Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach vom 07.11.2023

Die Mitglieder des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 30.10.2023 auf den 07.11.2023, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 03.11.2023 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Ende der Sitzung: 18:30 Uhr

Anwesend:

Außerdem anwesend:

Entschuldigt:

Gäste:

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Wie die Vorsitzende erläutert, muss die Vertreterin der Grundschule Traben-Trarbach aus terminlichen Gründen früher gehen und darüber hinaus erscheint es sinnvoll, die jeweils die Haushaltsplanungen direkt nach den Berichten der jeweiligen Grundschulen zu beraten. Die Änderung und Anpassung der Tagesordnung wird einhellig angenommen.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2022 werden nicht erhoben.

2. Bericht und Haushaltsplanung 2024 der Grundschule Traben-Trarbach

Die Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Wiedemann in Vertretung für die Schulleiterin Frau Kasper, welche sich für den heutigen Termin entschuldigen lässt.

Frau Wiedemann trägt sodann den Bericht der Grundschule Traben-Trarbach vor. Der Bericht wurde den Mitgliedern zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil der Niederschrift.

In der dann folgenden kurzen Aussprache weist Frau Wiedemann darauf hin, dass es in Bezug auf die Ganztagsschule und Arbeitsgemeinschaften (AG’s) immer schwieriger wird, geeignete Kräfte hierfür zu finden. Von Seiten der Vorsitzenden wird angeboten, dass nach Vorlage entsprechender Entwürfe Aufrufe von der Verwaltung veröffentlich werden könnten.

Sodann stellt Frau Wiedemann die Mittelanmeldungen für das Jahr 2024 für die Grundschule Traben-Trarbach vor. Als besondere Herausforderungen wird insoweit auf den neu zu gestaltenden Schulgarten und den „Bolzplatz“ verwiesen, welcher dringend saniert werden müsste. Die Mittelanmeldung wurde den Mitgliedern zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil der Niederschrift.

3. Bericht über den Sachstand der baulichen Maßnahmen

Der Leiter des Fachbereichs natürliche Lebensgrundlagen und Bauen der Verwaltung, Herr Frank Thullen, berichtet u. a. über die zuletzt durchgeführten baulichen Maßnahmen. Der Focus lag im Einbau der Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung gemäß der Bundesförderung corona-gerechte stationäre raumluftechnische Anlagen (RLT-Anlagen). An den 6 Grundschulstandorten wurden insgesamt 60 stationäre RLT-Anlagen in Klassen, Unterrichts- und Funktionsräumen verbaut. Das durch die Förderrichtlinie bestimmte enge Zeitfenster für das Planungs- u. Antragsverfahren sowie die Ausführung wurde trotz der schwierigen Marktlage (Lieferengpässe, Facharbeitermangel) eingehalten. Die Kosten für Beschaffung, Einbau sowie die bautechnisch bedingten Aufwendungen im Bestand betrugen insgesamt rd. 1,85 Mio€. Hierzu wurde eine Förderung iHv. rd. 1,25 Mio€ ausgezahlt. Die Verwaltung dankt an der Stelle nochmals allen an der Ausführung Beteiligten, insbesondere den Schulleitungen, Lehrerschaft und Hausmeistern vor Ort, aber auch dem baubegleitenden Ingenieurbüro Koller und den Handwerkern für die Flexibilität und Organisation, da die Bauausführung teilweise während dem laufenden Unterrichtsbetrieb stattfinden musste.

Darüber hinaus hat der Schulträger im lfd. Jahr bisher ca. 88.000 € in die Gebäudeinstandsetzung (u. a. Dächer u. Fassaden) und laufende Unterhaltungsmaßnahmen (z. B. Renovierungsanstriche, Bodenbelagsarbeiten, Außenanlagen, Wartung techn. Anlagen) investiert.

In der dann folgenden kurzen Aussprache werden gestellten Fragen zur vollen Zufriedenheit beantwortet.

4. Berichte und Haushaltsplanungen 2024 der Grundschulen

1) Grundschule Alftal in Bausendorf und Kinderbeuern

2) Grundschule Enkirch

3) Grundschule Kröv

4) Grundschule Reil

1) Grundschule Alftal in Bausendorf und Kinderbeuern

Zu diesem Punkt begrüßt die Vorsitzende den Leiter der Grundschule Alftal, Herrn Max Keller, welcher sodann den Bericht vorträgt. Der Bericht wurde den Mitgliedern zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil der Niederschrift.

Im Anschluss an den Bericht stellt der Schulleiter Herr Keller die Haushaltsplanungen 2024 und Investitionswünsche für die Grundschule kurz vor. Diese wurde den Mitgliedern zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil der Niederschrift.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass noch vorhandene Mittel im Jahr 2023 für die Beschaffung insbesondere geringwertiger Gegenstände für Ausstattung und Ausrüstung noch in diesem Jahr genutzt werden sollten. Dies würde insoweit für alle Grundschulen gelten.

2) Grundschule Enkirch

Der Bericht für die Grundschule Enkirch wird von der Schulleiterin, Frau Martina Heringer, vorgetragen. Der Bericht wurde den Mitgliedern zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil der Niederschrift.

Ergänzend führt die Schulleiterin aus, dass es ab und an Probleme mit den Schülertransport insbesondere nach Starkenburg geben würde. Auch wäre man dankbar, wenn die Schulsozialarbeit fortgeführt werden könnte, wobei hier selbstverständlich die Sozialarbeiterin mit einer anderen Schule geteilt werden könnte.

