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Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell
Ausgabe 48/2019
Amtlicher Teil
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Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

vom 30.10.2019

Die Mitglieder des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 22.10.2019 auf den 30.10.2019, 16:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 25.10.2019 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben werden.

Der Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Ende der Sitzung: 18:00 Uhr

Anwesend:

Bürgermeister Marcus Heintel

Seniorenbeiratsmitglied Otmar Kessler

Seniorenbeiratsmitglied Hannelore Reuter-George

Seniorenbeiratsmitglied Ingrid Ströher

Seniorenbeiratsmitglied Klaus Bürkle

Seniorenbeiratsmitglied Norbert Neuheisel

Seniorenbeiratsmitglied Hedwig Lebenstedt

Seniorenbeiratsmitglied Sigrid Steffens ab TO-P. 2

Seniorenbeiratsmitglied Rudolf Brixius

Seniorenbeiratsmitglied Dr. Frank Heltzig

Seniorenbeiratsmitglied Josef Fritzen

Seniorenbeiratsmitglied Jürgen Hey

Seniorenbeiratsmitglied Peter Storck

Seniorenbeiratsmitglied Gisela Sherlock

Außerdem anwesend:

1. Beigeordneter Eugen Klein

Fachbereichsleiterin Gertrud Adle

Schriftführer Jürgen Trarbach

Entschuldigt:

Seniorenbeiratsmitglied Anneliese Lorenz

2. Beigeordnete Anja Bindges

3. Beigeordneter Wilhelm Müllers

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung der Seniorenbeiratsmitglieder

2.

Wahl des/der Vorsitzenden des Seniorenbeirates

3.

Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Seniorenbeirates

4.

Wahl des Vertreters bzw. der Vertreterin in der Landesseniorenvertretung

5.

Arbeitsfelder des neu gewählten Seniorenbeirates

6.

Mitteilungen und Anfragen

Öffentliche Sitzung

Einwendungen gegen Form- und Frist der Einladung werden nicht erhoben.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Bürgermeister Marcus Heintel alle Seniorenbeiratsmitglieder und teilt mit, dass das Mitglied Frau Anneliese Lorenz erklärt habe, ihr Mandat nicht anzunehmen. Da der Seniorenbeirat aus insgesamt bis zu 16 Mitgliedern bestehen könne, seien entsprechende Nachwahlen vorgesehen. Sodann folgt eine kurze Vorstellungsrunde.

1. Verpflichtung der Seniorenbeiratsmitglieder

Bürgermeister Heintel erläutert, dass gemäß § 4 Abs. 4 der Satzung der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach über die Bildung eines Seniorenbeirates und den §§ 46 Abs. 5 und 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) die Beiratsmitglieder namens der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten zu verpflichten sind.

Außerdem weist er darauf hin, dass die Seniorenbeiratsmitglieder insbesondere zur Verschwiegenheit (§ 20 GemO) und zur Treue gegenüber der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach (§ 21 GemO) verpflichtet sind und sie gemäß § 30 Abs. 1 GemO ihr Amt unentgeltlich nach freier, nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl bestimmter Gewissensüberzeugung, auszuüben ist.

Nachdem keine Fragen von Seiten der Seniorenbeiratsmitglieder mehr gestellt wurden, hat Bürgermeister Marcus Heintel sodann die Verpflichtung durch Handschlag entsprechend § 30 Abs. 2 GemO vorgenommen, soweit diese nicht bereits in anderer Funktion verpflichtet wurden.

2. Wahl des/der Vorsitzenden des Seniorenbeirates

Bürgermeister Heintel bittet die Seniorenbeiratsmitglieder um Vorschläge für die Position des/der Vorsitzenden des Seniorenbeirates.

Nachdem aus den Reihen des Seniorenbeirates kein entsprechender Vorschlag gemacht wurde, teilt des Beiratsmitglied Dr. Frank Heltzig mit, dass er sich bereit erklären würde, den Vorsitz des Seniorenbeirates zu übernehmen. Insoweit wies er sodann auch auf seine Tätigkeit im Seniorenbeirat des Landkreises Bernkastel-Wittlich und seiner dortigen Funktion als stellvertretender Vorsitzender hin.

Ohne weitere Aussprache wählt der Seniorenbeirat in offener Abstimmung Herrn Dr. Frank Heltzig einstimmig zu seinem Vorsitzenden. Herr Dr. Heltzig nahm die Wahl sodann an.

3. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Seniorenbeirates

Bürgermeister Heintel verweist auf die Satzung des Seniorenbeirates, nach der noch ein/eine stellvertretende/r Vorsitzende/r für den Seniorenbeirat zu wählen ist und bittet insoweit nunmehr um entsprechende Vorschläge aus den Reihen des Seniorenbeirates.

In der dann folgenden kurzen Diskussion werden einzelne Vorschläge gemacht, so z. B. wird vom Seniorenbeiratsmitglied Norbert Neuheisel Frau Hanne Reuter-George vorgeschlagen, welche bereits stellvertretende Vorsitzende im Seniorenbeirat der letzten Legislaturperiode war. Frau Reuter-George schlägt jedoch vor, eine Person aus dem Altbereich Kröv-Bausendorf zu bestimmen.

Da in der Diskussion kein abschließender Vorschlag gemacht wird, wird aus den Reihen des Seniorenbeirates vorgeschlagen, dass die Satzung des Seniorenbeirates insoweit abgeändert wird, dass zukünftig zwei stellvertretende Vorsitzende gewählt werden können. Hierdurch könnte eine größere Beteiligung aus allen Bereichen der Verbandsgemeinde erfolgen. Sobald die Satzung entsprechend geändert ist, soll über die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden abschließend entschieden werden.

Bürgermeister Heintel sagt zu, die entsprechende Satzungsänderung auf den Weg zu bringen.

4. Wahl des Vertreters bzw. der Vertreterin in der Landesseniorenvertretung

Bürgermeister Marcus Heintel erläutert kurz die Aufgaben der Vertreter des Seniorenbeirates in der Landesseniorenvertretung und teilt mit, dass vom Seniorenbeirat insoweit zwei Personen zu bestimmen wären.

Das Seniorenbeiratsmitglied Hanne Reuter-George ergänzt die Ausführungen und berichtet kurz über ihre bisherige Arbeit in der Landesseniorenvertretung.

Nach einer kurzen Diskussion ist der Seniorenbeirat einhellig der Auffassung, die Frage der Vertreter für die Landesseniorenvertretung zu vertagen, bis die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden stattgefunden hat.

5. Arbeitsfelder des neu gewählten Seniorenbeirates

Bürgermeister Heintel und die Beiratsmitglieder, welche bereits in der letzten Legislaturperiode dem Seniorenbeirat angehört haben, berichten von der bisherigen Arbeit.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass dem Seniorenbeirat ein Budget von z. Zt. jährlich 5.000,00 EUR zur Verfügung steht. Bürgermeister Heintel erklärt, dass aufgrund der begrenzten Mittel in diesem Jahr die Seniorenschifffahrt nicht stattfinden konnte.

Der Seniorenbeirat ist der Auffassung, dass für das Jahr 2020 versucht werden sollte, nochmals eine Schifffahrt durchzuführen und die hierfür notwendigen Gespräche zu führen.

Als Ersatzveranstaltung für die ausgefallene Seniorenschifffahrt wird eine Vorstellung des Kinofilms „Moselfahrt aus Liebeskummer“ ins Auge gefasst. Das Beiratsmitglied Hanne Reuter-George berichtet entsprechend. Dabei soll die Durchführung im Jahr 2020 nach den Karnevalstagen erfolgen. Frau Hanne Reuter-George wird, mit der Verwaltung gemeinsam, gebeten die Angelegenheit weiter zu verfolgen.

In der nachfolgenden Diskussion werden verschiedenste Projekte angesprochen. Insbesondere die Angebote, welche bereits in den letzten Jahren großen Anklang in der Bevölkerung gefunden haben. Dabei ist man sich darüber einig, dass keine Konkurrenz zu bereits bestehenden Angeboten entstehen soll, sondern diese vielmehr ergänzt und unterstützt werden.

Im Bezug auf die bisherige lose Verbindung mit dem Seniorenbeirat Eisenberg wird von Seiten des Bürgermeisters vorgeschlagen abzuwarten, ob von deren Seite nach dessen Konstituierung an uns herangetreten wird. Das Seniorenbeiratsmitglied Hanne Reuter-George empfiehlt ggf. die Verbindung „lose“ weiter zu führen, da mit dieser auch immer Kosten verbunden wären, aber für die Arbeit des Seniorenbeirates sich keine zusätzlichen Erkenntnisse erzielen lassen würden.

Über weitere Projekte soll dann zu gegebener Zeit beraten und ggf. Beschluss gefasst werden.

6. Mitteilungen und Anfragen

Eine Protokollierung findet insoweit nicht statt.