Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach
Am Donnerstag, dem 29. Februar 2024, 17:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses Kröv, Robert-Schuman-Straße 65, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach mit nachfolgender
Tagesordnung
statt:
| Öffentliche Sitzung | ||
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses | |
| 2. | Verwaltungsstandorte der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach | |
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| a) | Vorstellung des Untersuchungsgutachtens |
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| b) | Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise |
| 3. | Mobilitätsentwicklungskonzept 2035 | |
| 4. | VI. Satzungsänderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach | |
| 5.1 | Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzepte: Umsetzung von Maßnahmen am Pfaffenbach in der Ortsgemeinde Flußbach | |
| 5.2 | Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzepte: Umsetzung von Maßnahmen am Ewesbach in der Ortsgemeinde Kinderbeuern | |
| 5.3 | Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzepte: Umsetzung von Maßnahmen am Großbach in der Ortsgemeinde Enkirch | |
| 6.1 | Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen 2024 an Feuerwehrgerätehäusern und Verwaltungsgebäuden | |
| 6.2 | Teleskopgelenkmast; hier: Auftragsvergabe 10-Jahresrevision inkl. Leihfahrzeug | |
| 6.3 | Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen 2024 an Grundschulen | |
| 6.4 | Freibad Kröver Reich Erneuerung der Hofentwässerung des Parkplatzes Auftragsvergabe | |
| 6.5 | Rahmenvereinbarung für Unterstützungsleistungen bei der Qualitätssicherung in Leistungsverzeichnissen sowie der Durchführung von Vergabeverfahren nach VOB/A und UVgO Ausschreibung und Vergabeermächtigung | |
| 7. | Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes für die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach | |
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| a) | Ermächtigung zur Auftragsvergabe |
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| b) | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe |
| 8.1 | Abnahme der Jahresrechnungen der Fischereigenossenschaft ALF für die Pachtjahre 2020/2021 - 2022/2023 und Erteilung der Entlastung | |
| 8.2 | Abnahme der Jahresrechnungen der Fischereigenossenschaft ÜSS für die Pachtjahre 2020/2021 - 2022/2023 und Erteilung der Entlastung | |
| 8.3 | Abnahme der Jahresrechnungen der Fischereigenossenschaft Kautenbach für die Pachtjahre 2020/2021 - 2022/2023 und Erteilung der Entlastung | |
| 8.4 | Abnahme der Jahresrechnungen der Fischereigenossenschaft Großbach für die Pachtjahre 2020/2021 - 2022/2023 und Erteilung der Entlastung | |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen | |
| Nichtöffentliche Sitzung | ||
| 1. | Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses | |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten | |
| 3. | Leistungsvereinbarung über Leistungsbeziehungen und die Kostenerstattung der Energiegemeinschaft Traben-Trarbach, Anstalt des öffentlichen Rechts - EGTT- AöR | |
| 4. | Personalangelegenheiten | |
| 5. | Mitteilungen und Anfragen | |
Gem. § 46 (4) GemO können Ratsmitglieder, die dem Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach nicht angehören, an der Sitzung als Zuhörer teilnehmen.