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Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell
Ausgabe 49/2019
Amtlicher Teil
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Traben-Trarbach

Am Donnerstag, dem 12. Dezember 2019, 17:00 Uhr, findet im Sängerheim Burg (Mosel), Moselstraße 5, eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Traben-Trarbach mit nachfolgender Tagesordnung statt:

Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates

4.

Wahl eines Behindertenbeauftragten der VG Traben-Trarbach

5.

Schiedsamtswesen;hier: stellvertretende Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Traben-Trarbach

6.

1. Nachtrag zur Satzung der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach über die Bildung des Seniorenbeirates

7.

Ergänzungswahl zum Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

8.

Ergänzungswahl zu verschiedenen Ausschüssen

9.

Erlass einer Gebührenordnung über die Festsetzung von Parkgebühren

10.

Vergabe von Arbeiten und Aufträgen;

Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung der EDV-Infrastruktur für die Verbandsgemeindeverwaltung

11.

Beschaffung eines Kleinlöschfahrzeuges

12.

Grundschule Traben-Trarbach;

Sanierung der Dachflächen durch Neueindeckung und Installation einer Photovoltaikanlage

1. Vergabe Dachdeckerarbeiten

2. Vergabe Blitzschutzarbeiten

3. Vergabe Photovoltaikanlage

4. Vergabe Elektroarbeiten

13.

Erstellung eines Verkehrsinfrastrukturkonzeptes für die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach;

Antrag der CDU-Fraktion

14.

Schaffung einer Stelle eines Kommunal- und KlimamanagersAntrag der SPD-Fraktion

15.

Schaffung einer Stelle eines Vollzugsbeamten/Vollzugsbeamtin für die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach;

Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2019

16.

Umsetzung "DigitalPakt" an den Schulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach

17.

Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept

18.

Teilnahme der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach am Zinssicherungsschirm des Landes Rheinland-Pfalz

19.

Kalkulation und Festlegung der einmaligen Beiträge "Wasserversorgung"

20.

Kalkulation und Festlegung der einmaligen Beiträge "Abwasserbeseitigung"

21.

Wirtschaftsplan 2020, Betriebszweig "Wasserversorgung"

einschl. Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenplan

22.

Wirtschaftsplan 2020, Betriebszweig "Abwasserbeseitigung"

einschl. Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenplan

23.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 inkl. Investitionsprogramm, Finanz- und Stellenplan

24.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues mit integriertem Landschaftsplan;

frühzeitige Unterrichtung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

a) Information

b) evtl. Stellungnahme im Verfahren

25.

Mitteilungen und Anfragen

Verbandsgemeinde Traben-Trarbach, den 2. Dezember 2019
gez. Marcus Heintel, Bürgermeister