Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues - Sitzung des Verbandsgemeinderates
Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, dem 17. Mai 2023 findet um 18.00 Uhr in der Dhrontalhalle in Neumagen-Dhron (Im Wiesental, 54347 Neumagen-Dhron) eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues statt.
| Tagesordnung: | |
| I. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlegung der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2023 eingegangenen Anregungen |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2023 |
| 4. | Kenntnisnahme des Beteiligungsberichts der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues für das Haushaltsjahr 2020 |
| 5. | Unterrichtung gemäß § 33 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz über die überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über eine Standortkonzeption für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen; Antrag auf Erweiterung um Flächen für den Solarpark Niederemmel |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gemarkungsgrenze zwischen der Ortsgemeinde Rivenich und der Ortsgemeinde Piesport im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Rivenich |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Zusammenschluss der Freiwilligen Feuerwehren Maring und Noviand |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zur Beratung über die Eintrittsgelder für das Moselbad |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion zur Thematik „Krankenhausreform“ und mögliche Maßnahmen auf kommunaler Ebene |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |
| 13. | Personalangelegenheiten |
| 14. | Verschiedenes |