Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Tourismuszweckverbandes "Moselregion Traben-Trarbach-Kröv" vom 22.11.2022
über die Sitzung der Verbandsversammlung des Tourismuszweckverbandes "Moselregion Traben-Trarbach-Kröv" vom 22.11.2022
Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Tourismuszweckverbandes "Moselregion Traben-Trarbach-Kröv" waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 16.11.2022 auf den 22.11.2022, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in das Dorfgemeinschaftshaus Reil, Schulstraße 26, einberufen worden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 18.11.2022 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.
Ende der Sitzung: 19:45 Uhr
Anwesend:
| 1. | Verbandsgemeinde Traben-Trarbach - Bürgermeister Marcus Heintel |
| 2. | Verbandsgemeinde Traben-Trarb. weiterer Vertreter Erwin Haussmann |
| 3. | Verbandsgemeinde Traben-Trarb. weiterer Vertreter Rainer Trossen |
| 4. | Verbandsgemeinde Traben-Trarb. weiterer Vertreter Rolf Pohl |
| 5. | Verbandsgemeinde Traben-Trarb. weiterer Vertreter Harald Steffens |
| 6. | Ortsgemeinde Burg (Mosel) - Ortsbürgermeister Rudolf Bucher |
| 7. | Ortsgemeinde Enkirch weiterer Vertreter Doris Weißgerber-Franz |
| 8. | Ortsgemeinde Kinheim - Ortsbürgermeister Christian Franzen |
| 9. | Ortsgemeinde Kröv - Ortsbürgermeister Thomas Martini |
| 10. | Ortsgemeinde Kröv weiterer Vertreter Wilhelm Müllers |
| 11. | Ortsgemeinde Reil weiterer Vertreter Rüdiger Nilles |
| 12. | Ortsgemeinde Starkenburg - Ortsbürgermeister Jörg Emmerich |
| 13. | Stadt Traben-Trarbach weiterer Vertreter Gerhard Lettl |
| 14. | Stadt Traben-Trarbach weiterer Vertreter Edgar Koch |
| 15. | Stadt Traben-Trarbach weiterer Vertreter Hans-Joachim Weinmann |
| 16. | Ortsgemeinde Reil weiterer Vertreter Heinz Butzen als Vertreter von Elke Schnabel |
| 17. | Ortsgemeinde Enkirch weiterer Vertreter Gerald Caspari als Vertreter von Roland Bender |
Außerdem anwesend:
| 1. | Fachbereichsleiter Frank Koch |
| 2. | Geschäftsführerin Tourismuszweckverband Wiebke Pfitzmann |
| 3. | Schriftführerin Julia Wichter |
Entschuldigt:
| 1. | Ortsgemeinde Enkirch - Ortsbürgermeister Roland Bender vertreten durch Gerald Caspari |
| 2. | Ortsgemeinde Kröv weiterer Vertreter Thomas Kaufmann |
| 3. | Ortsgemeinde Reil - Ortsbürgermeisterin Elke Schnabel vertreten durch Heinz Butzen |
| 4. | Stadt Traben-Trarbach - Stadtbürgermeister Patrice Christian Roger Langer |
| 5. | Stadt Traben-Trarbach weiterer Vertreter Nils Georg |
| 6. | Stadt Traben-Trarbach weiterer Vertreter Stefanie Lahm |
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Verbandsversammlung des Tourismuszweckverbandes "Moselregion Traben-Trarbach-Kröv" war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
| 2.1 | Eilentscheidung |
| 2.2 | Exkursion 2023 |
| 3. | Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Tourismuszweckverbandes "Moselregion Traben-Trarbach-Kröv für das Haushaltsjahr 2021 und Erteilung der Entlastung |
| 4. | Vorstellung des Tätigkeitsbericht 2022 |
| 5. | Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung Marketing-/Medienplan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2023 |
| 7. | Ergänzungswahlen zum Rechnungsprüfungsausschuss |
| 8. | Informationen zur Einführung des Gästebeitrages |
Öffentliche Sitzung
1. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung vom 20.07.2022 werden keine Einwände erhoben.
2. Mitteilungen und Anfragen
2.1. Eilentscheidung
Frau Pfitzmann berichtet über den Eilentscheid zum Druckauftrag für die Wanderbroschüre, die vor Weihnachten noch fertiggestellt werden soll zur Messe Saison 2023. Auf Grund der Fristen zur Papierbestellung war ein Eilentscheid notwendig.
