Kesten

Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, dem 16. April 2024 findet um 18:30 Uhr im Gemeindehaus eine Sitzung des Gemeinderates Kesten statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Kesten
2. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen der Ortsgemeinde Kesten
3. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ sowie Beauftragung des Ortsbürgermeisters zum Abschluss des Vertrages
4. Beratung und Fassung eines Grundsatzbeschlusses über die Einführung einer Beherbergungssteuer
5. Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 der Ortsgemeinde Kesten gemäß § 114 Abs. 1 GemO
6. Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020 gemäß §114 Abs. 1 GemO
7. Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Wirtschaftswege (Feld-, Wald- und Weinbergswege)
8. Ländliches Verbindungswegenetz im Weinbau; Beratung und Beschlussfassung über das Konzept des DLR Mosel
9. Information zum Straßenausbau der Kreisstraße Lieser-Kesten - Minheim sowie Beratung und Beschlussfassung
10. Beratung und Beschlussfassung über die Bewerbung um Fördermittel der Bundesförderung "Regionalförderung" für die Erholungsanlage Sauerbrunnen
11. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablets für die digitale Ratsarbeit
12. Information zu den neuen Weinhoheiten sowie Beratung und Beschlussfassung
13. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

14. Personalangelegenheiten

15. Mitteilungen und Anfragen

Kesten, den 4. April 2024

gez. Michael Beer, Ortsbürgermeister