Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" vom 05.11.2024

Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 29.10.2024 auf den 05.11.2024, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 31.10.2024 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Ende der Sitzung: 18:03 Uhr

Anwesend:

Vorsitzender Marcus Heintel

Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Roland Bender

Vertreter Verbandsmitglied OG Starkenburg Jörg Emmerich

Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Frank Ewein

Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Gerd Huesgen

Vertreter Verbandsmitglied Stadt Traben-Trarbach Edgar Koch

Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Marco Pfaul

Vertreter Verbandsmitglied OG Enkirch Hans Theodor Schenk

Außerdem anwesend:

Schriftführer Christian Bottel

Entschuldigt:

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Starkenburger Fels" war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

1. Wahl und Ernennung des Verbandsvorstehers

Gemäß § 9 KomZG wählt die Verbandsversammlung zu Beginn der Wahlperiode einen Verbandsvorsteher. Die Durchführung der Wahl orientiert sich an den Regelungen der Gemeindeordnung, wobei eine geheime Abstimmung im Hinblick auf die unterschiedliche Stimmenzahl der Verbandsmitglieder nicht erfolgt.

Nunmehr schlägt Ortsbürgermeister Roland Bender Bürgermeister Marcus Heintel für das Amt des Verbandsvorstehers vor. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Die offene Wahl erbrachte im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis:

Damit ist Bürgermeister Marcus Heintel für die Dauer der Wahlperiode zum Verbandsvorsteher des Zweckverbandes „Starkenburger Fels“ gewählt. Der Gewählte erklärt auf Befragen, dass er die Wahl annimmt.

Die Ernennung und Aushändigung der Ernennungsurkunde wird auf die nächste Sitzung der Verbandsversammlung vertagt. Da es sich um eine Wiederwahl handelt, entfällt darüber hinaus nach § 54 Abs. 1 Satz 3 GemO die Vereidigung und Amtseinführung.

Abstimmungsergebnis:

Mit 8 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

2. Wahl und Ernennung des stellvertretenden Verbandsvorstehers

Gemäß § 9 KomZG wählt die Verbandsversammlung zu Beginn der Wahlperiode einen stellvertretenden Verbandsvorsteher. Die Durchführung der Wahl orientiert sich an den Regelungen der Gemeindeordnung, wobei eine geheime Abstimmung im Hinblick auf die unterschiedliche Stimmenzahl der Verbandsmitglieder nicht erfolgt.

Nunmehr schlägt Verbandsmitglied Edgar Koch Herrn Hans-Joachim Weinmann für das Amt des stellvertretenden Verbandsvorstehers vor. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Die offene Wahl erbrachte im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis:

Damit ist Herr Hans-Joachim Weinmann für die Dauer der Wahlperiode zum stellvertretenden Verbandsvorsteher des Zweckverbandes „Starkenburger Fels“ gewählt.

Die Ernennung und Aushändigung der Ernennungsurkunde wird auf die nächste Sitzung der Verbandsversammlung vertagt. Anschließend wird er vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Abstimmungsergebnis:

Mit 8 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

3. Beratung und Beschlussfassung der Doppelhaushaltssatzung und -plan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Den Mitgliedern der Verbandsversammlung wurde der Doppelhaushaltsplan 2025 und 2026 vor der Sitzung zur Verfügung gestellt.

Sachbearbeiter Christian Bottel erläutert die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplans.

Beschlussfassung:

Nach Beratung der Doppelhaushaltssatzung und -plan des Zweckverbandes Starkenburger Fels für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 wird dieser wie in der Sitzung vorgestellt beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 8 Ja-Stimmen einstimmig angenomme

4. Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Zweckverbandes „Starkenburger Fels“ für das Haushaltsjahr 2023 und Erteilung der Entlastung

Der Vorsitzende zur Prüfung der Jahresrechnung, Herrn Edgar Koch, gab den Mitgliedern der Verbandsversammlung das Ergebnis der Rechnungsprüfung bekannt. Er führte aus, dass sich keine Beanstandungen bei der Rechnungsprüfung ergeben hätten.

Beschlussfassung:

Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Herrn Edgar Koch, beschließt die Verbandsversammlung des Zweckverbandes, die Jahresrechnung 2023 incl. Bilanz in der vorliegenden Form abzunehmen und dem Verbandsvorsteher, dessen Stellvertreter, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen.

Gleichzeitig beschließt die Verbandsversammlung des Zweckverbandes den im Haushaltsjahr 2023 entstandenen außer- und überplanmäßigen Auszahlungen nachträglich zuzustimmen.

Der Vorsitzende des Zweckverbandes, Herrn Marcus Heintel, hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt und sich im für die Zuhörer vorgesehenen Teil des Sitzungssaales aufgehalten. Der Vorsitz wurde vom ältesten anwesenden Ratsmitglied, Herrn Edgar Koch, geführt.

Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2023 wird zur Anlage dieser Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

5. Mitteilungen und Anfragen

5.1. Vermarktung des Zweckverbandes

Die Verbandsmitglieder bitten den Tourismuszweckverband „Moselregion“ um Vorschläge, wie die Vermarktung des Zweckverbandes „Starkenburger Fels“ zukünftig, im Hinblick auf eine touristische Nutzung (Wanderwege), umgesetzt werden soll.

5.2. Beschilderungskonzept

Die Verbandsmitglieder bitten den Tourismuszweckverband Moselregion um Überprüfung und ggf. Erweiterung des bestehenden Beschilderungskonzepts entlang der Wanderwege.