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Mittelmosel-Nachrichten VG Bernkastel-Kues
Ausgabe 16/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues

Am 23.04.2025 findet um 18:00 Uhr in der Güterhalle eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen des Vorsitzenden

2.

Kommunale Wärmeplanung - Information über die weitere Vorgehensweise

3.

1. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Neuausweisung zusätzlicher Wohn-, Sonder- und gewerblicher Bauflächen

3.1. Vorstellung der Landesplanerischen Stellungnahme

3.2. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

3.3. Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens nach § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB

4.

3. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilfortschreibung „Windenergie“ der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues;

Ausweisung weiterer Sondergebietsflächen für die Windenergienutzung im Rahmen der isolierten Positivplanung nach § 245 e Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

4.1. Vorstellung der ermittelten potentiellen Eignungsflächen

4.2. Festlegung der finalen Flächenkulisse

4.3. Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung

4.4. Antrag auf Landesplanerische Stellungnahme mit integriertem Antrag auf Zielabweichung

4.5. Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB

5.

Information über Auftragsvergaben

6.

Mitteilungen und Anfragen

7.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

8.

Mitteilungen und Anfragen

9.

Information über Personalangelegenheiten

10.

Zustimmung zu Personalentscheidungen

Bernkastel-Kues, den 09.04.2025
gez. Leo Wächter, Bürgermeister