2.2. Exkursion 2023
Es wird der Vorschlag einer Exkursion im Frühjahr 2023 gemacht, dem alle Anwesenden zustimmen, Terminvorschlag sowie Ziel wird vom TZV erarbeitet.
3. Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Tourismuszweckverbandes "Moselregion Traben-Trarbach-Kröv für das Haushaltsjahr 2021 und Erteilung der Entlastung
Der Vorsitzende zur Prüfung der Jahresrechnung, Rainer Trossen gab den Mitgliedern der Verbandsversammlung das Ergebnis der Rechnungsprüfung bekannt. Er führte aus, dass sich keine Beanstandungen bei der Rechnungsprüfung ergeben hätten.
Beschlussfassung:Beschlussvorschlag/Beschlussfassung:
Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Herrn Rainer Trossen beschließt die Verbandsversammlung des Tourismuszweckverbandes, die Jahresrechnung 2021 incl. Bilanz in der vorliegenden Form abzunehmen und dem Verbandsvorsteher, dessen Stellvertreter, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen.
Gleichzeitig beschließt die Verbandsversammlung des Tourismuszweckverbandes den im Haushaltsjahr 2021 entstandenen außer- und überplanmäßigen Auszahlungen nachträglich zuzustimmen.
Der Vorsitzende des Tourismuszweckverbandes Marcus Heintel hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt und sich im für die Zuhörer vorgesehenen Teil des Sitzungssaales aufgehalten. Der Vorsitz wurde vom ältesten anwesenden Ratsmitglied, Herrn Gerald Caspari geführt.
Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2021 wird zur Anlage dieser Niederschrift beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Mit 50 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
4. Vorstellung des Tätigkeitsbericht 2022
Wiebke Pfitzmann und Julia Wichter stellen den Tätigkeitsbericht 2022 vor, alle Fragen werden beantwortet. Der Tätigkeitsbericht wird allen Mitgliedern im Nachgang zur Verfügung gestellt.
5. Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung Marketing-/Medienplan für das Haushaltsjahr 2023
Den Mitgliedern wurde in Voraus zur Sitzung der Marketing-/ Mediaplan 2023 zugestellt. In der Sitzung wird von Seiten des Zweckverbandes über geplante Aktivitäten berichtet.
Es wird um Beratung und Beschluss gebeten.
Beschlussfassung:
Die Zweckverbandsversammlung beauftragt den Tourismuszweckverband mit der Ausführung des vorgeschlagenen Marketing-/ Mediaplans.
Abstimmungsergebnis:
Mit 50 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
6. Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2023
Den Verbandsmitgliedern wurde der Haushaltsplan vor der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der Verwaltungsmitarbeiter erläutert den Anwesenden das Zahlenwerk.
Beschlussfassung:
Nach Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Tourismuszweckverbandes „Moselregion Traben-Trarbach-Kröv“ für das Haushaltsjahr 2023 wird die Haushaltssatzung in der vorgelegten Form beschlossen.
Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt, Liquiditätskredite im Rahmen der Einheitskasse aufzunehmen. Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz.
Abstimmungsergebnis:
Mit 50 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
7. Ergänzungswahlen zum Rechnungsprüfungsausschuss
Der ehemalige Ortsbürgermeister von Kinheim, Walter Klink hatte mit Schreiben vom 14.07.2022 die Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Kinheim beantragt, die zum 31.08.2022 erfolgt ist. Da er Aufgrund dessen als Mitglied der Verbandsversammlung ausgeschieden ist, ist eine entsprechende Ergänzungswahl für den Rechnungsprüfungsausschuss durchzuführen.
| bisherige Besetzung | neue Besetzung | |||
| Mitglied | Stellver-treter | Mitglied | Stell-vertreter | |
| Rechnungs-prüfungs-ausschuss | Walter Klink | Elke Schnabel | Erwin Haussmann | Elke Schnabel |
Beschlussfassung:
Die Verbandsversammlung wählt das oben genannte Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss.
Abstimmungsergebnis:
Mit 50 Ja-Stimmen einstimmig angenommen
8. Informationen zur Einführung des Gästebeitrages
Wiebke Pfitzmann erläutert die Thematik des Gästebeitrags, Fragen werden beantwortet.