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Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell
Ausgabe 49/2018
Amtlicher Teil
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Allgemeinverfügung

der Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach als örtliche Ordnungsbehörde zum Schutz vor Gefahren in Zusammenhang mit dem Mitführen von Glasbehältnissen am Sonntag und Montag, 23./24.12.2018, im Bereich der Weinbrunnenhalle „Kröver Nacktarsch“, Kröv

Aufgrund der §§ 1 und 9 des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) in der Fassung vom 10.11.1993 (GVBl. 1993 S. 595), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 19.12.2014 (GVBl. S. 332), erlässt die Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach, örtliche Ordnungsbehörde, folgende

Allgemeinverfügung

I.

In der Zeit von Sonntag, 23.12.2018, 19.00 Uhr, bis Montag, 24.12.2018, 07.00 Uhr, ist es untersagt, einen Bereich von 100 m (Radius) um die Weinbrunnenhalle „Kröver Nacktarsch“ mit Glasbehältnissen, d. h. mit allen Behältnissen, die aus Glas oder sonstigem zerbrechlichem Material, wie z. B. Porzellan, hergestellt sind oder dieses beinhalten (z. B. Flaschen, Gläser, Krüge, Karaffen und Ähnliches) zu betreten oder dort mit sich zu führen.

Sofern vorhanden, erstreckt sich das Verbot auf alle Flächen, Plätze, Straßen und Gehwege in dem v. g. Bereich.

Der Geltungsbereich des Verbots wird umgrenzt in östlicher Richtung von der Mosel, in südlicher Richtung von der „Karolinger Straße“, in westlicher Richtung von der „Robert-Schuman-Straße“ und in nördlicher Richtung von der „Springiersbacher Straße“. Die v. g. Straßenzüge liegen noch innerhalb des Verbotsbereichs.

II.

Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686), die zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 08. Juli 2014 (BGBl. I S. 890) geändert worden ist, wird die sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung im öffentlichen Interesse angeordnet.

Diese Verfügung und ihre Begründung können bei der Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach, örtliche Ordnungsbehörde, Brückenstraße 11, 56841 Traben-Trarbach, während der üblichen Geschäftszeiten eingesehen werden.

Diese Verfügung gilt an dem auf die Bekanntmachung folgenden Tage als bekannt gegeben (§ 1 LVwVfG i. V. m. § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG).

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach, Am Markt 3, 56841 Traben-Trarbach, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Traben-Trarbach, den 22. November 2018
Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach
gez. Marcus Heintel, Bürgermeister