Niederschrift -öffentlicher Teil- über die Sitzung der Verbandsversammlung des Forstzweckverbands Enkirch-Irmenach vom 06.11.2024

Die Mitglieder der Verbandsversammlung des Forstzweckverbands Enkirch-Irmenach waren unter schriftlicher/digitaler Mitteilung der Tagesordnung durch Einladung vom 29.10.2024 auf den 06.11.2024, 17:00 Uhr, zu einer Sitzung in den Sitzungssaal des Rathauses Trarbach, Am Markt 3, einberufen worden.

Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren am 31.10.2024 im Mitteilungsblatt „Eifel-Mosel-Hunsrück-Aktuell“ veröffentlicht.

Ende der Sitzung: 18:00 Uhr

Anwesend:

Vorsitzender Marcus Heintel

Ortsbürgermeister Thomas Barth

Ortsbürgermeister Roland Bender

Ortsbürgermeister Rudolf Bucher

Ortsbürgermeister Jörg Emmerich

1. Ortsbeigeordneter Christian Wedertz

Außerdem anwesend:

Revierförster Christoph Anton

Schriftführer Fachbereichsleiter Frank Koch

Entschuldigt:

Leiter des Forstamtes Valentin Ehret

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Der Verbandsversammlung des Forstzweckverbands Enkirch-Irmenach war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

1. Wahl und Ernennung des Verbandsvorstehers

Gemäß § 9 KomZG wählt die Verbandsversammlung zu Beginn der Wahlperiode einen Verbandsvorsteher. Die Durchführung der Wahl orientiert sich an den Regelungen der Gemeindeordnung, wobei eine geheime Abstimmung im Hinblick auf die unterschiedliche Stimmenzahl der Verbandsmitglieder nicht erfolgt.

Für das Amt des Verbandsvorsteher wird durch Ortsbürgermeister Roland Bender der bisherige Verbandsvorsteher Bürgermeister Marcus Heintel vorgeschlagen.

Die offene Wahl erbrachte im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis:

Damit ist Bürgermeister Marcus Heintel für die Dauer der Wahlperiode zum Verbandsvorsteher des Forstzweckverbandes Enkirch-Irmenach gewählt. Der Gewählte erklärte auf Befragen durch den Vorsitzenden, dass er die Wahl annimmt.

Nunmehr ernennt Ortsbürgermeister Rudolf Bucher Bürgermeister Marcus Heintel zum Verbandsvorsteher des Forstzweckverbandes Enkirch-Irmenach, in dem er die Ernennungsurkunde verliest und dem Gewählten die Urkunde aushändigt. Auf die Vereidigung und Amtseinführung kann aufgrund der Wiederwahl verzichtet werden.

Abstimmungsergebnis:

Mit 23 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

2. Wahl und Ernennung des stellvertretenden Verbandsvorstehers

Gemäß § 9 KomZG wählt die Verbandsversammlung zu Beginn der Wahlperiode einen stellvertretenden Verbandsvorsteher. Die Durchführung der Wahl orientiert sich an den Regelungen der Gemeindeordnung, wobei eine geheime Abstimmung im Hinblick auf die unterschiedliche Stimmenzahl der Verbandsmitglieder nicht erfolgt.

Für das Amt des stellvertretenden Verbandsvorstehers wird durch Ortsbürgermeister Jörg Emmerich Ortsbürgermeister Roland Bender vorgeschlagen.

Die offene Wahl erbrachte im ersten Wahlgang folgendes Ergebnis:

Damit ist Ortsbürgermeister Roland Bender für die Dauer der Wahlperiode zum stellvertretenden Verbandsvorsteher des Forstzweckverbandes Enkirch-Irmenach gewählt. Der Gewählte erklärte auf Befragen durch den Vorsitzenden, dass er die Wahl annimmt.

Nunmehr ernennt Verbandsvorsteher Marcus Heintel Ortsbürgermeister Roland Bender zum stellvertretenden Verbandsvorsteher des Forstzweckverbandes Enkirch-Irmenach in dem er die Ernennungsurkunde verliest und dem Gewählten die Urkunde aushändigt. Anschließend wird er vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Abstimmungsergebnis:

Mit 23 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

3. Abnahme der Jahresrechnung und der Abschlussbilanz des Forstzweckverbandes Enkirch-Irmenach für das Haushaltsjahr 2023 und Erteilung der Entlastung

Der Vorsitzende zur Prüfung der Jahresrechnung, Thomas Barth gab den Mitgliedern der Verbandsversammlung das Ergebnis der Rechnungsprüfung bekannt. Er führte aus, dass sich keine Beanstandungen bei der Rechnungsprüfung ergeben hätten.

Beschlussfassung:

Auf Vorschlag des Vorsitzenden, Stv. Verbandsvorsteher Roland Bender beschließt die Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes, die Jahresrechnung 2023 incl. Bilanz in der vorliegenden Form abzunehmen und dem Verbandsvorsteher, dessen Stellvertreter, sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen.

Gleichzeitig beschließt die Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes den im Haushaltsjahr 2023 entstandenen außer- und überplanmäßigen Auszahlungen nachträglich zuzustimmen.

Der Vorsitzende des Forstzweckverbandes Marcus Heintel hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt und sich im für die Zuhörer vorgesehenen Teil des Sitzungssaales aufgehalten. Der Vorsitz wurde vom stv. Verbandsvorsteher Ortsbürgermeister Roland Bender geführt.

Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2023 wird zur Anlage dieser Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Mit 23 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

4. Mitteilungen und Anfragen

4.1. Neuanschaffung eines Fahrzeuges für die Waldarbeiter

Der Vorsitzende teilt mit, dass ein Fahrzeug Ford Transit für die Waldarbeiter angeschafft wurde.

Im Hinblick auf die Anschaffung einer Rückemaschine prüft die Verwaltung derzeit die Frage des Vorsteuerabzugs durch den Forstverband bzw. ein einzelnes Verbandsmitglied. Derzeit kommt im Revier auch die Rückemaschine von Forstwirt (FZV Kröv-Bausendorf) und Unternehmer Patrick Steffes zum Einsatz.

In diesem Zusammenhang wird Revierförster Christoph Anton beauftragt, die Möglichkeit und Kosten für eine Aufrüstung und Umnutzung des Schleppers der Ortsgemeinde Irmenach zu prüfen.