Piesport - Sitzung des Gemeinderates
Sitzung des Gemeinderates
Am Mittwoch, dem 19. April 2023, findet um 18.00 Uhr im Bürgerhaus, Ausoniusufer 6, in Piesport eine Sitzung des Ortsgemeinderates Piesport statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Informationen aus dem Kindergarten St. Martin |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme des Kleinstprojektes „Goldis Familien-Rätselwanderung“ im Rahmen des LAG Mosel Regionalbudget |
| 4. | Information und Grundsatzentscheidung über die Aufstellung von Bebauungsplänen zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen auf dem Niederemmeler Berg |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über Ausschreibung und Vergabe von Leistungen für die Neugestaltung des Ausoniusufers |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung von Planungsaufträgen für Straßenbaumaßnahmen |
| 7. | Information über die kommunalaufsichtliche Haushaltsgenehmigung für den Haushalt der Gemeinde Piesport 2023 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch zum Bauantrag für den Anbau eines Carports und eines Balkons, Gemarkung Niederemmel, Flur 14, Flurstück 64/1 u. a., Moselstraße |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung der Beitragssätze zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen - Abrechnungseinheit Piesport, rechtsseitig der Mosel; Abrechnung 2022 und Vorausleistung 2023 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung der Beitragssätze zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen - Abrechnungseinheit Piesport, linksseitig der Mosel; Vorausleistung 2023 |
| 11. | Informationen aus der Sitzung des Bau-, Forst- und Dorferneuerungsausschusses vom 05.04.2023 und ggf. Beschlussfassung hierzu |
| 12. | Sachstand zum geplanten Baugebiet Auf´m Wierth |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzung „Auf´m Wierth“ |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen in Bezug auf die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag |
| 16. | Anfragen |
| 17. | Mitteilungen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung | |
| 18. | Grundstücksangelegenheiten |
| 19. | Vertragsangelegenheiten |
| 20. | Anfragen |
| 21. | Mitteilungen |