Am Dienstag, dem 18. Februar 2020, 19:00 Uhr, findet im Gemeinschaftsraum (Kindergartengebäude) Bengel, Birkenweg 1, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Bengel mit nachfolgender Tagesordnung statt:
Öffentliche Sitzung | |
1. | Einwohnerfragestunde |
2. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates |
3. | 1. Änderung des Bebauungsplanes "Klosterflur"; 1. Beschlussfassung über die im Rahmen der erneuten Offenlage eingegangenen Anregungen 2. Beschlussfassung über den Bebauungsplan als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
4. | Beratung und Beschlussfassung 1. Doppel-Nachtragshaushaltssatzung und -plan für die Haushaltsjahre 2019+2020 |
5.1 | Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Geschwindigkeitsbeschränkung "Springiersbacher Straße" |
5.2 | Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Verkehrssituation im Bereich "Karmeliten- und Waldstraße" |
5.3 | Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Verkehrssituation in der "Eifelstraße" |
6. | Bauangelegenheiten Gemarkung Bengel Flur 11, Flurstück 17/1 Erteilung des Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch |
7. | Mitteilungen und Anfragen |
7.1 | Geoportal Rheinland-Pfalz Veröffentlichung von Bebauungsplänen |
Nichtöffentliche Sitzung | |
1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates |
2. | Pachtangelegenheiten |
3. | Mitteilungen und Anfragen |