Von Seiten der Vorsitzenden wird zugesagt, dass man sich für eine Verbesserung einsetzen werde.

Sodann stellt die Schulleiterin die Haushaltsplanungen 2024 und die Investitionswünsche für die Grundschule Enkirch vor. Hier wird insbesondere auch auf die bessere Absicherung des Schulhofes und des dortigen Spielgerätes verwiesen. Die Mittelanmeldung wurde den Mitgliedern zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil der Niederschrift.

3) Grundschule Kröv

Für die Grundschule Kröv stellt die dortige Schulleiterin, Frau Wähner-Eschweiler, den Bericht vor, welcher den Mitgliedern zur Verfügung gestellt wurde und Bestandteil der Niederschrift ist.

Sie erläutert insbesondere, dass mit weiter steigenden Schülerzahlen gerechnet werden muss und daher auch die Betreuung und deren Räumlichkeiten erweitert werden müssten. Insoweit erläutert die Schulleiterin die Haushaltsplanung für das Jahr 2024, welche den Mitgliedern zur Verfügung gestellt wurde und Bestandteil der Niederschrift ist. In diesem Zusammenhang bittet die Schulleiterin auch um Prüfung, ob Aufwendungen für einen Dolmetscher ggf. ebenfalls durch den Schulträger übernommen werden könnten. Dieser wäre erforderlich, da viele Kinder zuletzt, aber sicherlich auch in Zukunft, ohne jede Deutschkenntnisse aufgenommen werden müssten.

4) Grundschule Reil

Die Schulleiterin, Frau Christina Thösen, stellt den Bericht für die Grundschule Reil vor, welcher den Mitgliedern zur Verfügung gestellt wurde und Bestandteil der Niederschrift ist. Im Anschluss wird die Haushaltsplanung für das Jahr 2024 dargestellt und erläutert. Die Planungen wurde den Mitgliedern zur Verfügung gestellt und ist Bestandteil der Niederschrift.

Sie verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass bereits seit längerem der Wunsch geäußert wurde, dass das Archiv der Verbandsgemeinde eine neue Heimat findet, da der Raum dringend für schulische Zwecke benötigt wird. Insoweit sei man dankbar, dass der Raum auch bereits mit einer entsprechenden Raumluftanlage ausgestattet worden wäre. Von Seiten des Schulelternbeirates sei man auch bereit, der Verwaltung bei der Verlegung des Archivs zu helfen. Für die Ausstattung des Raumes ständen Spendenmittel in Höhe von 10.000 EUR zur Verfügung.

Ergänzend wird sodann auch noch die Situation bezüglich des Schulschwimmens erläutert. Die hier für das erste Schulhalbjahr 2023 eingeräumte Mittelverwendung hätte jetzt nicht stattgefunden, da man diese gerne doch für die Ausstattung des neuen Raumes einsetzen würde. Für das kommende Jahr 2024 bittet man um Berücksichtigung der Fahrtkosten in Höhe von 12.300 EUR für wöchentlichen Fahrten ins Schwimmbad. Evtl. würden die Fahrten ggf. auch in 2-wöchigem Rhythmus stattfinden. Das diesbezügliche Konzept würde der Verwaltung auch bereits vorliegen.

Von Seiten der anderen Schulleiter wird sodann auf die Bedeutung des Schulschwimmens hingewiesen und teilweise die dortigen Konzepte kurz erläutert. Auf die Bedeutung hätte auch die Schulaufsicht in der Vergangenheit bereits hingewiesen. In einer dann folgenden kurzen Abstimmung unterstützen die Mitglieder des Schulträgerausschusses mehrheitlich (mit einer Gegenstimme ohne Enthaltung) den Wunsch der Grundschule Reil und bittet die entsprechenden Mittel im Haushalt 2024 zur Verfügung zu stellen.

Insgesamt werden im Anschluss alle Berichte und die jeweiligen Mittelvoranmeldungen der einzelnen Grundschulen zustimmend vom Schulträgerausschusses zur Kenntnis genommen. Der Verbandsgemeinderat wird gebeten, die Wünsche im Haushaltsplan für das Jahr 2024 der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach nach Möglichkeit zur Realisierung zu berücksichtigen.

5. Mitteilungen und Anfragen

5.1 Zukünftig notwendige Investitionsmaßnahmen

Von Seiten des Leiters des Fachbereichs natürliche Lebensgrundlagen und Bauen der Verwaltung wird ergänzend nach den Mittelvoranmeldungen darauf hingewiesen, dass der öffentliche Sektor zur Erreichung der Klimaschutzziele verpflichtet ist, den Gebäudebestand energetisch zu sanieren. Das Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) legt fest, welche energetischen Anforderungen Gebäude erfüllen müssen. Das Gesetz enthält Vorgaben zur Heizungs- und Klimatechnik sowie zum Wärmedämmstandard. In allen Grundschulen laufen, teils „alte“, Ölheizungen. Die Umstellung der Heizart, des Energieträgers wird daher im Focus der künftigen Planungen stehen. Durch den Einsatz regenerativer Energien sollen die fossilien Brennstoffe abgelöst werden. Trotz verschiedener Fördermöglichkeiten wird ein erheblicher Investitionsbedarf (Eigenanteil) auf den Schulträger zukommen, welchen man bei den Schuletats der kommenden Haushaltsjahre ebenfalls im Auge haben sollte.

***