur weiteren Beschlussfassung vorgestellt.

Beschlussfassung:

Der Schulträgerausschuss beschließt sodann einstimmig, dass der Auftrag für die beschriebenen Vorplanungen dem Büro BERDI GmbH, Bernkastel-Kues, vergeben werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Mit 9 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

5. Mitteilungen und Anfragen

Es lagen keine Mitteilungen und Anfragen vor.